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Peter
Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Peters Parlaments
Postille vom
20.12.2013 |
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Hätt' einer auch fast mehr Verstand als wie die drei Weisen aus Morgenland und ließe sich dünken, er wäre wohl nie dem Sternlein nachgereist, wie sie; dennoch, wenn nun das Weihnachtsfest Liebe Freundin, lieber Freund, Weihnachten
und das Jahresende stehen vor der Tür. Und in der Fraktion haben wir es
gerade geschafft, vor der jetzt anstehenden Pause unsere Arbeitsbereiche
unter uns aufzuteilen, so dass wir im Neuen Jahr voller Elan durchstarten
können. Dies darf und werde ich als Sprecher für Umweltpolitik der Fraktion
und Obmann im Umweltausschuss (sowie im Petitionsausschuss) gerne tun. Die Inhalte
der Arbeit als MdB - in diesem doch recht kurzem Zeitraum in Berlin und im
Wahlkreis seit dem 22. September - sind noch vielschichtiger als gedacht.
Gespräche, Parlamentarische Frühstücke und Abende, Bürobesprechungen,
Arbeitsgruppen, Arbeitskreise, Fraktionssitzungen und Plenumssitzungen füllen
die Tage in Berlin schnell aus. Im Wahlkreis und
in der Region beschäftigen mich und uns als Team weiterhin der Aufbau unseres
Wahlkreisbüros, diverse Konferenzen und repräsentativen Termine sowie in den
letzten Wochen vor allem die unerfreulichen Geschehnisse rund um den Ölunfall
im Kavernengebiet Etzel und die Folgen von Xaver für unsere Inseln. Vor sieben
Wochen flossen aus einer Kaverne in Etzel in Ostfriesland mehrere tausend
Liter Öl aus. Gemeinsam mit den GRÜNEN vor Ort und Meta haben wir schnell
versucht, uns ein Bild von den Umweltfolgen zu machen und daraus folgende
Konsequenzen auf Landes- und Bundesebene in politisches Handeln umzusetzen.
Wangerooge steht gleich Anfang des Neuen Jahres auf unserem Programm. Mein Team in
Berlin und im Wahlkreis und ich selbst versuchen, möglichst viele meiner
Termine und Erlebnisse für Dich zu dokumentieren, damit Du einigermaßen
verfolgen kannst, welche Menschen und welche Themen mir in Berlin und im
Wahlkreis begegnen. All den
vielen Menschen, die mich auf meinem Weg nach Berlin unterstützt und begleitet
haben, an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön!!! Dies gilt natürlich auch
und gerade für mein tolles Team Benny, Barthel, Jörg, Georg und Jonas, ohne
die ich in Berlin verloren wäre!!! Ich wünsche
Dir ein friedvolles Weihnachtsfest, ruhige Tag zwischen den Jahren und einen
fröhlichen Start in das neue Jahr 2014. Herzlich grüßt dich Peter Meiwald Wahl zum Sprecher
für Umweltpolitik Ich freue mich sehr darauf, die Verantwortung in diesem
ur-grünen Bereich in der Bundestagsfraktion zu übernehmen. Ich werde in den
kommenden vier Jahren in der Opposition die umweltpolitischen Kernthemen
Boden- und Gewässerschutz, Luftreinhaltung und Abfall hartnäckig im Sinne der
Bürger_innen vorantreiben. Eine gesunde Umwelt ist Grundlage einer Welt, in
der auch unsere Enkelinnen und Enkel noch leben möchten. Angesichts der Nähe der Großen Koalition zur Braun- und
Steinkohle-Lobby ist eine starke umweltpolitische Stimme im Bundestag
wichtiger denn je. Dieses Land war umweltpolitisch viele Jahre Spitzenreiter.
Wir werden die Bundesregierung mit unseren Grünen Konzepten stellen und
deutlich machen, nur innovative Grüne Ideen können das Land in seine
Spitzenposition zurückbringen. Peter auf einmal
für Schwarz-Grün? Ein paar Klarstellungen zum NWZ-Artikel vom 16.12.2013 über
mich als MdB in Berlin Gunars Reichenbachs hat meine Aussagen, die ich ihm in
einem Hintergrundgespräch gegeben habe, etwas frei interpretiert. Deswegen
hier drei Klarstellungen in eigener Sache (Artikel
bei NWZ-Online): 1. Ich habe nicht gesagt, dass Bärbel Höhn eine
"respektable Konkurrentin" sei, sondern dass viele
hochqualifizierte GRÜNE gerne auch in diesem Themenfeld arbeiten wollen und
wir in der Bundestagsfraktion dabei sind, zu schauen, wie wir uns die Arbeit
kollegial aufteilen können. 2. Ich habe auch nicht gesagt, dass ich Schwarz/Grün gemacht
hätte, sondern, dass es nicht an uns, sondern an den Inhalten und dem nicht
vorhandenen Angebot der CDU/CSU insbesondere zur Energiewende gescheitert
wäre. Ich hätte mich dafür eingesetzt, mit beiden Seiten zu sondieren und
darüber hinaus die CDU-Sondierungen schon nach der ersten Runde abgebrochen,
weil von dort kein ernsthaftes Angebot erkennbar war. Dies zu betonen halte
ich insbesondere für wichtig, um der Legendenbildung aus dem
Energiewende-Lager vorzubeugen, mit Schwarz/Grün wäre alles besser geworden. 3. Ich habe auch nicht geraten, "mehr Abgrenzung
zu SPD und Linken" zu zeigen, sondern ich habe auf die Problematik
hingewiesen, den Wahlkampf auf ein Themenfeld zu fokussieren, in dem es bei
oberflächlicher Betrachtung nur geringe Unterschiede zwischen GRÜNEN, SPD und
LINKEN gab. Hier müssen wir in der Tat aus meiner Sicht unsere
Alleinstellungsmerkmale beim nächsten Mal deutlicher herausarbeiten. Verhandlungen zum
TTIP-Handelsabkommens stoppen Meines Erachtens gefährdet das geplante
Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) wichtige demokratische
Errungenschaften und Bürgerrechte. Die letzte Verhandlungsrunde in Washington
mit den Vertretern der EU-Kommission und dem US-Handelsministerium hat, wie
gewohnt, wenig transparent hinter verschlossenen Türen stattgefunden. Wenn
das alles so kommt wie beabsichtigt, dann können global agierende Konzerne
gegen demokratisch legitimierte Staaten klagen. Im schlimmsten Fall können
sie Staaten sogar dazu zwingen, demokratisch beschlossene Gesetze
zurückzunehmen. Was uns als Chance auf Wachstum und Arbeitsplätze von der
Großen Koalition verkauft wird, ist der Wolf im Schafspelz schlechthin. Hier weiterlesen! Auf dem Kavernenfeld Etzel im Landkreis
Wittmund sind große Mengen Rohöl ausgetreten Ich bin schon
überrascht, dass ein Unfall an einem der größten europäischen Ölspeicher
zufällig entdeckt worden ist. Ich bin bislang davon ausgegangen, dass die
Sicherheitsvorkehrungen vor Ort höchstem Standard genügen, aber da habe ich
mich wohl getäuscht. Gemeinsam mit
Meta habe ich mir vor Ort von örtlichen GRÜNEN und der Bürgerinitiative
„Lebensqualität Horsten/Etzel/Marx“ zeigen lassen, was geschehen ist. Von
diesem Besuch haben wir einen kurzen Film gedreht, der anschaulich macht,
welche Sauerei dort geschehen ist und wie sehr die Öffentlichkeit im Unklaren
gelassen worden ist. Die weitere politische Bearbeitung dieses Feldes (u.a.
Bergrecht) wird uns weiterhin beschäftigen. Hier
weiterlesen! Mündliche Anfrage zu Etzel im Bundestag Eine Fragestunde des
Bundestages habe ich am 28.11.2013 genutzt, der Bundesregierung zwei
mündliche Fragen bezüglich der Kavernenanlage in Etzel zu stellen. Die
Antwort war dünn, wie Du Dir in der Mediathek des Parlamentsfernsehens
ansehen kannst: Hier
weiterlesen! Schriftliche
Anfrage zum Küstenschutz an die Bundesregierung Durch das Sturmtief Xaver
sind vor allem auf den ostfriesischen Inseln enorme Schäden entstanden.
Deswegen habe ich der Bundesregierung zwei Fragen gestellt, deren
Beantwortung ich Dir nicht vorenthalten möchte: Frage: Welche
Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu Schadenshöhe durch die Stürme
Xaver und Christian an den deutschen Küsten vor und wie verteilen sich nach nach
Kenntnis der Bundesregierung die Anteile an den Kosten der
Schadensregulierung? Frage: Plant
die Bundesregierung angesichts von Extremwetterereignissen wie Sturm Xaver
zusätzliche Maßnahmen zum Küstenschutz, und wenn ja welche? (Bitte mit
Begründung) Erstaunlich ist zunächst einmal, dass die
Bundesregierung, anders als in Wahlkampfzeiten beim Elbehochwasser, offenbar
nicht einmal interessiert ist, welche Schäden durch die aktuellen
Extremwetterereignisse entstanden sind. Diese Ignoranz den Menschen und
Kommunen der betroffenen Regionen gegenüber ist nicht hinnehmbar. Hier
weiterlesen! Menschenrechte
von Flüchtlingen - Campino übergibt Unterschriften im Bundestag Die
Toten Hosen waren am 03.12. im Bundestag, um Unterschriften an Claudia zu
überreichen. Über 30.000 Menschen haben auf Konzerten der Toten
Hosen mit ihrer Unterschrift den Bundestag aufgefordert, alles dafür zu tun,
dass die Menschenrechte von Flüchtlingen beachtet werden – Deutschland und
europaweit. Hier
Weiterlesen! Interview mit dem russischen Fernsehsender
RTVi RTVi
habe ich ein Interview über die Verwendung von Plastiktüten in Deutschland
gegeben. RTVi ist ein privater russischer Fernsehsender für Russinnen und
Russen, die im Ausland leben. Die Nachrichtenredaktion wird laut eigener
Aussage von der Regierung nicht zensiert. Hier das Video! Schülerwettbewerb unter dem Motto
"Bewahre Freiheit, Privatsphäre und Demokratie in der netzbasierten
Gesellschaft. Denke selbst!" "Welche Digitale Gesellschaft wollen
wir?" Ich mache dich auf die Ausschreibung des Wettbewerbs "Für
Freiheit und Demokratie - ein Wettbewerb für Jugend und Schule" der
Weltliga für Freiheit und Demokratie Deutschland (WLFD) aufmerksam. Mit der
Aufforderung "Bewahre Freiheit, Privatsphäre und Demokratie in der netzbasierten Gesellschaft.
Denke selbst!", sollen Lehrer, Schüler und schulische Gruppen
angesprochen und insbesondere Schülerinnen und Schüler zum Mitmachen gewonnen
werden. Ziel ist es, zu einer Auseinandersetzung mit aktuellen Veränderungen
rund um das Internet und die Digitalisierung unserer Gesellschaft anzuregen,
und damit zu einem vertieften auch kulturellen Verständnis gesellschaftlicher
Entwicklungen beizutragen. Link zu deren
Homepage Termine 05.01. - 06.01.2014 Wangerooge, Themenabend
gemeinsam mit Ina zum Küstenschutz und Begehung des Hauptstrandes mit dem
Inselbürgermeister 07.01.2014 Sportpolitisches Gespräch mit Frank Willers,
dem Präsidenten des VfB Oldenburg 12.01.2014 Neujahrsempfang in Schortens
(Bürgerhaus) gemeinsam mit Meta um 11.15 Uhr nach dem Kirchgang Peter
Meiwald, MdB Sprecher
für Umweltpolitik Platz der
Republik 1, 11011 Berlin Tel. 030/227-78
040 Fax. 030/227-76 038 E-Mail peter.meiwald@bundestag.de Internet www.peter-meiwald.de Wahlkreisbüro:
Leerer Straße 18, 26655 Westerstede Postanschrift:
Alter Postweg 25, 26215 Wiefelstede Barthel
Pester: peter.meiwald.ma03@bundestag.de
Jörg Thom: peter.meiwald.ma04@bundestag.de|
Tel. 0176/10 18 40 28 Wer diesen Newsletter erhalten/
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