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Peter Meiwald, MdB Sprecher
für Umweltpolitik Peters Parlaments Postille vom 13.4.2015 |
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Liebe
Freundinnen, liebe Freunde, liebe GRÜNE, „es
war einmal ein kleines süßes Mädchen, das hatte jedermann lieb, der sie nur
ansah, am allerliebsten aber ihre Großmutter“. Ist klar, dass dieser Beginn
zu den Gebrüdern Grimm und dem Rotkäppchen und dem Wolf gehört. Archaische
Urängste einem wilden Tier gegenüber kulminierten in unser wohl bekanntestes
Kindermärchen. Nun
ist der Wolf nach Jahrzehnten zurück im Land – und die alten Ängste werden
reaktiviert. Sensationslüsterne Medien spielen mit diesen Ängsten und heizen
sie so weiter an. Es ist kaum zu fassen, wie sehr sich viele Menschen in
Niedersachsen von den lokalen Zeitungen ins Bockshorn jagen lassen wegen
eines natürlichen Schauspiels. Anstatt sich zu freuen, dass ausgerottete
Tierarten in unsere Biosphäre zurückkehren, wird regelrecht ins Jagdhorn
gestoßen – zur Hetze auf den Wolf und auch auf uns GRÜNE - völlig irre, was
da medial geschieht. Lassen
wir uns so gerne ablenken von den eigentlichen Fragen, für die unser Land
dringend Antworten braucht? Ist es vielleicht auch sehr bequem, über den
„bösen Wolf“ zu philosophieren angesichts der oftmals ohnmächtig machenden
Probleme mit der Klimakrise, dem Grexit, der Ukraine, Syrien? Wir GRÜNEN
müssen die Menschen aus der Merkel-Starre herausholen, ohne sie mit
Katastrophen zu lähmen. Dafür taugt der Wolf nun gerade nicht. Unser
Land braucht Veränderung und Menschen, die daran aktiv mitdenken und
mitarbeiten! Für weniger Antibiotika in der Tierhaltung, weniger Nitrat im
Grundwasser, schlauere Mobilität und eine Friedens- und Außenpolitik, in der
das Militärische eben nicht wieder die Fortsetzung der Politik mit anderen
Mitteln ist. In
diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Euch eine Lektüre, die zu politischem und
bürgerschaftlichem Engagement ermutigt. Herzlich,
Ihr und Euer Peter
Meiwald Gewässerschutz
muss verbessert werden Die Zahlen
des Berichts “Die Umwelt in Europa: Zustand und Ausblick 2015″ der
Europäischen Umweltagentur zeigen es deutlich: Der Gewässerschutz in
Deutschland muss erheblich verbessert werden. Mehr dazu EU-Grenzwerte
für Quecksilber überschritten Die
Bundesregierung begeht Wortbruch, wenn sie sich auf EU-Ebene nicht für
strenge Grenzwerte für Schadstoffe wie Schwefeldioxid, Stickoxide, Feinstaub
und Quecksilber einsetzt. Dazu mehr GRÜNES Treffen
der Sprecher_innen für Umweltpolitik Das
alljährliche Treffen der SprecherInnen und ReferentInnen für Umweltpolitik
aus den Fraktionen der Grünen stand ganz unter dem Zeichen der
Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie. Mehr Sprecher Neues
Elektrogesetz zu kurz gedacht Das
vom Kabinett beschlossene neue Elektrogesetz unternimmt nichts gegen die
Verschwendung von Ressourcen. Einige Neuerungen gehen zwar in die richtige
Richtung – die Erhöhung der Sammelquoten von Elektroschrott beispielsweise. Mehr Schrott Energiewende
vorantreiben statt blockieren Am vierten Jahrestag der Katastrophe von
Fukushima habe ich von der Großen Koalition mehr Einsatz für die Energiewende
gefordert. Und zwar wirklichen Einsatz. Die Mitgliederversammlung der
Osnabrücker GRÜNEN am 11. März stand im Zeichen der Atom- und
Energiepolitik. Mehr dazu Foto v.l.n.r.: Matthias Bruns, Volker Bajus, Anne Kura,
ich, Simon Köhler, Jochen Weber, Loreto Bieritz. Wir
verbrauchen zu viel Fläche Flächenverbrauch
ist eines der größten umweltpolitischen Probleme unserer Zeit. Jeden Tag
wird in Deutschland eine Fläche von 88 Fußballfeldern verbraucht. Mehr Fläche Frei
gestalten, viel probieren Über dieses
Bild freue ich mich jedes Mal, wenn ich im Wahlkreisbüro arbeite. Das Bild
hatte ich bei einer Ausstellung beim Arbeitgeberverband in Oldenburg im
vergangenen November entdeckt und spontan erstanden, weil es mich sehr
berührt hat. Dazu mehr Das Bild „ohne Titel“ ist gekennzeichnet von einer
unruhigen Struktur, die am Schluss mit klaren Linien von den Künstlern
versehen worden ist. V. r. n. l.: Thea Wilczura, Klaus Mertineit (Künstler),
Klaus Solomon (Künstler) und Peter Meiwald Feinstaub
tötet Lungengängige
Feinstaubpartikel werden von der Weltgesundheitsorganisation WHO und vom
Umweltbundesamt als krebserregend und somit gesundheitsschädlich eingestuft.
Die europäische Umweltagentur geht von etwa 430.000 feinstaubbedingten
Todesfällen pro Jahr in den Ländern der EU aus. Mehr Feinstaub BImA muss
dringend umdenken Der Bericht
in der Nordwestzeitung vom 21.02.2015 („GSG springt bei Fliegerhorst-Siedlung
ab“) sowie die Leserbriefe vom 17.03.2015 („Bima tritt auf wie schlimmer
Spekulant“) zeigen, dass das Drama um den Verkauf der Fliegerhorst-Siedlung
Brokhausen ein politisches ist. Mehr dazu Weltwasserbericht:
Es bleibt viel zu tun Der Weltwasserbericht 2015 der Vereinten Nationen (VN) warnt deutlich vor einer
Übernutzung der Grundwasserkörper, heute sind schon 20 Prozent der
Grundwasserleiter übernutzt. Dazu mehr Links: Ich beim Flashmob von Viva con Aqua und
Welthungerhilfe FÜR eine
solidarische Gesellschaft Die
Oldenburger_innen haben erneut sehr eindrucksvoll ein öffentliches Bekenntnis
für Solidarität und gegen Ausgrenzung am Internationalen Tag gegen Rassismus
abgelegt. Schon fünf Tage vorher hatten sich etwa 800 Menschen am
Hauptbahnhof versammelt, um gegen ein kleines sogenanntes OLgida-Häufchen zu
demonstrieren. Mehr dazu V.l.n.r.: Annette-Christine Lenk (Ev.-Luth. Kirche in
Oldenburg), Hans-Henning Adler (Die Linke), ich, Dennis (SPD), Henning (SPD),
Ahmed Hazzaa (Vorsitzender Islamischer Kulturverein), Cyrill Lobe Ndoumbe
(Integrations e.V.), Heinz Bührmann (GEW), Telim Tolan (Yezidisches Forum),
Lena Nzume. Mehrweg
stärken – Coca Cola muss umdenken Aus Grüner
Sicht ist die Ankündigung von Coca-Cola Deutschland, den Verkauf in
Mehrwegflaschen bei 0,5 und 1,5 Liter PET-Flaschen zurückfahren wollen, ein
falsches Signal. Schon heute liegt der Mehrweganteil bei Erfrischungsgetränken in
der Branche, auch bei Coca-Cola, weit unter der Zielmarke von 80
Prozent. Mehr Cola Weniger
Quecksilber Fische in Rhein, Elbe und Donau sind über die
Maßen mit Quecksilber belastet. Der chemische Zustand deutscher Gewässer wird
als „nicht gut“ eingestuft. Weniger ist mehr Krebsgefahr
durch Glyphosat Ich
fordere die Bundesregierung auf, das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat
endlich zu verbieten. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Glyphosat als
„wahrscheinlich krebserregend bei Menschen“ eingestuft. Dazu mehr Gute Diskussionen zur Lebensdauer von
Produkten Im „Murks? Nein
Danke – Center“ in
Berlin informierte ich mich mit unserem Fraktionsvorsitzenden Toni Hofreiter
über das Problem immer kürzerer Lebensdauer von Produkten. Mehr Verschleiß Rechts: Toni und ich mit Stefan
Schridde Wo bleiben
unsere Altautos? Von
1,38 Millionen Altautos, die im Jahr 2012 Deutschland stillgelegt wurden,
fehlt jede Spur. Ich habe die Bundesregierung gefragt, wie sie diese große
Anzahl an Autos, die abgemeldet werden und einfach verschwinden, erklärt. Die
Antwort ist ernüchternd. Mehr dazu Jugendliche
aus Meppen zu Gast Gäste aus
Meppen: Ich empfing eine Gruppe von 39 Schüler_innen der
Anne-Frank-Oberschule, sowie deren begleitende Lehrer_innen im Bundestag. Da
ich als regionaler Abgeordneter der GRÜNEN auch für die Betreuung des
Emslandes „zuständig“ bin, habe ich mich besonders gefreut, die
Jugendlichen in den Bundestag einzuladen. Dazu mehr Lärmschutzregeln
für Sportanlagen anpassen Auseinandersetzungen
um Kinderlärm, der unter anderem auch von Sportanlagen ausgeht, belasten seit
Jahren Gerichte und Streitparteien. Das Problem ist also nicht ganz neu. Mehr dazu Störfall
unterstützt Ostermärsche „Wachmann
klaut Waffenteile“ – „Ostermarsch in Gronau“ – „AKW Lingen abgeschaltet“:
Diese drei Nachrichten, die am Karfreitag innerhalb zweier Minuten um kurz
vor zehn Uhr morgens über den Ticker des „WDR 2 für das Münsterland“ liefen,
hätten der Vorspann zum österlichen Tatort sein können. Dazu mehr Termine 14.04.2015
Oldenburg: Infogespräch zum Ausbau der Bahnstrecke OL-WHV 14.04.2015
Westerstede: Bürgerbusverein 15.04.2015
Bad Zwischenahn: Gespräch m.d. Gastronomie zum Mindestlohn 15.04.2015
Westerstede: Sitzung Kreistagsfraktion 16.04.2015
Brüssel: Umweltausschuss wegen TTIP/CETA, Klimapolitik, COP 21, Kreislaufwirtschaft,
Luftreinhaltungspaket und Nitratrichtlinie 17.04.2015
Oldenburg: Europäische Radwege: MdEP Michael Cramer zu Besuch 18.04.2015
Westerstede: Infostand zum Internationalen TTIP-Aktionstag 20.-24.04.2015
Sitzungswoche Berlin 22.-24.04
Jerewan: Gedenkforum 100 Jahre Völkermordes an den Armeniern 25.04.2015
Welttag des Baumes 26.04.2015 29.
Jahrestag Tschernobyl 26.04.2015 Bergen-Belsen:
70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen 27.04.2015 Bad
Zwischenahn-Ofen: Tierhaltung – eine Frage der Haltung 28.04.2015 Berlin:
AK-Klausur 29.04.2015 Berlin:
NABU-Streitgespräch zur Ressourcensteuer 29.04.2015 Helmstedt:
Mobilität im ländlichen Raum 30.04.2015 Bad
Zwischenahn: Elmendorfer Forst 04.-08.05.2015 Berlin: Sitzungswoche Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel. 030/227-78 040 Fax. 030/227-76 038 E-Mail peter.meiwald@bundestag.de Internet www.peter-meiwald.de Berliner Büro: Platz
der Republik 1, 11011 Berlin Krister-Benjamin Schramm: peter.meiwald.ma01@bundestag.de Meike Kretschmar: peter.meiwald.ma05@bundestag.de Jonas Wille (zur Zeit nicht): peter.meiwald.ma02@bundestag.de Patrick Roedern: peter.meiwald.ma07@bundestag.de Wahlkreisbüro: Friedensplatz 4, 26122
Oldenburg Tel. 0441/36169403 Fax 0441/36169404 Barthel Pester: peter.meiwald.ma03@bundestag.de | Tel. 0152/56744560 Jörg
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