Peter Meiwald, MdB

Sprecher für Umweltpolitik

Peters

Parlaments Postille

vom 13.4.2015

Liebe Freundinnen, liebe Freunde, liebe GRÜNE,

„es war einmal ein kleines süßes Mädchen, das hatte jedermann lieb, der sie nur ansah, am allerliebsten aber ihre Großmutter“. Ist klar, dass dieser Beginn zu den Gebrüdern Grimm und dem Rotkäppchen und dem Wolf gehört. Archaische Urängste einem wilden Tier gegenüber kulminierten in unser wohl bekanntestes Kindermärchen.

Nun ist der Wolf nach Jahrzehnten zurück im Land – und die alten Ängste werden reaktiviert. Sensationslüsterne Medien spielen mit diesen Ängsten und heizen sie so weiter an. Es ist kaum zu fassen, wie sehr sich viele Menschen in Niedersachsen von den lokalen Zeitungen ins Bockshorn jagen lassen wegen eines natürlichen Schauspiels. Anstatt sich zu freuen, dass ausgerottete Tierarten in unsere Biosphäre zurückkehren, wird regelrecht ins Jagdhorn gestoßen – zur Hetze auf den Wolf und auch auf uns GRÜNE - völlig irre, was da medial geschieht.

Lassen wir uns so gerne ablenken von den eigentlichen Fragen, für die unser Land dringend Antworten braucht? Ist es vielleicht auch sehr bequem, über den „bösen Wolf“ zu philosophieren angesichts der oftmals ohnmächtig machenden Probleme mit der Klimakrise, dem Grexit, der Ukraine, Syrien? Wir GRÜNEN müssen die Menschen aus der Merkel-Starre herausholen, ohne sie mit Katastrophen zu lähmen. Dafür taugt der Wolf nun gerade nicht.

Unser Land braucht Veränderung und Menschen, die daran aktiv mitdenken und mitarbeiten! Für weniger Antibiotika in der Tierhaltung, weniger Nitrat im Grundwasser, schlauere Mobilität und eine Friedens- und Außenpolitik, in der das Militärische eben nicht wieder die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Euch eine Lektüre, die zu politischem und bürgerschaftlichem Engagement ermutigt.

Herzlich, Ihr und Euer

Peter Meiwald

Gewässerschutz muss verbessert werden

Die Zahlen des Berichts “Die Umwelt in Europa: Zustand und Ausblick 2015″ der Europäischen Umweltagentur zeigen es deutlich: Der Gewässerschutz in Deutschland muss erheblich verbessert werden. Mehr dazu

EU-Grenzwerte für Quecksilber überschritten

Die Bundesregierung begeht Wortbruch, wenn sie sich auf EU-Ebene nicht für strenge Grenzwerte für Schadstoffe wie Schwefeldioxid, Stickoxide, Feinstaub und Quecksilber einsetzt. Dazu mehr

GRÜNES Treffen der Sprecher_innen für Umweltpolitik

Das alljährliche Treffen der SprecherInnen und ReferentInnen für Umweltpolitik  aus den Fraktionen der Grünen stand ganz unter dem Zeichen der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie. Mehr Sprecher

Neues Elektrogesetz zu kurz gedacht

Das vom Kabinett beschlossene neue Elektrogesetz unternimmt nichts gegen die Verschwendung von Ressourcen. Einige Neuerungen gehen zwar in die richtige Richtung – die Erhöhung der Sammelquoten von Elektroschrott beispielsweise. Mehr Schrott

Energiewende vorantreiben statt blockieren

Am vierten Jahrestag der Katastrophe von Fukushima habe ich von der Großen Koalition mehr Einsatz für die Energiewende gefordert. Und zwar wirklichen Einsatz. Die Mitgliederversammlung der Osnabrücker  GRÜNEN am 11. März stand im Zeichen der Atom- und Energiepolitik. Mehr dazu

Foto v.l.n.r.: Matthias Bruns, Volker Bajus, Anne Kura, ich, Simon

Köhler, Jochen Weber, Loreto Bieritz.

Wir verbrauchen zu viel Fläche

Flächenverbrauch ist eines der größten umweltpolitischen Probleme unserer Zeit. Jeden Tag wird in Deutschland eine Fläche von 88 Fußballfeldern verbraucht. Mehr Fläche

Frei gestalten, viel probieren

Über dieses Bild freue ich mich jedes Mal, wenn ich im Wahlkreisbüro arbeite. Das Bild hatte ich bei einer Ausstellung beim Arbeitgeberverband in Oldenburg im vergangenen November entdeckt und spontan erstanden, weil es mich sehr berührt hat. Dazu mehr

Das Bild „ohne Titel“ ist gekennzeichnet von einer unruhigen Struktur, die am Schluss mit klaren Linien von den Künstlern versehen worden ist. V. r. n. l.: Thea Wilczura, Klaus Mertineit (Künstler), Klaus Solomon (Künstler) und Peter Meiwald

Feinstaub tötet

Lungengängige Feinstaubpartikel werden von der Weltgesundheitsorganisation WHO und vom Umweltbundesamt als krebserregend und somit gesundheitsschädlich eingestuft. Die europäische Umweltagentur geht von etwa 430.000 feinstaubbedingten Todesfällen pro Jahr in den Ländern der EU aus. Mehr Feinstaub

BImA muss dringend umdenken

Der Bericht in der Nordwestzeitung vom 21.02.2015 („GSG springt bei Fliegerhorst-Siedlung ab“) sowie die Leserbriefe vom 17.03.2015 („Bima tritt auf wie schlimmer Spekulant“) zeigen, dass das Drama um den Verkauf der Fliegerhorst-Siedlung Brokhausen ein politisches ist. Mehr dazu

Weltwasserbericht: Es bleibt viel zu tun

Der Weltwasserbericht 2015 der Vereinten Nationen (VN) warnt deutlich vor einer Übernutzung der Grundwasserkörper, heute sind schon 20 Prozent der Grundwasserleiter übernutzt. Dazu mehr 

Links: Ich beim Flashmob von Viva con Aqua und Welthungerhilfe

FÜR eine solidarische Gesellschaft

Die Oldenburger_innen haben erneut sehr eindrucksvoll ein öffentliches Bekenntnis für Solidarität und gegen Ausgrenzung am Internationalen Tag gegen Rassismus abgelegt. Schon fünf Tage vorher hatten sich etwa 800 Menschen am Hauptbahnhof versammelt, um gegen ein kleines sogenanntes OLgida-Häufchen zu demonstrieren. Mehr dazu

V.l.n.r.: Annette-Christine Lenk (Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg), Hans-Henning Adler (Die Linke), ich, Dennis (SPD), Henning (SPD), Ahmed Hazzaa (Vorsitzender Islamischer Kulturverein), Cyrill Lobe Ndoumbe (Integrations e.V.), Heinz Bührmann (GEW), Telim Tolan (Yezidisches Forum), Lena Nzume.

Mehrweg stärken – Coca Cola muss umdenken

Aus Grüner Sicht ist die Ankündigung von Coca-Cola Deutschland, den Verkauf in Mehrwegflaschen bei 0,5 und 1,5 Liter PET-Flaschen zurückfahren wollen, ein falsches Signal. Schon heute liegt der Mehrweganteil bei Erfrischungsgetränken in der Branche, auch bei Coca-Cola, weit unter der Zielmarke von 80 Prozent. Mehr Cola

Weniger Quecksilber

Fische in Rhein, Elbe und Donau sind über die Maßen mit Quecksilber belastet. Der chemische Zustand deutscher Gewässer wird als „nicht gut“ eingestuft. Weniger ist mehr

Krebsgefahr durch Glyphosat

Ich fordere die Bundesregierung auf, das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat endlich zu verbieten. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend bei Menschen“ eingestuft. Dazu mehr

Gute Diskussionen zur Lebensdauer von Produkten

Im „Murks? Nein Danke – Center“ in Berlin informierte ich mich mit unserem Fraktionsvorsitzenden Toni Hofreiter über das Problem immer kürzerer Lebensdauer von Produkten. Mehr Verschleiß

Rechts: Toni und ich mit Stefan Schridde    

Wo bleiben unsere Altautos?

Von 1,38 Millionen Altautos, die im Jahr 2012 Deutschland stillgelegt wurden, fehlt jede Spur. Ich habe die Bundesregierung gefragt, wie sie diese große Anzahl an Autos, die abgemeldet werden und einfach verschwinden, erklärt. Die Antwort ist ernüchternd. Mehr dazu

Jugendliche aus Meppen zu Gast

Gäste aus Meppen: Ich empfing eine Gruppe von 39 Schüler_innen der Anne-Frank-Oberschule, sowie deren begleitende Lehrer_innen im Bundestag. Da ich als regionaler Abgeordneter der GRÜNEN auch für die Betreuung des Emslandes „zuständig“ bin, habe ich mich besonders gefreut, die Jugendlichen in den Bundestag einzuladen. Dazu mehr

Lärmschutzregeln für Sportanlagen anpassen

Auseinandersetzungen um Kinderlärm, der unter anderem auch von Sportanlagen ausgeht, belasten seit Jahren Gerichte und Streitparteien. Das Problem ist also nicht ganz neu. Mehr dazu

Störfall unterstützt Ostermärsche

„Wachmann klaut Waffenteile“ – „Ostermarsch in Gronau“ – „AKW Lingen abgeschaltet“: Diese drei Nachrichten, die am Karfreitag innerhalb zweier Minuten um kurz vor zehn Uhr morgens über den Ticker des „WDR 2 für das Münsterland“ liefen, hätten der Vorspann zum österlichen Tatort sein können. Dazu mehr

Termine

14.04.2015          Oldenburg: Infogespräch zum Ausbau der Bahnstrecke OL-WHV

14.04.2015          Westerstede: Bürgerbusverein

15.04.2015          Bad Zwischenahn: Gespräch m.d. Gastronomie zum Mindestlohn

15.04.2015          Westerstede: Sitzung Kreistagsfraktion

16.04.2015          Brüssel: Umweltausschuss wegen TTIP/CETA, Klimapolitik, COP 21,

Kreislaufwirtschaft, Luftreinhaltungspaket und Nitratrichtlinie

17.04.2015          Oldenburg: Europäische Radwege: MdEP Michael Cramer zu Besuch

18.04.2015          Westerstede: Infostand zum Internationalen TTIP-Aktionstag

20.-24.04.2015  Sitzungswoche Berlin

22.-24.04             Jerewan: Gedenkforum 100 Jahre Völkermordes an den Armeniern

25.04.2015          Welttag des Baumes

26.04.2015          29. Jahrestag Tschernobyl

26.04.2015          Bergen-Belsen: 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen

27.04.2015          Bad Zwischenahn-Ofen: Tierhaltung – eine Frage der Haltung

28.04.2015          Berlin: AK-Klausur

29.04.2015          Berlin: NABU-Streitgespräch zur Ressourcensteuer

29.04.2015          Helmstedt: Mobilität im ländlichen Raum

30.04.2015          Bad Zwischenahn: Elmendorfer Forst

04.-08.05.2015 Berlin: Sitzungswoche

Peter Meiwald, MdB

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