Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Peters Parlaments Postille vom 12.6.2014
Liebe Freundin und lieber Freund, liebe GRÜNE, so richtig knackig war das GRÜNE Ergebnis bei den Europawahlen ja nicht, aber immerhin zweistellig mit 10,7%. Aus niedersächsischer Sicht sind mit Rebecca und Jan Philipp unsere beiden GRÜNEN in Brüssel bestätigt worden – Glückwunsch ihr Beiden! Und mein besonderer Glückwunsch geht an Ina, die bei den Bürgermeister_innenwahlen in Butjadingen mit 51,8% gleich im ersten Wahlgang dafür gesorgt hat, dass GRÜNE in Rathäusern immer besser vertreten sind. Allen anderen GRÜNEN, die angetreten sind unsere Inhalte an verantwortlicher kommunaler Stelle zu vertreten und nicht von den Wähler_innen mehrheitlich unterstützt worden sind, danke ich für ihr Engagement. Jetzt müssen wir in Oldenburg die Kandidatin Dr. Marion Rieken mit einem ausgebufften Wahlkampf unterstützen, um den Coup schlechthin zu landen. Und nun wünsche ich dir und Ihnen ein erkenntnisreiches Lesen über unsere gemeinsame Region aus umweltpolitischer Sicht. Sommerliche Grüße Peter Energiewende ist kein Selbstzweck Die gesellschaftliche Empörung ist allerorten beachtlich darüber, wie die GroKO und vor allem der Niedersachse Sigmar Gabriel mit dem Ostfriesen Garrelt Duin im Nacken die Energiewende gedenken umzusetzen. Mehr dazu Reise durch’s Wangerland Mir bereitet es stets viel Freude, mit älteren Menschen ins Gespräch zu kommen, denn durch sie wird Geschichte erst richtig lebendig. So war es auch bei dem morgendlichen Gespräch in der Geschichtswerkstatt der Gemeinde Wangerland an der Nordsee. Sehr viel mehr dazu     Mit Reiner Tammen, Bürgermeisterkandidat, in der Geschichtswerkstatt Klönschnack in Delmenhorst Am 13. Mai habe ich mich in Delmenhorst mit einer ansehnlichen Runde von GRÜNEN Freundinnen und Freunden zum Klönschnacken getroffen. Wir haben über eine bunte Palette von Themen gesprochen, angefangen von der Zweitwohnsitzsteuerproblematik, über die Zusammenarbeit im Parlament bis hin zur aktuellen Energiewende-Diskussion. Dazu mehr Zwischen Gänsen und Milchkühen Die aktuelle Situation ostfriesischer Grünlandbauern stand im Mittelpunkt meines Informationsbesuches auf dem Hof Mennenga in Twixlum. Eingeladen vom Team Ostfriesland des Bundesverbands deutscher Milchviehhalter (BDM) und der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) informierte ich mich in Begleitung des Präsidenten der Afrikanischen GRÜNEN, Frank Habineza aus Rwanda, über Wiesenvogelschutz, Gänsefraß auf Rinderweiden und die Auswirkungen des von der EU initiierten „Greenings“ der Landwirtschaft auf die bäuerlichen Betriebe in der Krummhörn. Viel, viel mehr dazu Mit Vertretern des BDM und der AbL auf dem Hof von Bernd und Katja Mennenga. V.l.n.r.: Heiko Schulte (BDM), Karin Mansholt (BDM, Regionalleiterin), Andrea Schweers (BDM, Pressesprecherin), Ottmar Ilchmann (AbL, nieders. Landesvorsitzender), Bernd und Katja Mennenga, ich (MdB) und Frank Habineza (Demokratische Grüne Rwanda und Vorsitzender d. Vereinigung der Grünen Parteien Afrikas) GRÜNE deutsch-rwandische Freundschaft Mit Rwanda verbindet mich ja schon eine 25-jährige Biographie, den Vorsitzenden der Demokratischen Grünen Partei Rwandas (DGPR), Dr. Frank Habineza, kannte ich schon lange über Twitter (@habinef), und bei meinem Rwandaaufenthalt Anfang April hatten wir uns endlich auch persönlich kennengelernt. Mehr dazu     Mit Frank Habineza am Rande des Wattenmeers Wirtschaftsminister Gabriel gefährdet Arbeitsplätze in der Region Endlich hat die Regierung die neuen Zahlen zur Arbeitsplatzentwicklung in der Erneuerbare Energien-Branche herausgegeben. Mehr Erneute Änderung der Verpackungsverordnung Letzte Woche diskutierten wir im Bundestag die nächste Änderung der Verpackungsverordnung. Die letzte Überarbeitung ist erst weniger Wochen alt (Rede zur 6. Novelle VerpackungsVo) – der Regierung ist es dabei aber nicht gelungen, die Probleme der Verpackungsentsorgung zu lösen. Meine Rede dazu Risikofaktor Kaverne? Beim Bericht des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit im Umweltausschuss zur Sicherung der Kohlenwasserstoffspeicher im Salzstock bei Gronau-Epe machte sich der zuständige parlamentarische Staatssekretär einen schlanken Fuß. Mehr Bundesregierung muss EU Paket „Saubere Luft für Europa“ schnell umsetzen Am 12. Juni haben sich die Umweltminister der EU-Mitgliedsstaaten getroffen. Ein Thema, das dort besprochen wurde war das Maßnahmenpaket “Saubere Luft für Europa”. Mein Statement hierzu findet ihr hier. Berlinfahrt für Amts- und Mandatsträger Vom 20.07. – 23.07.14 findet auf Einladung von mir eine vom Bundespresseamt organisierte Fahrt nach Berlin statt. Dazu sind vor allem Amts- und Mandatsträger in Gemeinden, Kreise, Städten, OVs, KVs und alle, die irgendwie ‚dabei‘ sind herzlich eingeladen. Es sind noch ein paar Plätze frei! Wer sich noch nicht dazu angemeldet hat, kann das gern per E-Mail tun: peter.meiwald.ma04@bundestag.de. Termine/Ausblick 11.06.-19.06.      AWZ-Delegationsreise Kolumbien/Mexiko 21.06.                   CSD Oldenburg 23.06.-27.06.      Sitzungswoche Berlin 23.06.                   Teilnahme an Podiumsdiskussion VDI „Politische Vorgaben und Erwartungen an die Weiterentwicklung der Ressourceneffizienzagenda der Bundesregierung“ 27.06.                   Energiewendekonferenz „Grün treibt an!“ 28.06.-29.06.      BAG Ökologie auf der Insel Vilm 30.06.-04.07.      Sitzungswoche Berlin 02.07.                   Schüler_innen des Oldenburger Herbart-Gymnasiums im Bundestag Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel. 030/227-78 040 Fax. 030/227-76 038 E-Mail peter.meiwald@bundestag.de Internet www.peter-meiwald.de Berliner Büro: Platz der Republik 1, 11011 Berlin Krister-Benjamin Schramm: peter.meiwald.ma01@bundestag.de Meike Kretschmar: peter.meiwald.ma05@bundestag.de Jonas Wille: peter.meiwald.ma02@bundestag.de Wahlkreisbüro: Friedensplatz 4, 26122 Oldenburg Barthel Pester: peter.meiwald.ma03@bundestag.de Jörg Thom: peter.meiwald.ma04@bundestag.de| Tel. 0176/10 18 40 28 Wer diesen  Newsletter erhalten/ nicht mehr erhalten möchte, klickt auf einen dieser kleinen Links und schreibt bitte eine kurze Mail an mein Wahlkreisbüro.