Peter Meiwald, MdB

Sprecher für Umweltpolitik

Peters

Parlaments Postille

vom 22.4.2016

Liebe Freund*innen, liebe GRÜNE, liebe politisch Interessierte,

folgendes Thema muss endlich viel mehr Beachtung finden: Die wachsende soziale Spaltung unserer Gesellschaft. 40% der Niedriglohnbezieher*innen verfügen über ein geringeres Einkommen als noch vor 20 Jahren. Und das, obwohl die Wirtschaftsleistung seitdem um 30% gestiegen ist. Diese Erkenntnis ist beileibe nicht neu, nur hat die Tage ein führender deutscher Ökonom frank und frei dies benannt: Marcel Fratscher, Chef des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung thematisiert, wozu die GroKo seit Amtsübernahme ignorant die Arbeit verweigert. Während einige wenige in unserer Gesellschaft immer reicher werden, machen sich immer mehr Menschen zunehmend Sorgen um ihre soziale Sicherheit und werden so immer anfälliger für sogenannte „einfache Lösungen“ – die eigentlich nur irrationale politische Vorstellungen sind, die anderen Schuld zuweisen. Als GRÜNE müssen wir hier mit unseren Vorstellungen einer sozial gerechteren Gesellschaft wieder klarer vernehmbar werden. Die Welt wird immer komplexer, umso wichtiger, dass wir gemeinsam mit  möglichst breiter Beteiligung vieler Mitbürger*innen nach den besten Lösungen suchen – das Kommunalwahljahr könnte doch auch für Sie und Euch Anlass sein, mitzumachen.

Herzliche Grüße,

Ihr und Dein Peter Meiwald

Meine Einwendung zum Bundesverkehrswegeplan

Noch bis zum 2. Mai sind wir alle aufgerufen, unsere Stellungnahmen zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes, den Minister Dobrindt im März vorgelegt hat, abzugeben. Alle notwendigen Informationen dazu findet Ihr hier: Stellungnahme abgeben.

Nachdem ja selbst unsere Bundesumweltministerin verlauten lassen hat, dass dieser Beton-Vermehrungsplan nicht mit den übrigen Zielen der Bundesregierung überein passt (Hendricks in der Rheinischen Post), sollten wir doch unsere Chancen nutzen und diesen Plan durch viele qualifizierte Eingaben zum Gesamtplan, aber auch zu einzelnen Projekten zu Fall bringen.

Wer zur Orientierung meine Stellungnahme, die ich gerade losgeschickt habe, lesen möchte, kann das hier tun : EinwendungBVWP

Peterchens Moorfahrt

Das Thema Moor ist ein heikles: Klimaschutz, Naturschutz, eine zukunftsfähige Landwirtschaft und die Interessen des Erwerbsgartenbaus und der Erdenwirtschaft haben sehr unterschiedliche Ziele. Mehr dazu

V.l.n.r.: Ulf Dunkel KV Cloppenburg, Gastgeber Johann Brinkmann, Betriebsleiter der Scharreler Griendtsveen AG, ich, Manfred Lorenschat, KV Cloppenburg, und Hanso Janßen, agrarpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion.

Mehr Bahn und mehr Bürgerbeteiligung wagen

Seit langem bewegt die Frage des Bahnausbaus viele Menschen in Oldenburg und umzu. Dazu mehr

V.r.n.l.: Markus Dietz, GRÜNEs Ratsmitglied, Dr. Roland Diehl, Sprecher IG BOHR, Christian Röhlig, Sprecher IBO und LiVe, Susanne Menge, verkehrspolitische Sprecherin GRÜNE Landtagsfraktion, Matthias Gastel, verkehrspolitischer Sprecher GRÜNE Bundestagsfraktion und ich.

Plastikmüll im Meer – Ortsbesuch auf Helgoland

Seit den 50er Jahren ist die weltweite Kunststoffproduktion massiv angestiegen. Damit nahm auch die Menge an Plastikmüll in den Weltmeeren kontinuierlich zu. Mehr dazu

Um Mikroplastikpartikel eindeutig zu identifizieren, nutzen Gunnar Gerdts (links hinten) und Sebastian Primpke (am Gerät) Hightech-Analysegeräte, die genau erkennen, aus welchen Substanzen ein Partikel besteht. Sonst ist die Verwechslungsgefahr mit Sandkörnern oder Muschelteilchen zu groß. (Hinten recht:  Gustav Zielke, stellv. Grüner Landrat, Kr.Friesland)

Geglückte Zusammenführung einer Familie

Nach fünf Jahren sind sie in Oldenburg total glücklich und erleichtert wieder zusammen: Thomas Safari aus Rwanda, seine Frau Emerthe und seine vier Kinder. Viele Menschen haben hinter den Kulissen engagiert zusammengearbeitet, um die Familie bei der Bewältigung bürokratischer Hürden zu unterstützen. Hätte die Familie Safari keine Hilfe bekommen, wäre sie an deutschen Vorschriften und den sie umsetzenden Beamt*innen gescheitert.

Bild in groß

Gericht kassiert Ausbau zur A20

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das zweite Mal in zwei Jahren den Träumereien eines Ausbaus der sogenannten Küstenautobahn von Westerstede nach Glückstadt ein jähes Ende beschert. Dazu mehr

Die Welt zu Gast in Oldenburg und im Ammerland

Ein Schuljahr im Ausland ist nicht nur bei deutschen Teenagern beliebt. Im Herbst kommen rund 410 Schüler aus über 50 Ländern nach Deutschland, um die Kultur zu erleben, Deutsch zu lernen und ihrer Gastfamilie auf Zeit ihr Heimatland näher zu bringen. Mehr dazu

Exkursion Natur-Park-Südgelände

Einmal jährlich treffen sich die Mitglieder des Umweltausschusses mit der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Dr. Barbara Hendricks, um in netter Atmosphäre Themen auszutauschen und zu diskutieren.

Umweltministerin Dr. Barbara Hendricks (links) und ich (rechts) während der Exkursion

Plastiktüten – Hendricks lässt sich vom Handel vertrösten

Einweg-Plastiktüten verschmutzen die Meere, verletzen Tiere und sind zudem eine Ressourcenverschwendung, die wir uns nicht mehr leisten können. Weniger Tüten

Abgasbelastung in Deutschland

Seit Jahren werden von Deutschland die geltenden Luftqualitäts-EU-Grenzwerte für Feinstäube und Stickoxide nicht eingehalten. Dazu mehr

Besuch bei der DWA – mehr Gewässerschutz nötig

Deutsche Gewässer sind, besonders bei uns in Niedersachsen, stark belastet. Mehr dazu

Abgeordnete des Deutschen Bundestags mit dem Abteilungsleiter Wasserwirtschaft, Ressourcenschutz aus dem Bundesumweltministerium und Repräsentanten der DWA nach der Vorstellung des DWA-Politikmemorandums

Millionen für das Spitzenpersonal trotz Abgasskandal

Stell‘ dir vor, es ist Mobilitätswende, und VW bekommt es nicht mit. Oder: Stell‘ dir vor, es gibt einen Abgasskandal bei VW, und die Herren der Führungsetage streichen ungerührt ihre Millionenprämien ein. Mehr Geld!

Kulturgut Alleen

Am Donnerstagabend wurde im Rahmen eines Parlamentarischen Abends zum Thema “Kulturgut Alleen”, an der ich zusammen mit Stephan Kühn teilgenommen habe. Dazu mehr

Rasteder Schüler*innen zu Gast im Bundestag

Am Donnerstag, dem 14. April waren 28 Schülerinnen und Schüler aus meinem Wahlkreis Oldenburg-Ammerland, sowie deren begleitende Lehrerinnen der KGS Rastede auf meine Einladung zu Gast im Deutschen Bundestag. Mehr dazu

Fracking-Verbot erforderlich

Am Donnerstag sind Julia Verlinden, Sprecherin für Energiepolitik, Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik (der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen) und ich mit NGOs zu einem Anti-Fracking Strategietreffen zusammengekommen. Dazu Mehr

GRÜNE Fahrrad-Konferenz

Für einen Neustart. Mehr dazu

Recht: Moi, als Moderator der Veranstaltung

Was ist die Zukunft der Automobilindustrie?

Am Mittwoch habe ich mich mit einem Ingenieur aus der Entwicklungsabteilung von BMW getroffen, um Einblicke in das Thema: Dazu mehr

Zur Begutachtung eines Wasserstoffauto

Peter auf Töwerland

Zu Gast auf der schönsten Sandbank der Welt, so wirbt Juist für sich, eine der ostfriesischen Inseln im niedersächsischen Wattenmeer. Mehr dazu

Im Nationalpark-Haus Juist habe ich mir von Dr. Gerald Millat (1.v.r.), dem Forschungskoordinator der Nationalparkverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer, und von der Juister Rangerin Alexandra Kellner (2.v.r.) erklären lassen, welche Auswirkungen der Klimawandel auf heimische Arten im Wasser und auf der Insel hat. 

Peters Parlamentsgezwitscher

Sitzungswoche vom 11.4. – 15-4.2016

Termine

23.04.2016          Hannover: TTIP-Demo

25.-29.04.2016  Berlin: Sitzungswoche

25.04.2016          Berlin: Fachgespräch Jahreswohlstandsbericht 2016

27.04.2016          Berlin: Fachgespräch Quecksilber

28.04.2016          Berlin: Parlamentarischer Abend zum Carsharing-Gesetz

29.04.2016          Frühjahrsempfang GRÜNE Oldenburger Land

30.04.2016          Hannover: GRÜNER Tag zur Kommunalwahl

30.04.2016          Westerstede: GRÜNEs Kino zum Tschernobygedenken

02.05.2016          Westerstede: Besuch Gymnasium „Europa auf dem Weg in die Politische Union?"

03.-06.05.2016  Berlin: BPA-Fahrt

05.-08.05.2016  Kuopio: Internationales Parlamentarier-Fußballturnier

09.-13.05.2016  Berlin: Sitzungswoche

17.-18.05.2016  Lüneburg

Peter Meiwald, MdB

Sprecher für Umweltpolitik

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Internet www.peter-meiwald.de

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Sarah Häuser: peter.meiwald.ma05@bundestag.de

Jonas Wille: peter.meiwald.ma02@bundestag.de

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Barthel Pester: peter.meiwald.ma03@bundestag.de | Tel. 0152/56744560

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