Peter Meiwald, MdB Sprecher
für Umweltpolitik Peters Parlaments Postille vom
22.12.2016 |
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Liebe
Freund*innen, liebe GRÜNE, liebe politisch Interessierte, vor
5 Jahren ermordete Anders Breivik 77 Menschen. Was mich damals sehr
beeindruckt hat, war, dass die Norweger darauf mit Trauer, Anteilnahme,
Liebe, Rechtsstaatlichkeit und dem Verweis auf ihre offene Gesellschaft
reagierten. Die Religion des Täters interessierte sie dagegen überhaupt nicht.
Lasst uns norwegisch reagieren! Das ärgert die Terroristen am meisten. ...und
Seehofer ärgert das auch. In
diesem Sinne wünsche ich in diesen unruhigen Tagen ein friedvolles
Weihnachtsfest und die Hoffnung, dass 2017 für die Welt ein besseres Jahr
wird als es 2016 war. Herzliche
Grüße, Ihr
und Dein Peter Meiwald Mehr als 400
Fußballfelder für B 210n Einige MdB-Kollegen und
ich hatten eine Anfrage u.a. zum Flächenverbrauch der geplanten Auricher
Umgehungsstraße B210n gestellt. Mehr dazu Große
Koalition stimmt für Dobrindts „Wünsch-dir-was-Liste“ Der Bundestag mit den
Stimmen von CDU/CSU und SPD den Bundesverkehrswegeplan des
Bundesverkehrsministeriums angenommen. Dazu mehr B 210n – Am
Ende werden die Gerichte entscheiden Der Bundestag hat
mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD den Bundesverkehrswegeplan des
Bundes-verkehrsministeriums angenommen. Mehr dazu A33 Nord, B51
und E233 – Verkehrsprobleme werden so nicht gelöst Der Bundestag mit
den Stimmen von CDU und SPD den Bundesverkehrswegeplan des
Bundesverkehrsministeriums angenommen. Dazu mehr „Menschen
reinholen“ Im Fokus der aktuellen Stunde auf der
Landesdelegierten-konferenz in Oldenburg stand „Sauberes Trinkwasser für
Niedersachsen – wie schützen wir unser wichtigstes Lebensmittel?“ Mehr dazu Bei der Landesdelegiertenkonferenz in Oldenburg war ich
Teil des Präsidiums. Claudia Roth hat uns zu Beginn mit ihrer Rede echt von
den Stühlen gerissen. Welche Gesellschaft wollen wir sein? In welchem Land
wollen wir leben? In einer kämpferischen bundespolitischen Rede betonte
Claudia, dass GRÜNE Politik „immer und auf allen Ebenen eine Politik des
Reinholens der Menschen ist“. Nachhaltiger
Schutz statt bodenlose Politik Zum
internationalen Weltbodentag: Mit meinem Kollegen Uwe Kekeritz, Sprecher für
Entwicklungspolitik, bin ich mir einig: Bodenschutz braucht viel mehr
öffentliche Aufmerksamkeit. Dazu mehr Mülleuropameister Deutschland ist Europas Spitzenreiter, so
habe ich die vielen Gäste in der GRÜNEN Geschäftsstelle in der Böttchergasse
in Gütersloh begrüßt. Mehr Müll? Alles Müll? Der Gesetzgeber macht es in Sachen Müll den
Verbraucher*innen nicht gerade leicht. Was darf in den Gelben Sack und was
nicht? Achtung: Aus dem Vokabular „Gelber Sack Fachsprache“ biete ich die
stoffgleiche Nichtverpackung an und intelligente Fehlwürfe (v.r.n.l.): Wibke
Brems, MdL, ich, Maik Steiner, Vorstand und Andreas Brems, Vorstand. Neuer
Vorsitzender der Europäischen Föderalisten in der Europaunion Oldenburg Staffelübergabe bei den Europäischen
Föderalisten Oldenburg: 20 Jahre lang führte Adolf „Adje“ Schröder (†
19.12.2016) den Verein, nun wählten die Mitglieder mich zu seinem Nachfolger.
Dazu mehr 20 Jahre stand Adolf Schröder † (re.) an der Spitze der
Europäischen Föderalisten. Auf der Mitgliederversammlung wurde ich zu seinem
Nachfolger gewählt. Keine
Hormongift-Zulassung für den Freihandel Ausdrücklich aus
Rücksicht auf CETA und TTIP will die EU-Kommission bei der Regulierung von
Hormongiften in Pestiziden den Vorsorgegrundsatz aufweichen, …, Mehr dazu Schmale
Stromtrassen sind möglich Die Energiewende beschleunigen: Der Flaschenhals der
Energiewende ist auch die nicht ausreichende Netzinfrastruktur. Der
Projektentwickler Dr. Rolf Hamann (Mitte) und der Wirtschaftspolitiker Prof.
Ulrich Scheele (li.) von der Uni Oldenburg stellten mir das Prinzip gekühlter
Stromübertragung in schmalen Trassen vor. Diese knapp zwei Meter breite
Trasse bietet sich dafür an, Höchstspannung aus dem Norden in den Süden zu
transportieren. Idealerweise ist diese schmale Stromtrasse entlang der
Autobahnen zu verlegen. Damit einher ginge der Aufbau einer Ladeinfrastruktur
für Elektromobilität. Die Infrastruktur derart zu bündeln wäre ideal. „Hinsichtlich integriertem
Pflanzenschutz und Torfverwendung besteht Handlungsbedarf“ In meinem
Wahlkreis liegt DIE Baumschulregion Deutschlands, das Ammerland. Interview Kabinettsbeschluss
für ein Verpackungsgesetz Seit Jahren
kämpfen wir in Berlin für ein echtes Wertstoffgesetz. Nun hat das
Bundeskabinett ein Schmalspur-Verpackungsgesetz beschlossen, das das
Kreislaufwirtschaftsgesetz ignoriert, da es keine Anreize für Müllvermeidung
setzt und auch noch die Mehrwegquote streicht. Dazu mehr Hilfe für
bedrohte Politiker – Parlamentarier schützen Parlamentarier Bundestagsabgeordnete zeigen Solidarität
mit den Abgeordneten des türkischen Parlaments Mehr dazu V.l.n.r.: Frank Heinrich
CDU), Karamba Diaby (SPD) und ich übernehmen die Patenschaft
für Osman Baydemir Full House bei
GRÜNEM Ost-Frieslandtreffen in Leer Trotz
vorweihnachtlichen Stresses war es 50 GRÜNEN wichtig genug, bei dem so
genannten Ost-Frieslandtreffen dabei zu sein. Mehr Ostfriesen Meta Janssen-Kucz und ich im spannenden Austausch mit 50
ostfriesischen GRÜNEN in Leer. Peters
Parlamentsgezwitscher Sitzungswoche 28.11. – 2.12.2016 Sitzungswoche
12. – 16.12.2016 Termine 06.-08.01.2016 Weimar: Fraktionsklausur 24.12.2016 Heiligabend:
Frohes Fest! 31.12.2016 Silvester: Guten Rutsch! 04.01.2017 Pewsum:
Nationalpark Wattenmeer, Küstenschutz, nachhaltiger Tourismus
und Hafenwirtschaft im Spannungsfeld aktueller Entwicklungen 05.01.2017 Oldenburg:
EAPPI-Netzwerk Deutschland 06.01.2017 Oldenburg:
Auftakt Bundestagswahlkampfgruppe 11.-13.01.2017 Weimar:
Neujahrsklausur 13.01.2017 Westerstede:
Neujahrsempfang LK Ammerland 14.01.2017 Kandidat*innenaufstellung
KV Cloppenburg und KV Vechta 15.01.2017 Schortens:
Neujahresempfang KV Friesland 16.-20.01.2017 Sitzungswoche
Berlin 20.01.2017 Emden:
Grünkohlessen KV Emden Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel. 030/227-78 040 Fax. 030/227-76 038 E-Mail peter.meiwald@bundestag.de Internet www.peter-meiwald.de Berliner Büro: Platz
der Republik 1, 11011 Berlin Krister-Benjamin Schramm: peter.meiwald.ma01@bundestag.de Lena Külker: peter.meiwald.ma08@bundestag.de Sarah Häuser: peter.meiwald.ma05@bundestag.de Jonas Wille: peter.meiwald.ma02@bundestag.de Wahlkreisbüro: Friedensplatz 4, 26122
Oldenburg Tel. 0441/36169403 Fax 0441/36169404 Barthel
Pester: peter.meiwald.ma03@bundestag.de |
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Thom: peter.meiwald.ma04@bundestag.de|
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