Peter Meiwald, MdB

Sprecher für Umweltpolitik

Peters Parlaments Postille vom 22.12.2016

 

 

 

Liebe Freund*innen, liebe GRÜNE, liebe politisch Interessierte,

 

vor 5 Jahren ermordete Anders Breivik 77 Menschen. Was mich damals sehr beeindruckt hat, war, dass die Norweger darauf mit Trauer, Anteilnahme, Liebe, Rechtsstaatlichkeit und dem Verweis auf ihre offene Gesellschaft reagierten. Die Religion des Täters interessierte sie dagegen überhaupt nicht. Lasst uns norwegisch reagieren! Das ärgert die Terroristen am meisten.

...und Seehofer ärgert das auch.

 

In diesem Sinne wünsche ich in diesen unruhigen Tagen ein friedvolles Weihnachtsfest und die Hoffnung, dass 2017 für die Welt ein besseres Jahr wird als es 2016 war.

 

Herzliche Grüße,

Ihr und Dein Peter Meiwald

 

 

Mehr als 400 Fußballfelder für B 210n

 

Einige MdB-Kollegen und ich hatten eine Anfrage u.a. zum Flächenverbrauch der geplanten Auricher Umgehungsstraße B210n gestellt. Mehr dazu

 

 

Große Koalition stimmt für Dobrindts „Wünsch-dir-was-Liste“

 

Der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD den Bundesverkehrswegeplan des Bundesverkehrsministeriums angenommen. Dazu mehr

 

 

B 210n – Am Ende werden die Gerichte entscheiden

 

Der Bundestag hat mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD den Bundesverkehrswegeplan des Bundes-verkehrsministeriums angenommen. Mehr dazu

 

 

A33 Nord, B51 und E233 – Verkehrsprobleme werden so nicht gelöst

 

Der Bundestag mit den Stimmen von CDU und SPD den Bundesverkehrswegeplan des Bundesverkehrsministeriums angenommen. Dazu mehr

 

 

„Menschen reinholen“

 

Im Fokus der aktuellen Stunde auf der Landesdelegierten-konferenz in Oldenburg stand „Sauberes Trinkwasser für Niedersachsen – wie schützen wir unser wichtigstes Lebensmittel?“ Mehr dazu

 

 

Bei der Landesdelegiertenkonferenz in Oldenburg war ich Teil des Präsidiums. Claudia Roth hat uns zu Beginn mit ihrer Rede echt von den Stühlen gerissen. Welche Gesellschaft wollen wir sein? In welchem Land wollen wir leben? In einer kämpferischen bundespolitischen Rede betonte Claudia, dass GRÜNE Politik „immer und auf allen Ebenen eine Politik des Reinholens der Menschen ist“.

 

 

Nachhaltiger Schutz statt bodenlose Politik

 

Zum internationalen Weltbodentag: Mit meinem Kollegen Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik, bin ich mir einig: Bodenschutz braucht viel mehr öffentliche Aufmerksamkeit. Dazu mehr

 

 

Mülleuropameister

 

Deutschland ist Europas Spitzenreiter, so habe ich die vielen Gäste in der GRÜNEN Geschäftsstelle in der Böttchergasse in Gütersloh begrüßt. Mehr Müll?

 

 

Alles Müll? Der Gesetzgeber macht es in Sachen Müll den Verbraucher*innen nicht gerade leicht. Was darf in den Gelben Sack und was nicht? Achtung: Aus dem Vokabular „Gelber Sack Fachsprache“ biete ich die stoffgleiche Nichtverpackung an und intelligente Fehlwürfe (v.r.n.l.): Wibke Brems, MdL, ich, Maik Steiner, Vorstand und Andreas Brems, Vorstand.

 

 

Neuer Vorsitzender der Europäischen Föderalisten in der Europaunion Oldenburg

 

Staffelübergabe bei den Europäischen Föderalisten Oldenburg: 20 Jahre lang führte Adolf „Adje“ Schröder († 19.12.2016) den Verein, nun wählten die Mitglieder mich zu seinem Nachfolger. Dazu mehr

 

20 Jahre stand Adolf Schröder † (re.) an der Spitze der Europäischen Föderalisten. Auf der Mitgliederversammlung wurde ich zu seinem Nachfolger gewählt.

 

 

Keine Hormongift-Zulassung für den Freihandel

 

Ausdrücklich aus Rücksicht auf CETA und TTIP will die EU-Kommission bei der Regulierung von Hormongiften in Pestiziden den Vorsorgegrundsatz aufweichen, …, Mehr dazu

 

 

Schmale Stromtrassen sind möglich

 

Die Energiewende beschleunigen: Der Flaschenhals der Energiewende ist auch die nicht ausreichende Netzinfrastruktur. Der Projektentwickler Dr. Rolf Hamann (Mitte) und der Wirtschaftspolitiker Prof. Ulrich Scheele (li.) von der Uni Oldenburg stellten mir das Prinzip gekühlter Stromübertragung in schmalen Trassen vor. Diese knapp zwei Meter breite Trasse bietet sich dafür an, Höchstspannung aus dem Norden in den Süden zu transportieren. Idealerweise ist diese schmale Stromtrasse entlang der Autobahnen zu verlegen. Damit einher ginge der Aufbau einer Ladeinfrastruktur für Elektromobilität. Die Infrastruktur derart zu bündeln wäre ideal.

 

 

 

 

„Hinsichtlich integriertem Pflanzenschutz und Torfverwendung besteht Handlungsbedarf“

 

In meinem Wahlkreis liegt DIE Baumschulregion Deutschlands, das Ammerland. Interview

 

 

Kabinettsbeschluss für ein Verpackungsgesetz

 

Seit Jahren kämpfen wir in Berlin für ein echtes Wertstoffgesetz. Nun hat das Bundeskabinett ein Schmalspur-Verpackungsgesetz beschlossen, das das Kreislaufwirtschaftsgesetz ignoriert, da es keine Anreize für Müllvermeidung setzt und auch noch die Mehrwegquote streicht. Dazu mehr

 

 

Hilfe für bedrohte Politiker – Parlamentarier schützen Parlamentarier

 

Bundestagsabgeordnete zeigen Solidarität mit den Abgeordneten des türkischen Parlaments Mehr dazu

 

 

 

 

 

 

V.l.n.r.: Frank Heinrich CDU), Karamba Diaby (SPD) und ich übernehmen die Patenschaft für Osman Baydemir

 

 

 

Full House bei GRÜNEM Ost-Frieslandtreffen in Leer

 

Trotz vorweihnachtlichen Stresses war es 50 GRÜNEN wichtig genug, bei dem so genannten Ost-Frieslandtreffen dabei zu sein. Mehr Ostfriesen

Meta Janssen-Kucz und ich im spannenden Austausch mit 50 ostfriesischen GRÜNEN in Leer.

 

 

Peters Parlamentsgezwitscher

 

Sitzungswoche 28.11. – 2.12.2016

Sitzungswoche 12. – 16.12.2016

 

 

Termine

 

06.-08.01.2016                  Weimar: Fraktionsklausur

24.12.2016                          Heiligabend: Frohes Fest!

31.12.2016                          Silvester: Guten Rutsch!

04.01.2017                          Pewsum: Nationalpark Wattenmeer, Küstenschutz, nachhaltiger                                                          Tourismus und Hafenwirtschaft im Spannungsfeld aktueller Entwicklungen

05.01.2017                          Oldenburg: EAPPI-Netzwerk Deutschland

06.01.2017                          Oldenburg: Auftakt Bundestagswahlkampfgruppe

11.-13.01.2017                  Weimar: Neujahrsklausur

13.01.2017                          Westerstede: Neujahrsempfang LK Ammerland

14.01.2017                          Kandidat*innenaufstellung KV Cloppenburg und KV Vechta

15.01.2017                          Schortens: Neujahresempfang KV Friesland

16.-20.01.2017                  Sitzungswoche Berlin

20.01.2017                          Emden: Grünkohlessen KV Emden

 

 

Peter Meiwald, MdB

Sprecher für Umweltpolitik

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Lena Külker: peter.meiwald.ma08@bundestag.de

Sarah Häuser: peter.meiwald.ma05@bundestag.de

Jonas Wille: peter.meiwald.ma02@bundestag.de

 

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