Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Peters Parlaments Postille vom 17.10.2014
Liebe Freundinnen und Freunde, jüngst ist der Living Planet Report 2014 des WWF erschienen. Die Ergebnisse sind eindeutig: Im Durchschnitt hat sich die Zahl der Säugetiere, Vögel, Fische und Pflanzen in den letzten 40 Jahren halbiert. Der Living Planet Report 2014 zeigt: Unser stetig wachsender Hunger nach Ressourcen frisst das Naturkapital der zukünftigen Generationen auf. Wir gehen mit der Erde alles andere als nachhaltig um, denn wir entziehen uns und unseren Kindern die Lebensgrundlagen in atemberaubender Geschwindigkeit. Damit treibt die Menschheit ihren eigenen Planeten in einen gefährlichen Burn-Out. Zusammengenommen verbrauchen wir jedes Jahr 50 Prozent mehr Ressourcen, als die Erde innerhalb dieses Zeitraums regenerieren und damit nachhaltig zur Verfügung stellen kann. Verantwortlich für den Raubbau sind vor allem die wohlhabenden Staaten - auf Kosten der ärmsten Länder. Diese steuern am meisten natürliche Ressourcen bei und verbrauchen selbst am wenigsten. In Deutschland stagniert der ökologische Fußabdruck bei steigendem Wohlstand seit inzwischen zehn Jahren auf deutlich zu hohem Niveau. Wir sind also weit davon entfernt, Vorbild zu sein. Es muss endlich gelingen, den deutschen Fußabdruck auf ein nachhaltiges Maß zu senken, denn nur so kann auch für die nachfolgenden Generationen ein hohes Wohlstandsniveau garantiert werden. Daher können und müssen wir uns diese Anstrengungen als eine führende Industrienation leisten. Deutschland muss insbesondere die Landwirtschaft und den Verkehrssektor nachhaltiger ausrichten, Schutzgebiete wirksamer schützen und die Nationale Biodiversitätsstrategie schneller angehen. Von entscheidender Bedeutung ist zudem die konsequente Umsetzung der Energiewende. Wenn wir diese Herausforderung erfolgreich stemmen, hätte das weltweite Signalwirkung. Und noch etwas möchte ich dieser Postille voranstellen – die große Sorge um die Menschen in Nordsyrien, aber auch darüber hinaus, die aktuell durch Fundamentalismus, Extremismus und Krieg existentiell bedroht sind. Die verkürzte öffentliche Debatte zu Beginn dieser Woche um eine GRÜNE Forderung nach einem Militäreinsatz hat völlig falsche Signale gesetzt. Meine Positionierung in dieser äußerst schwierigen Situation findet Ihr in einem gesonderten Schreiben in der Anlage. Ich wünsche eine gute Zeit! Ihr und Dein Peter Meiwald Düngeverordnung unter Druck der EU Aufgrund der schlechten Nitratwerte im Grundwasser weiter Teile Deutschlands hat die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik eingeleitet, das die SteuerzahlerInnen teuer zu stehen kommen kann. Auf 27 % der Landesfläche, insbesondere natürlich in den Agroindustriezentren Südoldenburgs und Westfalens, ist die Qualität des oberflächennahen Grundwassers bereits alarmierend schlecht, das lässt Schlimmes für die Zukunft befürchten. Insgesamt steht Deutschland bei der Einhaltung der Nitratrichtlinie in der EU vor Malta an vorletzter Stelle. Mehr dazu GRÜNES Zentrum am Friedenplatz Geschafft! Das wurde aber auch Zeit: Endlich ist das Wahlkreisbüro von Susanne Menge und mir in Oldenburg am Friedensplatz eingerichtet und arbeitsfähig und eingeweiht. Der Oldenburger Stadtverband und wir beiden Abgeordneten sind zusammengerückt, auch wenn es dort am Friedensplatz räumlich recht eng zugeht. Mehr dazu Wir sind da – engagiert für Andere Wusstet ihr, dass bundesweit 1,3 Mio. Menschen gerichtlich bestellte Betreuer_innen zur Seite gestellt sind? Insgesamt bekommen ca zwei Mio. Menschen in diesem wohl situierten Land Unterstützung bei ihrer Alltagsbewältigung. Ihnen helfen hunderttausende Ehrenamtliche und professionelle Berufsbetreuer_innen. Mehr dazu Einweihung des UBZ im Ammerland Der Niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel hat kürzlich in Anwesenheit zahlreicher Vertreter aus Politik, Verwaltung, Verbänden und Schulen das neue Gebäude des Umweltbildungszentrums des Ammerlands in Rostrup eröffnet. Als Sprecher für Umweltpolitik meiner Fraktion und Ammerländer war ich natürlich auch dabei. Mehr dazu V.l.n.r: Friedrich Haubold, Umweltminister Stefan Wenzel, Susanne Miks, Gert Langhorst, Landrat Jörg Bensberg und ich Dreckiges Öl auf hoher See Kaum sind die Verhandlungen zum europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA vorläufig beendet, sollen gleich auf Sardinien die ersten 500.000 Tonnen Teersand-Öl aus Kanada ankommen. Bei den geheimen Verhandlungen zwischen der EU und Kanada hat sich offenkundig die Öllobby durchgesetzt. In vorauseilendem Gehorsam zu einem noch nicht einmal paraphierten Abkommen gestattet die EU jetzt entgegen ihrer bisherigen Klimaschutzpolitik den Kanadiern, ihren besonders klimaschädlichen Treibstoff bei uns in Europa zu verkaufen. Mehr dazu GRÜNES Wertstoffgesetz Für die notwendige ökologische Transformation der Wirtschaft ist neben der Energiewende die Lösung der Ressourcenfrage gleichermaßen entscheidend. Die Abfallwirtschaft ist der zentrale Hebel um auf Produktionsprozesse und Nutzungsgewohnheiten nachhaltig einzuwirken, so den absoluten Ressourcenverbrauch zu verringern und mehr Lebensqualität bei gleichzeitig weniger Rohstoffverbrauch zu erreichen. Wertstoffhaltiges dazu Europaweiter Aktionstag gegen TTIP Am 11.10.14 fand der europaweite Aktionstag gegen TTIP und CETA statt. Unter den zahlreichen Aktionen, die von regionalen Organisationen veranstaltet wurden, habe ich mich am Stand der Delmenhorster GRÜNEN in der Delmenhorster Innenstadt beteiligt. Mehr dazu V.l.n.r.: Werner Klaus, Sascha Bayer, ich selbst, Bettina Pinzon-Assis FachoberschülerInnen besuchen den Bundestag Am Mittwoch, den 15. Oktober waren 39 Schülerinnen und 3 Schüler der Fachoberschule Gestaltung Oldenburg (BTZG) auf meine Einladung hin zu Gast im Deutschen Bundestag. Der Besuch im Parlament fand im Rahmen einer einwöchigen Berlin-Reise der Jugendlichen statt und kam aufgrund einer Initiative ihrer begleitenden Lehrerinnen Margit Ostern und Ella Erlenbusch zustande. Mehr dazu Debut beim FC Bundestag Mein Debut in der Fußballnationalmannschaft des FC Bundestag habe ich in der vergangenen Woche beim 0:0 gegen die Mannschaft der Bundessteuerberaterkammer gegeben. Passend als linker Verteidiger habe ich endlich meinen lang gehegten Vorsatz, neben der intensiven Arbeit auch wieder etwas Sport in meine persönliche „Work-Life-Balance“ zu integrieren, in die Tat umgesetzt. Es macht sehr viel Spaß, in diesem fraktionsübergreifend zusammengesetzten Team mitzuspielen. Im Gegensatz zur A-Nationalmannschaft sind wir auch schon für die Europameisterschaft, die über Himmelfahrt am Vierwaldstätter See in der Schweiz ausgetragen wird, qualifiziert. Termine 17.10.2014          Berlin: Fachgespräch zum Grünen Wertstoffgesetz 18.10.2014          Berlin: Bundesarbeitsgemeinschaft Ökologie 18.-19.10.2014  Walsrode: Landesdelegiertenkonferenz 20.10.2014          Oldenburg: EWE AR-Sitzung 20.10.2014          Emden: "Grenzenlos...die Eisenbahn entwickeln" 20.10.-24.10.14 Oldenburg: Wanderausstellung Bundestag 21.10.2014          Bergen (Celle) & Oldenburg: Arbeitstreffen mit Yeziden gemeinsam mit Claudia Roth 23.10.2014          Werlte: Betriebsbesichtigung des Power to Gas-Projektes von EWE und Audi 29.10.2014          Oldenburg: Diskussionsveranstaltung zu Privatisierungen im Gesundheitswesen und Bürgerversicherung 03.-07.11.2014  Berlin: Sitzungswoche Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel. 030/227-78 040 Fax. 030/227-76 038 E-Mail peter.meiwald@bundestag.de Internet www.peter-meiwald.de Berliner Büro: Platz der Republik 1, 11011 Berlin Krister-Benjamin Schramm: peter.meiwald.ma01@bundestag.de Meike Kretschmar: peter.meiwald.ma05@bundestag.de Jonas Wille: peter.meiwald.ma02@bundestag.de Wahlkreisbüro: Friedensplatz 4, 26122 Oldenburg Tel. 0441/36169403 Barthel Pester: peter.meiwald.ma03@bundestag.de | Tel. 0152/56744560 Jörg Thom: peter.meiwald.ma04@bundestag.de| Tel. 0152/56744559 Wer diesen  Newsletter erhalten/ nicht mehr erhalten möchte, klickt auf einen dieser kleinen Links und schreibt bitte eine kurze Mail an mein Wahlkreisbüro.