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Peter Meiwald, MdB Sprecher
für Umweltpolitik Peters Parlaments Postille vom 30.8.2017 |
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Liebe
Freund*innen, liebe GRÜNE, liebe politisch Interessierte, manche glauben,
wir GRÜNE wollen im Verbund mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die
recherchiert, aufklärt, anklagt und Fahrverbote durchsetzt, den Menschen,
speziell den Dieselfahrer*innen, im Land das Leben schwer machen. Eine
interessante Sichtweise in einem sozialen Rechtsstaat, dass diejenigen, die
sich die Einhaltung von Rechtsnormen (Grenzwerten), Gesundheitsschutz und
Verbraucherrechten einsetzen, dafür kritisiert werden und diejenigen, die
versuchen, systematischen Betrug zu bagatellisieren und vertuschen (Dobrindt,
Merkel, Autoindustrie) ungeniert in die Kameras grinsen können. Doch wir
lassen uns davon nicht beirren, und so fordern wir - wie die DUH - den Umbau
(1.500 € je Auto) von Millionen von Fahrzeugen, den logischerweise die
Autoindustrie (Gewinne vor Steuern 36 Milliarden € in 2016) zu bezahlen hat –
gerade um Fahrverbote zu verhindern. Doch wenn Große Koalition und
Autoindustrie nicht bald handeln, werden Gerichte – wohl auch in Oldenburg –
dazu zwingen, was ja inzwischen
immerhin von zwei Dritteln der Deutschen unterstützt würde (wo machen die nur
alle am 24. September ihr Kreuz???). Die Interessen
derjenigen, die von den Dieselabgasen vergiftet werden, sind einfach
wichtiger als das Recht auf Mobilität mit schmutzigem Motor. Die Gerichte
haben das eindeutig entschieden: Die körperliche Unversehrtheit hat oberste
Priorität. Wenn dann mehr als 10.000 Menschen allein in Deutschland jährlich
wegen Stickoxiden sterben, trifft das den Vorwurf der schweren
Körperverletzung mit Todesfolge, weil die Autoindustrie die Folgen ihrer
kriminellen Verringerung der Abgasreinigung ganz genau kannte. Das ist nur
eines der vielen Themen, die mir bei den vielen Veranstaltungen und
Begegnungen in diesem Wahlkampf überall begegnen. Auch eine endgültige
Vollendung des Atomausstiegs, einen konsequenter Klimaschutz mit
Kohleausstieg und Energiewende, einen konsequenten Trinkwasserschutz, den
Verzicht auf die sinnlose „Küstenautobahn“ oder eine Bürgerversicherung für
ein zukunftsfestes Krankenversicherungs- und Rentensystem wird es nur mit
starken GRÜNEN im nächsten Bundestag geben. Also, ist doch
klar für den 24.09.: GRÜNE wählen (und erzählt es vorher noch vielen Menschen
weiter). Vielen Dank für die tolle Unterstützung, die mich durch diesen
Wahlkampf trägt. Ihr und Dein Peter Meiwald Echt GRÜN Das Landvolk hat
mich zu einem Hofpraktikum nach Eversten an den Stadtrand Oldenburgs zum
Milchviehbetrieb Boltes eingeladen. Mehr dazu Das (platte) Land braucht dringend eine innovative
Verkehrspolitik Bei meinem Besuch
in Aurich stieg ich um auf das Fahrrad, denn die GRÜNEN Auricher hatten mich
zu einer besonderen Radtour eingeladen: Dazu mehr Naturschutzgebiete zeigen Wirkung Naturschutzgebiete wie eben auch der
Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer sind wichtige Eckpfeiler bei der
Erhaltung von Flora, Fauna und Habitat. Mehr dazu V.l.n.r.: Onno Gent, Garrelt Agena, Claudia Steinhoff und
ich. Klein, aber oho! Einen besonderen Prototypen einer
neuartigen und wartungsfreien kleinen Windkraftanlage konnte ich mir in
Ostfriesland anschauen: Dazu mehr Garrelt Agena (links) und ich zu Besuch bei dem
Unternehmen Windfloh Stickstoffdioxid: Dicke Luft in den Städten Die Belastung der
Luft mit Stickstoffdioxid (NO2) überschreitet in 43 deutschen Städten die
gesetzlichen Grenzwerte. Mehr dazu Energieautarkes Wohnen ist die Zukunft In Bad Bederkesa habe ich das Unternehmen
„ad fontes Elbe-Weser GmbH“ besucht. Dazu mehr V.l.n.r.: Jens Schröter, Dr. Christian Wolf
(Landtagskandidat Wahlkreis Geestland), Ich, Almut Pluskwa, Andreas Bruske
(Geschäftsführer ad fontes Elbe-Wester GmbH), Elke Roskosch-Buntemeyer
(Vorstand Ortsverband Cuxhaven) und Marcel Duda (Bundestagskandidat Wahlkreis
Cuxhaven-Stade II) GRÜN mobil statt GroKo-Stillstand Im Lotsenviertel von Cuxhaven habe ich
mich mit Marcel Duda, Bundestagskandidat im Wahlkreis Cuxhaven-Stade II,
umgesehen Mehr GRÜN V.l.n.r.: Robert Babacé, Bernd Jothe, ich, Elke Just,
Michael Glenz, Elke Roskosch-Buntemeyer, Marcel Duda Weniger Tiere in Ställen Seit vielen Jahren engagieren wir GRÜNEN uns für eine
Novellierung des Baurechts in Sachen §35 BauG. Da geht es um den Stallbau. Im
Landkreis Oldenburg möchten immer mehr Landwirte ihre bestehenden Ställe
erweitern oder neue noch Größere für noch mehr Tiere bauen. Allein in
Dötlingen im Naturpark Wildeshauser Geest plant die Hälfte der Landwirte
immer mehr Tiere einstallen und deshalb gibt es in der Gemeinde argen Streit
darum. Ins Landhotel Dötlingen sind auf Einladung der GRÜNEN (v.l.n.r.) nicht
nur Eduard Hüsers, Gabriele Roggenthien, Uwe Behrens (Bündnis Mut) und Dirk
Orth gekommen, sondern knapp 50 äußerst Interessierte. Da ist noch Luft nach oben Gestern
veröffentlichte das statistische Bundesamt die aktuellen Zahlen zur
Fahrzeugnutzung bei Berufspendlern, die verdeutlichen: Da ist noch Luft nach
oben. Dazu mehr A20? Nie! Seite 15 Jahren
kämpfen wir Grüne gemeinsam mit Umweltverbänden und unzähligen
Bürgerinitiativen gegen das unsinnige Autobahn-Prestigeprojekt A20 der GroKo
aus CDUSPDFDPIHK. Mehr dazu Alphabetisierung und Grundbildung Die VHS Oldenburg hat mich eingeladen, um
mich über das Thema Alphabetisierung und Grundbildung zu informieren. Dazu mehr V.l.n.r. Ernst Lorenzen, Achim Scholz, Peter Meiwald,
Andreas Gögel | Foto: Lea Feline Müller Mut für Zukunft, Mut für Veränderung, Mut für GRÜN Ein Veranstaltungsrückblick auf das
Town-Hall-Meeting mit Julia Verlinden, Jürgen Trittin und mir im Café
Kurswechsel im VHS-Gebäude in Oldenburg: Mehr dazu V.l.n.r.: Jürgen Trittin, Julia Verlinden und ich. ÖPP: A1-Pleite ist politische Erpressung Die Süddeutsche
Zeitung berichtete, dass der Ausbau der Autobahn A1 zwischen Hamburg und
Bremen – ein öffentlich-privates Partnerschaftsprojekt (ÖPP) – vor der Pleite
stehe. Dazu mehr Kohleausstieg geht sofort (los) Von der
Anti-Atombewegung zur Anti-Kohlebewegung wie etwa das Aktionsnetzwerk Ende Gelände. Mehr dazu Verwirrung um Grenzwerte Mehr Sachlichkeit
in der Debatte nötig Dazu mehr Termine 31.08.2017 Wilhelmshaven: Energietag 5.0 31.08.2017 Westerstede: 20 Uhr, GRÜNES Kino
„Kommen Rührgeräte in den Himmel“ 01.09.2017 Westerstede: 9.00 Uhr:
Bürgergespräche auf dem Wochenmarkt 01.09.2017 Diepholz: Betriebsbesichtigung bei
Vensys Elektrotechnik 01.09.2017 Wagenfeld-Auburg: 19.30 Uhr:
„Sauberes Wasser für alle - Eine globale Herausforderung“ 02.09.2017 Westerstede: 10 Uhr,
Radwegeeinweihung Linswegerfeld mit Fahrradtour 02.09.2017 Aachen: 18 Uhr, Politiker-Treffen
beim Rover-Spektakulum 03.09.2017 Buchholz, Deutsches Haus: 11 Uhr,
GRÜNER Frühschoppen 03.09.2017 Celle, Grünes Kino: „A plastic Ocean“ 04.09.2017 Berlin: 16.30 Uhr, Fraktionssitzung 05.09.2017 Berlin: Bundestag – Plenum &
Sondersitzung Umweltausschuss 06.09.2017 Oldenburg: 18 Uhr, Podiumsdiskussion
des DGB zu Altersarmut 06.09.2017 Wardenburg: 19.30 Uhr, Vortrag über
Mikroplastik, Wardenburger Hof, Oldenburger Str. 255 07.09.2017: Oldenburg: 9.30 Uhr,
Herbartgymnasium, Diskussion mit Erstwähler*innen 07.09.2017 Oldenburg: 16 Uhr, IHK, Diskussion
zu den Bundestagswahlen mit der regionalen Wirtschaft 07.09.2017 Oldenburg: 19.30 Uhr, Diskussion zu
Asyl- und Integrationspolitik, Ibis-Halle, Klävemannstr. 16 08.09.2017 Westerstede: 9 Uhr, Wochenmarkt 08.09.2017 Cloppenburg: 18 Uhr,
Jugendpolitisches Forum zum BDKJ-Jubiläum, Marienschule 09.09.2017 Oldenburg, Abfahrt 9.00 Uhr,
Fachexkursion ÖPNV nach Beverstedt 10.09.2017 Elmendorf: 10.30 Uhr, 50 Jahre
feuerwehrtechnische Zentrale 10.09.2017 Oldenburg: 12.00 Uhr Tag des offenen
Denkmals 10.09.2017 Metjendorf: 15.30 Uhr, Wir boulen um
Ihre Stimme 11.09.2017 Oldenburg: 10.00 Uhr;
Bürgersprechstunde am Haarentor 11.09.2017 Oldenburg: 12.30 Uhr, Mittagessen
beim CoWorking im Kreativlabor 11.09.2017 Oldenburg: 20.00 Uhr,
Podiumsdiskussion Caritas und Diakonie gegen Armut in der Stadt im Forum St.
Peter 12.09.2017 Bad Zwischenahn: 10.00 Uhr,
Diskussion mit Schüler*innen in der BBS Ammerland 12.09.2017 Oldenburg: 19.30 Uhr, Katrin
Göring-Eckardt in der Alten Fleiwa 13.09.2017 Köln: 12.00 Uhr, Arbeitstreffen mit
Kardinal Nzapalainga aus Bangui 13.09.2017 Westerstede: 19.30 Uhr, Infoabend
zum Insektensterben mit Susanne Grube, BUND 14.09.2017 Oldenburg: 9.30 Uhr, Diskussion mit
Schüler*innen in der BBS Wechloy 14.09.2017 Oldenburg: 11.30 Uhr,
gesundheitspolitische Diskussion in der Apotheke im Ökozentrum im Uhlhornsweg 14.09.2017 Oldenburg: 16.00 Uhr
Bürgersprechstunde in Osternburg 15.09.2017 Rastede: 8.00 Uhr, Infostand auf dem
Wochenmarkt 15.09.2017 Oldenburg: 10.00 Uhr: Einweihung
CEWE-Color-Neubau 15.09.2017 Oldenburg, 14.30 Uhr:
ParkingDay-Aktion in der Innenstadt 15.09.2017 Augustfehn, 17.00 Uhr:
Bürgergespräche 24.09.2017 Westerstede: Wählen 24.09.2017 Oldenburg: 18 Uhr Wahlparty
Flänzburch Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel. 030/227-78 040 Fax. 030/227-76 038 E-Mail peter.meiwald@bundestag.de Internet www.peter-meiwald.de Berliner Büro: Platz
der Republik 1, 11011 Berlin Krister-Benjamin Schramm: peter.meiwald.ma01@bundestag.de Sarah Häuser: peter.meiwald.ma05@bundestag.de Jonas Wille: peter.meiwald.ma02@bundestag.de Wahlkreisbüro: Friedensplatz 4, 26122
Oldenburg Tel. 0441/36169403 Fax 0441/36169404 Barthel
Pester: peter.meiwald.ma03@bundestag.de |
Tel. 0152/56744560 Jörg
Thom: peter.meiwald.ma04@bundestag.de|
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