Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Peters Parlaments Postille vom 13.5.2014
Liebe Freundin und lieber Freund,  liebe GRÜNE, je mehr GRÜNE und zivilgesellschaftlich Engagierte miteinander arbeiten, desto eher erhöhen sich die Akzeptanz ihrer Projekte und ihre kreative Umsetzung. Je mehr Talente und Kompetenzen über die Generationen hinweg zusammenkommen, umso mehr profitieren davon u.a. die soziale Gerechtigkeit und der Klimaschutz in unserer Gesellschaft. Klar ist mir schon, dass sich Ungerechtigkeiten nicht so schnell verändern, wie ich es mir wünsche, und gewohnte Strukturen lassen sich mir ungeduldigem Geist zu langsam in eine andere Richtung lenken. Das aktuelle Beispiel ist die Energiewende, wie sie die LaKo politisch ausbremst zu Gunsten der Kohlekonzerne, wohl wissend, dass eine nachhaltige Entwicklung so eben nicht vorankommt. Die Prognosen für die Wahlbeteiligung bei den anstehenden Europawahlen sind mau, deshalb lasst uns jetzt gemeinsam gerade dort, wo Bürgermeister_innenwahlen sind, aber nicht nur dort, gemeinsam die Menschen dazu motivieren, GRÜN zu wählen. Ich weiß mich von euch unterstützt und bin euch für Anregungen dankbar, wo wir uns von Berlin aus noch mehr einbringen können. Mein Team und ich wünschen euch eine informative Lektüre. Ihr und Dein Peter Meiwald Anschlag auf  die Energiewende Zum in den Bundestag eingebrachten Entwurf der Bundesregierung zur EEG-Reform muss ich  loswerden, dass so die Erneuerbaren total ausgebremst werden, er nur der Kohlewirtschaft nutzt und an der unfairen Kostenverteilung zu Lasten von Privathaushalten und Mittelstand festhält. Das Regierungslager tut immer noch so, als ginge die Energiewende mit diesem Gesetz so weiter wie bislang. Das Gegenteil wird der Fall sein. Mehr dazu Mikroplastik in Kosmetika – Harmloser Zwerg oder unsichtbare Gefahr? Primäres Mikroplastik, also kleine Kügelchen oder Fasern aus Kunststoffen, begegnet uns in vielen Bereichen im täglichen Leben – auch dort, wo man es nicht unbedingt erwartet. So wird es auch oftmals in Kosmetik- und Körperpflegeprodukte wie Peelings, Duschgels und Zahnpasten beigemischt. Nach Gebrauch landen die Partikel im Abwasser, und da sie in den Kläranlagen nicht herausgefiltert werden können, auch in den natürlichen Gewässern. V.l.n.r Prof Dr. Liebezeit, MdB Nicole Maisch, MdB Peter Mehr dazu E-Mobilität in Ganderkesee Eine umwelt- und eine familienfreundliche Mobilität im ländlichen Raum umzusetzen treibt mich ja seit vielen Jahren um. Eine knifflige Frage: Wie können gerade Familien ihre komplexen Alltagsabläufe meistern? Der GRÜNE Bürgermeisterkandidat in Ganderkesee, Jens Gause, hat sich gedacht, diese Frage sei zu komplex, um sie alleine beantworten zu können. Also hat er gemeinsam mit den örtlichen Autohändler_innen, Fahrradhändler_innen und Anbieter_innen von E-Scootern für Senior_innen den Tag der E-Mobilität ins Leben gerufen. Dazu mehr MdL Susanne Menge, Bürgermeisterkandidat Jens Gause (im Hintergrund) und ich lassen uns das E-Mobil zeigen. Besuch in Kirchhatten beim KV Oldenburg „LebensKunst“ heißt der wunderschöne Ort mitten in Kirchhatten, in den mich der KV Oldenburg-Land eingeladen hatte. Vereinbart war mit Birte, dass ich am Vorabend des 1. Mai über die groteske Entwicklung berichte, die die derzeit in Berlin unter die Räder kommende Energiewende nimmt, und über ihre desaströsen Auswirkungen auf den Klimaschutz. Bevor wir aber in der Runde zu diesem zentralen politischen Thema der letzten Monate kamen, machten wir einen kleinen Rundgang durch meine anderen politischen Baustellen im Bundestag. Mehr dazu Beim KV Oldenburg-Land Kohlekraftwerke gefährden die Gesundheit Und zwar erheblich unter anderem durch ihre Quecksilberemissionen! Unsere  Fraktion hat eine Kurzstudie über Quecksilberemissionen aus Kohlekraftwerken in Auftrag gegeben, und die bringt zum Beispiel ans Tageslicht, dass allein acht Braunkohlekraftwerke für mehr als 40 % der Gesamtquecksilberemissionen in Deutschland verantwortlich sind. Mehr dazu Ölunfälle, Sturmfluten, Bergungseinsatz im Ausland – THW Nordenham gut aufgestellt Gemeinsam mit der Nordenhamer Landtagsabgeordneten und Butjadinger Bürgermeisterkandidatin Ina Korter, dem Wesermärscher Kreistagsabgeordneten Dragos Pancescu und Hajo Janssen, Grüner Fraktionsvorsitzender im Nordenhamer Stadtrat, hatten wir einen sehr interessanten Ortstermin beim THW in Nordenham. Mehr dazu Natur und Umwelttour mit Uli Höffken und Steffi Lemke im Südwesten Mit meiner Kollegin und naturschutzpolitischen Sprecherin unserer Fraktion Steffi Lemke war ich auf Einladung der Rheinland-Pfälzischen Umweltministerin Ulrike Höfken zwei Tage in Eifel und Hunsrück unterwegs, um Schönheit und Bedrohungen der Natur im Südwesten unseres Landes kennenzulernen. Sehr viel mehr dazu Neues Verfahren für Cäcilienbrücke in Oldenburg Es ist sehr gut, dass das Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) die Interessen der Oldenburger Bürger_innen aufgenommen hat und ein Verfahren für die Cäcilienbrücke gefunden hat, bei dem alle Ideen nun auf ihre Umsetzbarkeit geprüft werden. Das Treffen mit Dr. Torsten Stengel und Rüdiger Oltmanns vom WSA aus Bremen hat sich echt gelohnt. Jetzt ist auch klar, dass der Planungswettbewerb für die Cäcilienbrücke Anfang April aufgehoben worden ist und nun im weiteren Verlauf ein weitest gehender optischer Erhalt angestrebt wird. Mehr dazu Wenn einer eine Reise tut nach Norddeich … … und in Norddeich-Mole mit dem Zug ankommt, dann hält dieser nicht nur einmal, sondern in Abstand von gefühlten 150 Metern Richtung Meer ein zweites Mal. Ist schon verwunderlich, aber was macht die Bahn nicht alles mitunter, und ich muss auch nicht alles verstehen. Auf jeden Fall bin ich von einer ziemlich steifen Brise begrüßt worden. Und sehr freundschaftlich von Kay, Bertold, Sören, Beate und Onno K. vom OV Norden. Mehr dazu TTIP ist böse in Hollwege Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) hat gemeinsam mit u.a. der Oldenburger Arbeitsloseninitiative (ALSO), dem BUND und PowerShift eine richtig gute Veranstaltung in Westerstede-Hollwege in Heinemann’s Gasthaus auf die Beine gestellt, bei der viele sehr gute Gründe gegen das geheim verhandelte geplante Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA deutlich wurden. Dazu mehr Studie Ölpest Nordsee In der Nordsee steigt die Gefahr einer großen Ölkatastrophe. Zu diesem Ergebnis kommt eine von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Auftrag gegebene Studie. Hier lesen Termine/Ausblick 15.05.2014 Wangerland, u.a. Besuch Windpark Bassens 15.05.2014 Westerstede, Wirtschaftsausschuss im Kreistag 16.05.2014 Emden-Twixlun, Wertschätzung Grünland? 16.09.2014 Westerstede, Eröffnung Rhodo 19.09.-23.09.2014 Sitzungswoche 25.09.2014 Europawahlen 02.-08.06. Sitzungswoche Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel. 030/227-78 040 Fax. 030/227-76 038 E-Mail peter.meiwald@bundestag.de Internet www.peter-meiwald.de Berliner Büro: Platz der Republik 1, 11011 Berlin Krister-Benjamin Schramm: peter.meiwald.ma01@bundestag.de Meike Kretschmar: peter.meiwald.ma05@bundestag.de Jonas Wille: peter.meiwald.ma02@bundestag.de Wahlkreisbüro: Leerer Straße 18, 26655 Westerstede Postanschrift: Alter Postweg 25, 26215 Wiefelstede Barthel Pester: peter.meiwald.ma03@bundestag.de Jörg Thom: peter.meiwald.ma04@bundestag.de| Tel. 0176/10 18 40 28 Wer diesen  Newsletter erhalten/ nicht mehr erhalten möchte, klickt auf einen dieser kleinen Links und schreibt bitte eine kurze Mail an mein Wahlkreisbüro.