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Peter Meiwald, MdB Sprecher
für Umweltpolitik Peters Parlaments Postille vom 7.5.2015 |
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Liebe
Freundinnen, liebe Freunde, liebe GRÜNE, die
Rolle in der Opposition im Parlament mit unserer sehr eingeschränkten
Redezeit ist weiterhin oftmals nervig, andererseits gibt es ja viele
Möglichkeiten darüber hinaus, mich als Abgeordneter öffentlich nachhaltig für
den Erhalt unserer Umwelt einzusetzen. Da mögen mich manche Medien fleißig
ignorieren, der inhaltliche Zuspruch bei Veranstaltungen steigt stetig.
Miteinander reden weckt Verständnis füreinander, Kooperationen befähigen uns
dazu, Ideen umzusetzen und Ziele gemeinsam zu verfolgen. Ich verfolge sehr
aufmerksam, dass immer mehr Menschen angesichts der Folgen des Klimawandels
und des wachsenden Ressourcenverbrauchs miteinander kooperieren. Das ist
einfach klasse und der regierenden Politik weit voraus. Zwei anschauliche
Beispiele, wo die Mehrheit der Bevölkerung im Moment aus meiner Sicht sehr
viel weiter ist als die Mehrheit des Bundestags, haben wir gerade in dieser
Woche im Umweltausschuss und im Plenum diskutiert – die Freihandelsabkommen
TTIP und CETA sowie das halbherzige Fracking-Paket der Bundesregierung. Da
fragt man sich schon, wessen Interessen eigentlich von einer „großen Koalition“
vertreten werden. Also, miteinander
sprechen ist wichtig, um dann gemeinsam zu handeln. Das meint völlig
ernst, Ihr und euer
Peter Meiwald „Road map for a realistic and
sustainable energy scenario by 2030” Wie versorgt sich die Welt mit
Erneuerbaren Energien(EE)? So der Titel einer Diskussion, zu der mich das
englischsprachige Oldenburger Postgraduate Programme Renewable Energy (PPRE),
eines der wenigen Masterprogramme für Erneuerbare Energien weltweit, eingeladen
hatte. Eine spannende und eine überaus wichtige Frage. Dazu mehr Im BIS-Saal der
Uni Oldenburg v.l.n.r.: Michael Golba, ich, Uwe Nestle und Igor Waldl. Bioabfall
– mehr als nur Kompost Von B wie Baumschnitt über F wie
Fischgräten bis T wie Topfblumen reicht die Palette kompostierbarer Abfälle,
sprich aller natürlich-organischer Küchen- und Gartenabfälle, die in die
Biotonne gehören. Relativ konstant entstehen jährlich etwa 26.000 Tonnen (t)
Bio- und Grünabfälle in Oldenburg, die im Kompostwerk behandelt und zu
Kompost und Erden verarbeitet werden. Mehr Bioabfall Adrett vor dem Grünschnitt aufgestellt (v.l.n.r): Heinz
Mester (Vertriebsleiter), Sinje Eichner (GRÜNE Vorsitzende des
Umweltausschusses im Rat der Stadt Oldenburg), Stefan Grüner (Remondis), ich,
Arend Cobi (Remondis). Giftiges
Quecksilber aus Kohlekraftwerken Braunkohlekraftwerke emittieren Unmengen an Schadstoffen,
die sich negativ auf die Umwelt und die Gesundheit des Menschen auswirken.
Einer der schädlichsten Stoffe, der bei der Kohleverstromung ausgestoßen
wird, ist Quecksilber. Mehr dazu Legionellen in
Industrieanlagen Legionellen sind
Bakterien, die fast überall in unserer Umwelt vorkommen. Unter anderem sind
diese in verschiedensten technischen Anlagen, wie Kläranlagen, Trinkwasserinstallationen,
Whirlpools, Zierbrunnen, Verdunstungskühlanlagen oder Kühltürmen zu
finden. Dazu mehr Mindestlohn – Fluch oder Segen? Zu einem Gedankenaustausch über die
Auswirkungen der Einführung des Mindestlohnes auf die heimische Wirtschaft,
insbesondere auf die Gastronomie und die Hotellerie, traf ich mich mit dem
Chef des “Jagdhaus Eiden”, Gerd zur Brügge, in Bad Zwischenahn. Mehr Lohn Rechts neben mir Gerd Zur Brügge, Chef “Jagdhaus Eiden” GRÜNE in der
EWE Als GRÜNE haben wir im letzten Jahrzehnt
die Geschäftspolitik unseres heimischen Energieversorgers EWE stets kritisch
begleitet – insbesondere den Umgang mit den Kund_innen im Gaspreisstreit und
die erkennbare Orientierung weg von der Region hin zu einem Global Player. Dazu mehr EWE Gruppenbild
mit Dame: In der Mitte Alexandra
Reith, rechts Hans- -Jürgen Klein
und ich. Mieter möchten
keine Heuschrecke GRÜNE Baupolitik steht für sozialen,
ökologischen und klimagerechten Stadtumbau. Unsere Städte, Gebäude und die
soziale Infrastruktur müssen energetisch modernisiert werden, damit Heizen
und Stromerzeugung zu den Klimazielen beitragen. Bei bezahlbaren Mieten, das
versteht sich von selbst. Mehr Schrecken In der
Fliegerhorst-Siedlung Brokhausen (v.r.n.l.): Max Lindenberg, ich, Gunda Hayen,
MdB Stephan Albani. Reisebericht
Yerevan անմոռուկ
(anmorruk) – so heißt das Vergissmeinnicht auf Armenisch. Diese Blume
begegnet mir überall bei meiner Reise in Armeniens Hauptstadt Yerevan. Ausführlicher Reisebericht hier! Fehler im
Kreislaufwirtschaftsgesetz Die
Europäische Kommission hat das deutsche Abfallrecht scharf kritisiert. Das
Kreislaufwirtschaftsgesetz aus dem Jahr 2012 hat einen gravierenden Fehler:
Die sogenannte „Heizwertklausel“. Diese legt fest, dass Abfälle, die gut
brennen, auch verbrannt werden können. Dazu mehr Wertstoffgesetz
jetzt vorlegen Seit
mehr als einem Jahr kündigt diese Bundesregierung ein Wertstoffgesetz zur
Weiterentwicklung der veralteten Verpackungsverordnung an – doch sie liefert
nicht. Ich bleibe am Ball und habe gemeinsam mit meiner Kollegin Britta
Haßelmann, unserer
Parlamentarischen Geschäftsführerin und Sprecherin für Kommunalpolitik, einen
Grünen Antrag “Wertstoffgesetz jetzt vorlegen” in den Bundestag eingebracht. Mehr dazu Mehr vom Leben
– auf dem Fahrrad In Oldenburg-Kreyenbrück hatte ich die
Ehre, beim Firmenjubiläum des Sport- und Gesundheitszentrums Corpus ein
Grußwort zu sprechen. Der Inhaber von Corpus, der Sportmediziner Dr. Wolfgang
Oschkenat, hat anlässlich des 25jährigen eine zehnteilige (!)
Veranstaltungsreihe aufgelegt, die sich ausschließlich dem Fahrrad widmet. Mehr Sport (v.l.n.r.): Rita Schilling (GRÜNES Ratsmitglied Stadt
Oldenburg), Susanne Menge (MdL),
Michael Cramer (MdEP), Dr. Wolfgang Oschkenat (Corpus Gesundheit) und
ich. Schmutzige
Orte – wo die Belastung am höchsten ist Zu viel Feinstaub
in Stuttgart, zu hohe Stickoxid-Werte in München: In vielen deutschen Städten
werden die gesetzlichen Grenzwerte für Umweltgifte überschritten. Mehr Staub „Nach
Auschwitz noch Gedichte schreiben?“ (B. Brecht) Auf
diese Frage wurde ich bei der Gedenkfeier zur 70. Befreiung des KZ
Bergen-Belsen mal wieder mit Vehemenz gestoßen. In der gleichen Woche, in der
ich in Armenien die unbewältigten Traumata, die vom Völkermord durch das
Osmanische Reich ausgelöst wurden, hautnah erfahren musste, gedachten wir
gemeinsam mit Überlebenden des KZ, Bundespräsident Joachim Gauck,
Ministerpräsident Stefan Weil, Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz und
Veteranen der britischen Armee, die Bergen-Belsen im April 1945 befreit
hatten, einem der ganz finsteren Kapitel unserer deutschen Historie. Dazu mehr Ökologischer
Hochwasserschutz Als
„unsere“ Umweltministerin Frau Hendricks vor einigen Tagen ihr Hochwasserschutzkonzept angekündigt hatte, konnten wir GRÜNE
gespannt sein, ob sie ein ganzheitliches und nachhaltiges Konzept gerade
unter dem Gesichtspunkt der Klimafolgenanpassung präsentieren würde, wie es
nach Meinung von uns GRÜNEN dringend notwendig ist. Mehr dazu Schützenswerter
Wolf Am Tag des
Wolfes ist das eine gute Nachricht für den Artenschutz: Mit dem Wolf wird
eine bei uns einst ausgerottete Art wieder heimisch. Es ist konsequent, sich
nicht nur international für den Artenschutz einzusetzen, wie in Afrika für
Elefanten und Nashörner, sondern auch im Nordwesten eben für den Wolf. Mehr Wölfe Tierhaltung –
eine Frage der Haltung Auch
wenn die Nordwest-Zeitung es nicht für nötig hielt, zu kommen und zu
berichten: Weit mehr als 100 Gäste im Friedrich-Hempen-Haus in Bad
Zwischenahn-Ofen haben bewiesen, dass das Thema Antibiotika in der
Tierhaltung in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Dazu mehr Enttäuschung
für Bäuer_innen Mein
lieber Kollege Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik, stellt zur
unzureichenden finanziellen Ausstattung bei der Brancheninitiative Tierwohl
fest, dass der Lebensmittelhandel offensichtlich zu viel versprochen hat. Mit
einem völlig unterfinanzierten Fonds lässt er das bemerkenswerte Engagement
vieler Bäuer_innen ins Leere laufen. Mehr dazu 15 Jahre
Küstenautobahn planen – durch Wiederholung nicht überzeugender Zu
Beginn dieser Woche traf sich zum zweiten Mal nach 2013 eine „Konferenz
Küstenautobahn A20“ auf Einladung von Landrat Roesberg in Stade. Dazu mehr Schwarz-Rot für Frackingverbot –
mit Erlaubnisvorbehalt! Es ist ein Stück aus dem Tollhaus und wäre
eigentlich amüsant, wenn nicht unabwägbare Risiken für Umwelt, Gesundheit und
Erdbebensicherheit auf dem Spiel stünden. Die Große Koalition hat heute im
Bundestag ein Frackingermöglichungsgesetz eingebracht, welches klar aufzeigt,
unter welchen Bedingungen gefrackt werden darf. Mehr Fracking Demo für dem
Reichstagsgebäude gegen Fracking Termine 09.05.2015 Niedersachsentag in Westerstede 10.05.2015 Bürgerschaftswahlen Bremen 10.-13.05.2015 BPA-Fahrt Oldenburg – Berlin 11.05.2015 KV Husum – umweltpolitischer Bericht
aus Berlin 12.05.2015 Gang durchs friesische Wattenmeer
mit dem WWF ab Westerhever 14.-17.05.2015 43. Internationales Parlamentarier-Fußballturnier 18-22.05.2015 Sitzungswoche Berlin 20.05.2015 Frühlingsempfang GRÜNE
Bundestagsfraktion 20.05.2015 Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung 22.05.2015 Fachgespräch Bioplastik mit Toni Hofreiter und Oliver
Krischer 26.05.2015 KV Delmenhorst zur Antibiotika-Gefahr aus dem Stall 27.05.2015 TTIP-Diskussion im Park der Gärten in Bad Zwischenahn 27.05.2015 KMV Ammerland in Apen 28.-29.05.2015 „Erdgastour“ durch Niedersachsen mit Julia
Verlinden Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel. 030/227-78 040 Fax. 030/227-76 038 E-Mail peter.meiwald@bundestag.de Internet www.peter-meiwald.de Berliner Büro: Platz
der Republik 1, 11011 Berlin Krister-Benjamin Schramm: peter.meiwald.ma01@bundestag.de Meike Kretschmar: peter.meiwald.ma05@bundestag.de Jonas Wille (zur Zeit nicht): peter.meiwald.ma02@bundestag.de Patrick Roedern: peter.meiwald.ma07@bundestag.de Wahlkreisbüro: Friedensplatz 4, 26122
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