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Peter Meiwald, MdB Sprecher
für Umweltpolitik Peters Parlaments Postille vom 22.4.2016 |
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Liebe
Freund*innen, liebe GRÜNE, liebe politisch Interessierte, folgendes Thema
muss endlich viel mehr Beachtung finden: Die wachsende soziale Spaltung
unserer Gesellschaft. 40% der Niedriglohnbezieher*innen verfügen über ein
geringeres Einkommen als noch vor 20 Jahren. Und das, obwohl die
Wirtschaftsleistung seitdem um 30% gestiegen ist. Diese Erkenntnis ist
beileibe nicht neu, nur hat die Tage ein führender deutscher Ökonom frank und
frei dies benannt: Marcel Fratscher, Chef des Deutschen Institutes für
Wirtschaftsforschung thematisiert, wozu die GroKo seit Amtsübernahme ignorant
die Arbeit verweigert. Während einige wenige in unserer Gesellschaft immer
reicher werden, machen sich immer mehr Menschen zunehmend Sorgen um ihre
soziale Sicherheit und werden so immer anfälliger für sogenannte „einfache
Lösungen“ – die eigentlich nur irrationale politische Vorstellungen sind, die
anderen Schuld zuweisen. Als GRÜNE müssen wir hier mit unseren Vorstellungen
einer sozial gerechteren Gesellschaft wieder klarer vernehmbar werden. Die
Welt wird immer komplexer, umso wichtiger, dass wir gemeinsam mit möglichst breiter Beteiligung vieler
Mitbürger*innen nach den besten Lösungen suchen – das Kommunalwahljahr könnte
doch auch für Sie und Euch Anlass sein, mitzumachen. Herzliche Grüße, Ihr und Dein
Peter Meiwald Meine
Einwendung zum Bundesverkehrswegeplan Noch bis zum 2.
Mai sind wir alle aufgerufen, unsere Stellungnahmen zum Entwurf des
Bundesverkehrswegeplanes, den Minister Dobrindt im März vorgelegt hat,
abzugeben. Alle notwendigen Informationen dazu findet Ihr hier: Stellungnahme abgeben.
Nachdem ja selbst
unsere Bundesumweltministerin verlauten lassen hat, dass dieser
Beton-Vermehrungsplan nicht mit den übrigen Zielen der Bundesregierung
überein passt (Hendricks in der Rheinischen Post),
sollten wir doch unsere Chancen nutzen und diesen Plan durch viele
qualifizierte Eingaben zum Gesamtplan, aber auch zu einzelnen Projekten zu
Fall bringen. Wer zur
Orientierung meine Stellungnahme, die ich gerade losgeschickt habe, lesen
möchte, kann das hier tun : EinwendungBVWP Peterchens
Moorfahrt Das Thema Moor ist ein heikles:
Klimaschutz, Naturschutz, eine zukunftsfähige Landwirtschaft und die
Interessen des Erwerbsgartenbaus und der Erdenwirtschaft haben sehr
unterschiedliche Ziele. Mehr dazu V.l.n.r.: Ulf Dunkel KV Cloppenburg, Gastgeber Johann
Brinkmann, Betriebsleiter der Scharreler Griendtsveen AG, ich, Manfred
Lorenschat, KV Cloppenburg, und Hanso Janßen, agrarpolitischer Sprecher der
GRÜNEN Landtagsfraktion. Mehr Bahn und
mehr Bürgerbeteiligung wagen Seit langem bewegt die Frage des
Bahnausbaus viele Menschen in Oldenburg und umzu. Dazu mehr V.r.n.l.: Markus Dietz, GRÜNEs Ratsmitglied, Dr. Roland
Diehl, Sprecher IG BOHR, Christian Röhlig, Sprecher IBO und LiVe, Susanne
Menge, verkehrspolitische Sprecherin GRÜNE Landtagsfraktion, Matthias Gastel,
verkehrspolitischer Sprecher GRÜNE Bundestagsfraktion und ich. Plastikmüll im
Meer – Ortsbesuch auf Helgoland Seit den 50er Jahren ist die weltweite
Kunststoffproduktion massiv angestiegen. Damit nahm auch die Menge an
Plastikmüll in den Weltmeeren kontinuierlich zu. Mehr dazu Um Mikroplastikpartikel eindeutig zu identifizieren,
nutzen Gunnar Gerdts (links hinten) und Sebastian Primpke (am Gerät)
Hightech-Analysegeräte, die genau erkennen, aus welchen Substanzen ein
Partikel besteht. Sonst ist die Verwechslungsgefahr mit Sandkörnern oder
Muschelteilchen zu groß. (Hinten recht:
Gustav Zielke, stellv. Grüner Landrat, Kr.Friesland) Geglückte
Zusammenführung einer Familie Nach fünf Jahren sind sie in Oldenburg
total glücklich und erleichtert wieder zusammen: Thomas Safari aus Rwanda,
seine Frau Emerthe und seine vier Kinder. Viele Menschen haben hinter den
Kulissen engagiert zusammengearbeitet, um die Familie bei der Bewältigung
bürokratischer Hürden zu unterstützen. Hätte die Familie Safari keine Hilfe
bekommen, wäre sie an deutschen Vorschriften und den sie umsetzenden
Beamt*innen gescheitert. Gericht
kassiert Ausbau zur A20 Das
Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das zweite Mal in zwei Jahren den
Träumereien eines Ausbaus der sogenannten Küstenautobahn von Westerstede nach
Glückstadt ein jähes Ende beschert. Dazu mehr Die Welt zu
Gast in Oldenburg und im Ammerland Ein Schuljahr im
Ausland ist nicht nur bei deutschen Teenagern beliebt. Im Herbst kommen rund
410 Schüler aus über 50 Ländern nach Deutschland, um die Kultur zu erleben,
Deutsch zu lernen und ihrer Gastfamilie auf Zeit ihr Heimatland näher zu
bringen. Mehr dazu Exkursion
Natur-Park-Südgelände Einmal jährlich treffen sich die
Mitglieder des Umweltausschusses mit der Bundesministerin für Umwelt,
Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Dr. Barbara Hendricks, um in netter
Atmosphäre Themen auszutauschen und zu diskutieren. Umweltministerin Dr. Barbara Hendricks (links) und ich
(rechts) während der Exkursion Plastiktüten – Hendricks lässt sich vom Handel
vertrösten Einweg-Plastiktüten
verschmutzen die Meere, verletzen Tiere und sind zudem eine
Ressourcenverschwendung, die wir uns nicht mehr leisten können. Weniger Tüten Abgasbelastung in Deutschland Seit Jahren
werden von Deutschland die geltenden Luftqualitäts-EU-Grenzwerte für
Feinstäube und Stickoxide nicht eingehalten. Dazu mehr Besuch bei der DWA – mehr Gewässerschutz nötig Deutsche Gewässer sind, besonders bei uns
in Niedersachsen, stark belastet. Mehr dazu Abgeordnete des Deutschen Bundestags mit dem
Abteilungsleiter Wasserwirtschaft, Ressourcenschutz aus dem
Bundesumweltministerium und Repräsentanten der DWA nach der Vorstellung des
DWA-Politikmemorandums Millionen für das Spitzenpersonal trotz Abgasskandal Stell‘ dir vor,
es ist Mobilitätswende, und VW bekommt es nicht mit. Oder: Stell‘ dir vor, es
gibt einen Abgasskandal bei VW, und die Herren der Führungsetage streichen
ungerührt ihre Millionenprämien ein. Mehr Geld! Kulturgut Alleen Am
Donnerstagabend wurde im Rahmen eines Parlamentarischen Abends zum Thema
“Kulturgut Alleen”, an der ich zusammen mit Stephan Kühn teilgenommen habe. Dazu mehr Rasteder Schüler*innen zu Gast im Bundestag Am Donnerstag,
dem 14. April waren 28 Schülerinnen und Schüler aus meinem Wahlkreis
Oldenburg-Ammerland, sowie deren begleitende Lehrerinnen der KGS Rastede auf
meine Einladung zu Gast im Deutschen Bundestag. Mehr dazu Fracking-Verbot erforderlich Am Donnerstag
sind Julia Verlinden, Sprecherin für Energiepolitik, Annalena Baerbock,
Sprecherin für Klimapolitik (der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die
Grünen) und ich mit NGOs zu einem Anti-Fracking Strategietreffen
zusammengekommen. Dazu Mehr GRÜNE Fahrrad-Konferenz Für einen Neustart. Mehr dazu Recht: Moi, als Moderator der Veranstaltung Was ist die Zukunft der Automobilindustrie? Am Mittwoch habe ich mich mit einem
Ingenieur aus der Entwicklungsabteilung von BMW getroffen, um Einblicke in
das Thema: Dazu mehr Zur Begutachtung eines Wasserstoffauto Peter auf Töwerland Zu Gast auf der schönsten Sandbank
der Welt, so wirbt Juist für sich, eine der ostfriesischen Inseln im
niedersächsischen Wattenmeer. Mehr dazu Im Nationalpark-Haus Juist habe ich mir von Dr. Gerald
Millat (1.v.r.), dem Forschungskoordinator der Nationalparkverwaltung
Niedersächsisches Wattenmeer, und von der Juister Rangerin Alexandra Kellner
(2.v.r.) erklären lassen, welche Auswirkungen der Klimawandel auf heimische
Arten im Wasser und auf der Insel hat. Peters Parlamentsgezwitscher Sitzungswoche vom 11.4. – 15-4.2016 Termine 23.04.2016 Hannover: TTIP-Demo 25.-29.04.2016 Berlin: Sitzungswoche 25.04.2016 Berlin: Fachgespräch Jahreswohlstandsbericht
2016 27.04.2016 Berlin: Fachgespräch Quecksilber 28.04.2016 Berlin: Parlamentarischer Abend zum
Carsharing-Gesetz 29.04.2016 Frühjahrsempfang GRÜNE Oldenburger
Land 30.04.2016 Hannover: GRÜNER Tag zur
Kommunalwahl 30.04.2016 Westerstede: GRÜNEs Kino zum
Tschernobygedenken 02.05.2016 Westerstede: Besuch Gymnasium
„Europa auf dem Weg in die Politische Union?" 03.-06.05.2016 Berlin: BPA-Fahrt 05.-08.05.2016 Kuopio: Internationales
Parlamentarier-Fußballturnier 09.-13.05.2016 Berlin: Sitzungswoche 17.-18.05.2016 Lüneburg Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel. 030/227-78 040 Fax. 030/227-76 038 E-Mail peter.meiwald@bundestag.de Internet www.peter-meiwald.de Berliner Büro: Platz
der Republik 1, 11011 Berlin Krister-Benjamin Schramm: peter.meiwald.ma01@bundestag.de Sarah Häuser: peter.meiwald.ma05@bundestag.de Jonas Wille: peter.meiwald.ma02@bundestag.de Wahlkreisbüro: Friedensplatz 4, 26122
Oldenburg Tel. 0441/36169403 Fax 0441/36169404 Barthel
Pester: peter.meiwald.ma03@bundestag.de |
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