Peter Meiwald, MdB

Sprecher für Umweltpolitik

Peters

Parlaments Postille

vom 25.11.2015

Liebe Freundinnen, liebe Freunde, liebe GRÜNE, liebe politisch Interessierte,

in der nächsten Woche startet sie, die 21. Internationale UN-Klimakonferenz in Paris. Es geht um nichts weniger als um wirksame Maßnahmen zum Schutz des Klimas. Der Klimawandel bedroht uns alle weltweit. Wenn Politik in demokratischen Gesellschaften glaubwürdig bleiben möchte, vor allem aber, wenn wir auf diesem Planeten überleben wollen, muss jetzt verbindlich geregelt werden, das Klima zu schützen. Also: Raus aus der Kohle und die schweigende Mehrheit erreichen, die auf dem Zaun hockt und zuschaut.

Politik agiert mir viel zu wenig vorausschauend. Ähnlich geht es mir angesichts der vor Hunger, Gewalt und Terror nach Europa flüchtenden Menschen. Politik richtet sich nicht an den Bedürfnissen vor Ort aus, um zu erreichen, dass Menschen gar nicht erst unter diesen existentiellen Druck geraten, ihre Heimat verlassen zu müssen. Der deutsche Export von Waffen hat sich im ersten Halbjahr 2015 verdoppelt. Die Mittel für eine wirtschaftliche Stabilität z.B. im Mittleren Osten sind gekürzt worden. Wer Wind sät, wird Sturm ernten. Das ist eine wenig überraschende Tatsache und doch gängige politische Praxis – trotz allen Geredes von „Fluchtursachenbekämpfung“.

Herzliche Grüße

Ihr und Dein Peter Meiwald

A33-Gegner fordern von Landes-GRÜNEN mehr Unterstützung

Mehr Unterstützung gegen einen Autobahnbau durchs Nettetal haben Gegner der A33-Nord beim Landesparteitag der GRÜNEN in Osnabrück eingefordert. „Lasst Euch nicht über den Tisch ziehen, fordert eine Priorisierung entsprechend Koalitionsvertrag ein und lasst sinnlosen Autobahnbau nicht zu!“ Dazu mehr

Frauen nach Berlin!

45 Frauen und zwei Männer aus “meinem” Wahlkreis Oldenburg-Ammerland haben den Bundestag besucht. Wieder einmal eine klasse Gelegenheit für mich, ihnen den Politbetrieb im Raumschiff Berlin ein wenig vorzustellen. Mehr Frauen

Peters Parlamentsgezwitscher

Parlamentswoche 02. – 06.11.2015: Diese Sitzungswoche begann am Montag nach der obligatorischen Bürobesprechung mit der Sitzung der Arbeitsgruppen „Globale Entwicklung“ gefolgt von „Energie und Klima“. Mehr Gezwitscher

Parlamentswoche, 09.11.-13.11.2015: Hin und wieder ergeben sich interessante Synergien zwischen „meinen“ beiden Ausschüssen, in denen ich mit Vollsitz meine Fraktion vertrete: dem Umwelt- und dem Petitionsausschuss. Noch mehr

Für das Ammerland auf dem Parteitag

Fünf Ammerländer_innen nahmen am Wochenende mit engagierten Redebeiträgen an der GRÜNEN Landesdelegiertenkonferenz in Osnabrück teil. 

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V.r.n.l.: Christel Ahlers, ich, Edeteilen Grambert, Esther Welter und Matthias Schroeter.

Zu viel Stickoxide: 400.000 Betroffene

Die Kleine Anfrage „Belastung mit Stickstoffdioxid in Deutschland nach dem Abgasskandal“ (Drucksache 18/6530) unserer Bundestagsfraktion zeigt sehr deutlich, wie viele Bürgerinnen und Bürger von überhöhten Stickoxidemissionen betroffen sind. Mehr dazu

Billiger Kohlestrom kostet Gesellschaft 15 Milliarden

Die aktuell von Greenpeace veröffentlichte Studie „Gesellschaftliche Kosten der Braunkohle“ macht deutlich, was uns die vergeigte Energiewende unter Kohleminister Sigmar Gabriel kostet. Dazu mehr

Glyphosat: EU-Behörde für Neuzulassung trotz Krebsrisiko

Ich mag es kaum glauben: Die Europäische Lebensmittelsicherheitsbehörde (EFSA) empfiehlt, einer Neuzulassung des Pflanzengifts Glyphosat zuzustimmen. Den Krebserreger Glyphosat, den Unkrautvernichter von Monsanto! Mehr dazu

So viel CO2 in der Atmosphäre wie nie

Drei Wochen vor der Klimakonferenz in Paris gibt es täglich neue Informationen darüber, dass der Klimawandel kaum aufzuhalten ist. Nun war es an der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) in Genf daran zu erklären, dass sich noch nie seit Menschengedenken so viele gefährliche Treibhausgase in der Erdatmosphäre befanden. Mehr CO2

Mikroplastik – unterschätztes Problem

Ich habe im Bundestag nachgefragt, was die Bundesregierung unternehmen will, um die Einträge von immer mehr Mikroplastik in unsere Umwelt zu verhindern. Dazu mehr

Freude über Freilassung

Große Freude bei Uwe Kekeritz und mir als wir jetzt im Bundestag mit Djéralar Miankeol und seinen Kooperationspartnerinnen von Brot für die Welt zusammentreffen konnten. Mehr Freie

Grün statt Beton

Zu einem zweiten Pflanztag in diesem Herbst hatte der Koordinierungskreis der Initiativen gegen die geplante Küstenautobahn nach Hollen im unmittelbaren Umfeld der geplanten Betontrasse eingeladen. Mehr Grün

Nous sommes unis!

Ich bin erschüttert, entsetzt und fühle mich selbst verletzt!
Mein Mitgefühl gilt den Opfern, ihren Hinterbliebenen, ja, all unseren französischen Freunden. Wir stehen zusammen! Dazu mehr

Die Zukunft der Unterelbe

Der Alltag eines GRÜNEN Bundestagsabgeordneten hat manchmal etwas von Don Quichotte und seinem aussichtlosen Kampf gegen Windmühlen, die sich unablässig im Wind drehen. 

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Sind vehement dagegen, die Elbe auszubaggern, um sie den Interessen der global agierenden Wirtschaft zu opfern (v.l.n.r.): die GRÜNE MdB Kollegin Valerie Wilms, Eva Viehofff (GRÜNE Kreisvorstand Cuxhaven), ich. Foto Marcel Kolbenstetter.

TTIP verhindern!

Die katholische Akademie Stapelfeld in Zusammenarbeit mit der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB)  hatte mich eingeladen, an einer Diskussion über das Pro und Contra zum Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade an Investment Partnership) teilzunehmen. Dazu mehr

V.l.n.r.: MdB Franz-Josef Holzenkamp  (CDU), MdB Gabriele Gronenberg (SPD), Wilfried Wienen (KAB), Bernd Kleyboldt (Moderation), ich (MdB GRÜNE), Klaus Mecking (Vorstand F. Graepel AG), Felix Jahn (IHK)

Was ist eigentlich Politik?

Mittwochmorgen um zehn vor neun in Oldenburg am Friedensplatz: Politikunterricht bei uns im Wahlkreisbüro.

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Eine Stunde Politikunterricht mit zwei Politiker_innen von der Landesebene und der Bundesebene: Carsten Kliegelhöfer (Politiklehrer) (l.), Margitta Laabs (Klassenlehrerin) (4.v.l.), Susanne Menge (MdL) (1.v.r.), ich (2.v.r.).

Erschüttert durch Lärmschutzwände

„Good vibrations“ haben eine andere Bedeutung in Bezug auf die Deutsche Bahn: Bei einem Termin mit der Bahninitiative „Aktionsbündnis für Sicherheit und Nachtruhe an der Bahn“ in Hude ist mir wieder einmal bewusst geworden, wie sehr die Gesundheit der Menschen, die direkt an der Bahn wohnen, durch den Lärm der schweren Güterzüge gefährdet ist.

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Rechts oben: Ursula Budde, Günter Budde, Dieter Holsten und ich am Bahnhof in Hude im Landkreis Oldenburg, der deshalb auf seine feierliche Eröffnung wartet, weil es an ein paar Gegebenheiten hapert.

Bildungs- und Teilhabepaket zu bürokratisch

Was ist die Welt unnötig kompliziert - und im folgenden Fall leiden mal wieder Kinder. Ich versuche, es möglichst verständlich zu formulieren: Das so genannte Bildungs- und Teilhabepaket fördert und unterstützt Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen seit fünfeinhalb Jahren.

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    Rita Schilling (GRÜNE Ratsfrau in Oldenburg) und ich.

Landwirtschaftswende kommt voran

Bei der Kammerversammlung der Landwirtschaftskammer (LWK) in Oldenburg war die Aufregung groß, weil es ums Geld ging: Der Landeszuschuss für die LWK wird um knapp eine Million Euro niedriger ausfallen, als in der vom Landtag beschlossenen mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2019 vorgesehen war.  Dazu mehr

Anerkennung von Kunst

Erfindungsreichtum, ungebrochene Phantasie: Das Atelier Farbsinn der Gemeinnützigen Werkstätten Oldenburg bietet Menschen mit und ohne Behinderung Platz zur Kreativität. Überwiegend entstehen hier Acrylbilder auf Leinwand, die sich eine besondere Ursprünglichkeit des Bilderschaffens bewahrt haben.

Mehr Kunst

Die Anerkennung für Kunst von Menschen mit besonderen Fähigkeiten ist deutlich gewachsen, vor allem in der bildenden Kunst (v.r.n.l.):Thea Wilczura (Leiterin Atelier Farbsinn, Heilerziehungspflegerin), Künstler Klaus Salomon, ich, Wolfgang Abend (Bereichsleitung Wohnen der GWO).

Vorlesen und Zuhören in Augustfehn

„Der sicherste Platz für den kleinen Skorpion ist auf dem Rücken seiner Mutter!“, schärfte die Großmutter dem kleinen Helden der afrikanischen Geschichte ein, die ich heute Morgen den kleinen Zuhörerinnen und Zuhörern beim Vorlesetag 2015 an der Janosch-Grundschule in Augustfehn vorlas. Mehr lesen

Lesung aus dem Buch “Perlhuhn und Geier” von Othmar Franz Lang

Termine

23.11.-27.11.2015            Berlin: Sitzungswoche

27.11.2015                          Berlin: Genozid-Präventions-Netzwerk zum Thema„Völkermord an den Yeziden“

29.11.2015                          Berlin: Demo „Global Climate March“

30.11.-04.12.2015            Berlin: Sitzungswoche

07.12.2015                          Oldenburg: Montagsrunde zur Klimakonferenz

08.12.2015                          19.00 Uhr, Kulturspeicher in Leer: „Chasing Ice“

10.12.2015                          Westerstede: Kreistag

10.12.2015                          20.00 Uhr, Abraxas in Westerstede: „Chasing Ice“

11.12.2015                          19 Uhr, Apen: Weihnachtsfeier KV Ammerland

14.-18.12.2015                  Berlin: Sitzungswoche

22.12.2015                          19 Uhr, Oldenburg: Weihnachtsfeier SV Oldenburg

Peter Meiwald, MdB

Sprecher für Umweltpolitik

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Krister-Benjamin Schramm: peter.meiwald.ma01@bundestag.de

Meike Kretschmar: peter.meiwald.ma05@bundestag.de

Jonas Wille: peter.meiwald.ma02@bundestag.de

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Barthel Pester: peter.meiwald.ma03@bundestag.de | Tel. 0152/56744560

Jörg Thom: peter.meiwald.ma04@bundestag.de| Tel. 0152/56744559

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