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Peter Meiwald, MdB Sprecher
für Umweltpolitik Peters Parlaments Postille vom 18.2.2015 |
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Liebe
Freundinnen, liebe Freunde, liebe GRÜNE, Umweltpolitik
ist ja selten lustig und für das Atommüll-Thema möchte ich auch keine
Vergnügungssteuer entrichten, aber dass die Bundesregierung sich gegen das
Kirchenasyl ausspricht und Innenminister de Maiziere das Kirchenasyl mit der
Scharia-Polizei vergleicht, macht mich sprachlos. Hallo CDU!
Habt ihr vergessen, wofür das C in eurem Parteinamen steht? Ich als Christ
habe ein anderes Verständnis von Solidarität und Barmherzigkeit. Kirchenasyl
ist nichts Beliebiges, sondern uralter Grundkonsens und Ultima Ratio für
Menschen in existentieller Not. Vielfältige Erfahrungen der letzten
Jahrzehnte haben gezeigt, dass es immer wieder Notlagen gibt, die von den
bestehenden Rechtsnormen und Verwaltungsakten nicht ausreichend
berücksichtigt werden. Humanität und
christliche Nächstenliebe müssen hier die Option haben, durch das Kirchenasyl
auf den speziellen Einzelfall zu reagieren. Wer das zur Disposition stellt,
nimmt weiteres Leid schwer traumatisierter Flüchtlinge billigend in Kauf und
unserem Land ein wichtiges Stück seiner Menschlichkeit. Zudem ist das auch
eine Brüskierung sondergleichen der vielen engagierten Menschen in den
Gemeinden. Zur Einordnung: Es handelt sich um gerade einmal etwas mehr als
300 Menschen, von denen etwa ein Drittel auch noch Kinder sind. CDU, vergiss
den Ursprung der Worte nicht, auf denen ihr euer Wertegerüst aufgebaut habt:
„Ich war fremd, ihr habt mich aufgenommen“ (Mt 25) – die Bibel ist – auch -
ein Buch der Migrant_innen und der Flüchtlinge. Das meint sehr
ernst Ihr und Dein Peter Meiwald In Baden
Württemberg umweltpolitisch auf Tour Phosphat
gewinnen aus Klärschlamm Das “Stuttgarter Verfahren” für
Phosphor-Rückgewinnung aus Klärschlämmen wurde am Institut für
Siedlungswasserbau, Wassergüte und Abfallwirtschaft der Universität Stuttgart
entwickelt. Mehr Schlamm Links: Peter Meiwald, Thomas Marwein und Vertreter des Abwasserzweck- verbands Raum Offenburg Abfallwirtschaft:
Kommunal und innovativ Gemeinsam mit meinen LandtagskollegInnen Alexander
Schoch, Sandra Boser und Thomas Marwein besuchte ich die
Vorzeige-Abfallbehandungsanlage der Landkreise Ortenau und Emmendingen in
Baden-Württemberg. Mehr dazu Links: Peter Meiwald, Thomas Marwein und Grüne bei der
Besichtigung der ZAK Hochwasserschutz
am Rhein Beim Besuch des
“Kulturwehrs Kehl-Straßburg” informierte ich mich gemeinsam mit Thomas
Marwein, dem Grünen Umweltpoltischen Sprecher der Landtagsfraktion
Baden-Württemberg, über das integrierte Hochwasserschutzkonzept am Oberrhein.
Mehr dazu Klimaschutz
versus Kohleschutz der Regierung „Keine Ausreden mehr! Grüne Klimapolitik
in Zeiten der Großen Koalition“ war der Titel eines Vortrages, den ich bei
einer Abendveranstaltung der Offenburger GRÜNEN hielt. Ca. 30 Interessierte
Bürgerinnen und Bürger wollten erfahren, welche Vorschläge wir Grünen haben,
um den Klimaschutz wieder auf die Erfolgsspur zu bringen. Dazu mehr Links. Beim KV Offenburg Internationale
Grüne Woche Viel Interessantes auf der Internationalen
Grünen Woche gesehen und erlebt. Am Stand des Bioökonomierates auf der
Sonderausstellung Naturetec gab es Innovatives wie Autoreifen auf
Löwenzahnbasis oder ein Fahrrad mit Holzrahmen. Mehr Grün! Rechts: Am Stand der
KLJB Kampf gegen
Antibiotika-Missbrauch Die Bundestagsfraktion setzt sich seit
langem gegen Mißbrauch von Antibiotikum in der Tierhaltung ein. Zusammen mit
sechs grünen AgrarministerInnen wurde der Aktionsplan “Kampf gegen
Antibiotika-Missbrauch” erarbeitet. Mehr dazu Links: Auf dem Treffen zum Grünen Aktionsplan Kampf gegen
Antibiotika Missbrauch Plastik aus
der Tube In den
Bundestag habe ich unlängst einen Antrag zu den Gefahren durch Mikroplastik in Kosmetika eingebracht. Aufgrund
unseres Antrags wird zum ersten Mal im Bundestag offen über die Probleme
durch Mikroplastik in der Umwelt diskutiert. (mehr) Hier gibt’s den Link zu meiner Rede im Bundestag Auch interessant: Die RTL II Nachrichten
um 20 Uhr hatten mit Mikroplastik in Kosmetika aufgemacht und ich wurde als
Sprecher für Umweltpolitik dazu befragt. Umweltproblem
Kaffeekapseln Jährlich
werden Milliarden Kaffeekapseln verbraucht. Gemahlener Röst-Kaffee wird dabei
in Aluminiumkapseln portioniert und in speziellen Kaffeemaschinen zubereitet.
Vielen Verbraucher_innen ist die schnelle und einfache Zubereitung des
Kaffees aus den Kapseln wichtig, manche sind begeistert vom Geschmack. Weniger dazu 58. Defftig
Ollnborger Gröönkohl-Äten Dieser jährlich wiederkehrende Termin in
Berlin in der niedersächsischen Landesvertretung ist natürlich ein Highlight
im Berliner Jahreslauf, denn ich treffe dort Menschen, die ich in Oldenburg
viel zu selten sehe. Das Essen ist nicht das Entscheidende, obwohl ich
Grünkohl mit allem drum und dran schon sehr zu schätzen weiß, spannender sind
die Gespräche während des Essens und danach. Mehr Grünkohl Voller Inbrunst: ‚Heil
dir, oh Oldenburg‘ singend, Foto: Torsten von Reeken GRÜNE
Bezirkskonferenz Weser-Ems Wir haben viel
erreicht bei der letzten Sitzung der Bezirkskonferenz (BeziKo) Weser-Ems in
Osnabrück. Um im Bild zu bleiben: Wir haben Weichen gestellt für die Zukunft
der Mobilität in der Region! Auch die anstehenden verkehrspolitischen
Auseinandersetzungen auf Landesebene haben wir diskutiert. Mehr dazu V.l.n.r: Susanne Menge (Oldenburg, MdL), Meta
Janssen-Kucz (Leer, MdL), Sebastian Bracke (Osnabrück-Stadt),
Christina-Johanne Schröder (Wesermarsch), Hanso Janßen (Wesermarsch, MdL),
Sonja Wagner (Ammerland), Volker Bajus (Osnabrück, MdL), ich (Westerstede,
MdB), Simon Schütte (Oldenburg-Land), Reinhard Prüllage (Grafschaft Bentheim)
und Filiz Polat (Osnabrück-Land, MdL)… uff… und das sind nur die Sprecher der
BeziKo und die Weser-Ems-Abgeordneten in Land- und Bundestag! Jede Hilfe ist
eine Hilfe Seit über 20 Jahren gibt es den Verein
„Hilfe Direkt Oldenburg-Sierra Leone ViB e.V. für Kinder und Projekte“. Ich
habe mich mit der Initiatorin dieses Vereins, Gisela Bednarek, getroffen, um
mich über die Vereinsarbeit und das Land zu informieren, in dem das
Ebola-Virus am schlimmsten gewütet hat und immer noch wütet. Mehr Hilfe Frust auf dem
Lande In der letzten Wahlkreiswoche hatte ich
gleich zwei Landwirtschaftstage hintereinander. Zunächst eine kurzfristig
anberaumte Veranstaltung der Katholischen Landjugend (KLJB) in Niederlangen
im Emsland, am nächste Tag die große Kammerversammlung der
Landwirtschaftskammer Niedersachsen in Oldenburg. Mehr vom Lande Links: Peter mit Landwirtschaftsminister Christian Meyer
auf der 12. Versammlung der Landwirtschaftskammer Abend der
Begegnung Die Diakonie in Niedersachsen ist
landesweit der größte Arbeitgeber vor den bekannten Industriegrößen. Diese
Information kann ich nicht oft genug wiederholen, denn sie macht die
Bedeutung sozialer Dienste in unserer Gesellschaft so sehr deutlich. Sage und
schreibe 230.000 Beschäftigte hat die Diakonie und jetzt kommt’s: Eine
Viertel Million Ehrenamtliche engagieren sich für diejenigen unter uns, denen
es nicht sonderlich gut geht. Auf dem Abend der Begegnung, im Hintergrund Bischof Jan Janssen „Kultur fördern, Tradition pflegen, Natur
schützen“ klingt nach einem GRÜNEN Wahlprogramm oder GRÜNEM Denken. Ist es
aber nicht (nur). Das ist das Motto der Oldenburgischen Landschaft, einer
Körperschaft öffentlichen Rechts, die im Rahmen der Gebietsreform 1975
gegründet worden. Also eine ehrwürdige Institution… mehr dazu. V.r.n.l: Geschäftsführer der Landschaft, Michael Brandt,
Präsident der Landschaft, Thomas Kossendey und ich Wir
wurzeln in der Natur Ich bin beeindruckt, von einem Informationsbesuch
der Firma Pandalis. Das Konzept des Unternehmens, Nahrungsergänzungs- und
Medizinprodukte auf der Basis standortangepasster, biologisch angebauter
Pflanzen in den Markt zu bringen, weise in die Zukunft der
Gesundheitsvorsorge. Auf der Basis von aufmerksamer Naturbeobachtung und
intensiver Forschung ließen sich - so zeige das Unternehmen von Dr. Pandalis
- Rezepte zur Lösung drängender medizinischer Probleme wie MRSA oder
Grippeviren entwickeln. Mehr dazu Deutsche
Bundesstiftung Umwelt Als
umweltpolitischer Sprecher unserer Fraktion wurde es mal Zeit, dass ich den
Dr. Heinrich Bottermann, den Generalsekretär der Deutschen Bundesstiftung
Umwelt (DBU), mal persönlich in seiner Geschäftsstelle in Osnabrück besucht
habe. Gemeinsam mit Anne Kura, GRÜNE Vorsitzende im Stadtverband Osnabrück,
trafen wir uns zu einem Austausch über die aktuell drängendsten Fragen Dr.
Heinrich Bottermann, Anne Kura, und ich der Umwelt –
Stickstoffüberschüsse der agroindustriellen Tierhaltung, Klimaschutz und neue
Mobilitätskonzepte. Erbaulich, neben dem Umweltbundesamt (UBA) und dem
Bundesamt für Naturschutz (BfN) einen dritten großen Player in der Umsetzung
einer engagierten und innovativen Umweltpolitik in Deutschland zu haben! Regionaltreffen
Ost-Friesland Die Tage haben wir uns in Aurich im Europahaus
zum ost-friesischen Regionaltreffen zusammen gefunden. Lecker, lecker: Zu
Beginn der Veranstaltung stellten der Großefehner Milchbauer Konrad Onneken
und seine Kolleg_innen vom Bundesverband Deutscher Milchviehhalter (BDM) ihr
Konzept “Die faire Milch” vor. Mehr Milch Solvey
- unsere neue Praktikantin in Oldenburg In
dieser und der nächsten Woche haben wir im Wahlkreisbüro
eine Praktikantin, Solvey aus dem Ammerland. Sie wird mich begleiten auf
meine Fahrten im Wahlkreis und meinen Mitarbeitern im Büro assistieren. Werbeblock Freiwilligenaktion
„Szenenwechsel“ für Jugendliche ab 15 Jahren des Diakonischen Werks der Ev.-Luth. Kirche in
Oldenburg. Der Szenenwechsel als freiwillige „Schnupperzeit“ in sozialen
Einrichtungen findet in den Osterferien vom 07. –11. April 2015 statt. Mehr Info Termine 18.02.2015
AG Klimaschutz- und Energiekonzept des Ammerländer Kreistages, Westerstede 18.02.2015
Wirtschaftsausschuss des Kreistages, Westerstede 18.02.2015
Politischer Aschermittwoch des KV
Ammerland, Westerstede – Eintritt frei
19.02.2015 Forum
St.Peter, Oldenburg: Vorgelesen – Entdeckungen: Was mir Zuversicht gibt 21.02.2015
11.00 Uhr: Demo gegen Rechts „Für eine solidarische
Gesellschaft – gegen jede Form der Ausgrenzung“ , Start am Oldenburger
Hauptbahnhof 21.-22.02.2015 LDK, Stade 22.02.2015 Austausch mit Facharbeitskreis
Internationale Gerechtigkeit der DPSG, Berlin 23.-27.02.2015 Sitzungswoche, Berlin 23.02.2015 Austausch mit InitiatorInnen des
House of One, Berlin 25.02.2015 Öffentliches Fachgespräch im
Umweltausschuss zu "Werra-Weser-Versalzung", Berlin 26.02.2015 Plenum Bundestag:
UN-Nachhaltigkeitsziele 27.02.2015 BAG Ökologie (Mikroplastik,
WertstoffG, Phosphor), Berlin 02.-06.03.2015 Sitzungswoche, Berlin 04.03.2015 Öffentliches Fachgespräch im
Umweltausschuss zu
"Hochwasserschutz", Berlin 06./07.03.2015 Treffen mit den Umweltpolitischen
SprecherInnen der grünen Landtagsfraktionen, Hannover 08.03.2016 Kohlfahrt der nds. Bürgerbusvereine,
Sottrum 09./10.03.2015 Abfallpolitische Exkursion nach
Nordrhein-Westfalen 10.03.2015 GRÜNER Frühjahrsempfang, Schwerpunkt
TTIP, Celle 11.03.2015 Bericht aus Berlin beim grünen
Stadtverband Osnabrück Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel. 030/227-78 040 Fax. 030/227-76 038 E-Mail peter.meiwald@bundestag.de Internet www.peter-meiwald.de Berliner Büro: Platz
der Republik 1, 11011 Berlin Krister-Benjamin Schramm: peter.meiwald.ma01@bundestag.de Meike Kretschmar: peter.meiwald.ma05@bundestag.de Jonas Wille: peter.meiwald.ma02@bundestag.de Wahlkreisbüro: Friedensplatz 4, 26122
Oldenburg Tel. 0441/36169403 Barthel Pester: peter.meiwald.ma03@bundestag.de | Tel. 0152/56744560 Jörg
Thom: peter.meiwald.ma04@bundestag.de|
Tel. 0152/56744559 Wer diesen Newsletter erhalten/ nicht mehr
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