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Peter Meiwald, MdB Sprecher
für Umweltpolitik Peters Parlaments Postille vom 8.12.2015 |
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Liebe
Freundinnen, liebe Freunde, liebe GRÜNE, liebe politisch Interessierte, die eine Welt, in
der wir alle gemeinsam leben, hat in 2011 die Belastung von knapp 35
Billionen kg Kohlendioxid (das ist eine 15stellige Zahl) hinnehmen müssen.
Diese erschreckende Zahl steht im neuen Atlas der Globalisierung. „Weniger
wird mehr“ ist der treffende Titel. Von den zehn schmutzigsten
Kohlekraftwerken weltweit stehen allein fünf in Deutschland. Es kann
auch bei uns so nicht weitergehen. Es ist interessant wahrzunehmen, wie
schwer sich gerade die SPD mit dem Kohleausstieg tut – immer noch gibt es
keinen Zeitplan der Bundesregierung und immer noch wird der Export
schmutziger Kohlekraftwerkstechnologie unter dem Titel „Clean Coal“ (das
erinnert so furchtbar an „Clean Diesel“ – wir erinnern uns) im Rahmen
deutscher Exportförderung vorangetrieben. Aktuell taucht gerade Griechenland
in der Kundenliste auf – dabei gibt es dort doch ein riesiges Solarpotential.
Und immer noch läuft in Paris die Klimakonferenz... Übrigens, auch
Wachstumsglaube und Konsum haben etwas mit dem Klima zu tun. Gerade in der Weihnachtszeit
legt der Konsum in unserem reichen Land landauf landab ebenfalls ein
rauschhaftes Tempo an den Tag. Gilt vielleicht auch hier: „Weniger wird
mehr“. Durchatmen, nachdenken und entschleunigen täte uns allen vielleicht
ganz gut – und unserem Klima auf jeden Fall. Adventliche Grüße
von Ihrem und Deinem
Peter Meiwald Coffee to go besser im Mehrwegbecher Deutschland ist Europameister im Produzieren von Verpackungen. Die Müllberge wachsen immer höher. Ich als “Becherheld” für die DUH Kampagne. (c) Deutsche
Umwelthilfe Klimaflucht Bereits seit
einer Woche läuft die 21. Internationale UN-Klimakonferenz in Paris. Und
wenn es bei diesen Konferenzen ursprünglich “nur” um
den menschengemachten Klimawandel als solchen ging, rückt in Paris die
Klimaflucht aus aktuellen Gründen in den Mittelpunkt. Meine Rede zum Haushalt Fluchtursachen
bekämpfen – davon reden derzeit alle. Aber wenn den Worten Taten folgen
sollen, dann zeigt sich Schwarz-Rot recht geizig. Mehr dazu Frühstücken mit dem THW Über die hervorragende und wichtige Arbeit
des THW informierten die Helfer im Rahmen eines frühmorgendlichen
Parlamentarischen Frühstücks uns Abgeordnete. Rechts: Herr Schwemmer (THW; rechts) und ich Parlamentarischer Abend Baumaschinen Auf dem parlamentarischen Abend Baumaschinen des Verbandes
Maschinen- und Anlagenbau war
ich eingeladen, ein Statement aus Sicht der Grünen zu halten. Mehr dazu 100 Jahre Völkermord an Armenier*innen – weiterhin
offene Baustelle im Bundestag Junge Aktivisten des Vereins Save Our
Souls – 1915.de e.V. und der Jugendorganisation JUNGE ARMENIER haben im
November mit einer Aktion vor dem Reichstagsgebäude noch einmal an die trotz
der Bundestagsdebatte vom 24.04.2015 … Junge Aktivisten des Vereins Save Our Souls – 1915 e.V.
und der Jugendorganisation JUNGE ARMENIER, ihre Luftballons und ich Gegen Rassismus und Menschenrechtsverletzungen Die Jahrestagung
von EGAM, dem European Grassroots Antiracist Movement, fand in diesem Jahr –
ausgerichtet durch die Amadeu Antonio Stiftung – für vier Tage in Berlin
statt. Dazu mehr Meine Rede bei der Jahrestagung von EGAM, dem European
Grassroots Antiracist Movement Yeziden beim Netzwerk Genozidprävention Auf dem dritten Treffen der deutschen
Parlamentariergruppe des Global Network of Parliamentarians and
Parliamentary Groups to Prevent Genocide and Crimes Against Humanity habe ich mit Tom Königs … Dazu mehr Gespräch mit Frau Tekkal und Herrn Tolan (Foto Düren
Tekkal) Entwurf für ein Wertstoffgesetz aus dem
Umweltministerium – Kommunen gehen leer aus Vor dem
Hintergrund der seit Jahren anwachsenden Verpackungsmüllberge wird ein
Wertstoffgesetz dringend benötigt, um die Abfallwirtschaft ökologisch,
zukunftsfähig und bürgerfreundlich umzugestalten. Mehr Wert Zahnloses Abfallpaket ist eine totale Enttäuschung Auch das nach
einem Jahr Ankündigung vorgelegte zweite Abfallpaket der EU ist kein Schritt
nach vorne, sondern eine ganz klare Rolle rückwärts. Anstatt mehr enthält der
neue Vorschlag weniger Ressourcenschutz. Dazu mehr Umweltministerin scheitert an eigenen Kolleg*innen Da legt Bundesumweltministerin
Barbara Hendricks (SPD) einen Kohleausstiegsfahrplan vor, der in den
kommenden 20 bis 25 Jahren umgesetzt werden soll, und “meine” heimischen
MdB-Kolleg*innen Dennis Rohde (SPD), Stephan Albani (CDU) und Barbara
Woltmann (CDU) verweigern der eigenen Ministerin ihre Zustimmung. Mehr Scheitern Energieleitungsbau-Gesetz bringt keine Lösung für
Südbrookmerland Das im
Bundestagsplenum beschlossene Energieleitungsbau-Gesetz zur Erdverkabelung
ist, zumindest für die meisten großen Gleichstromübertragungsleitungen, die
den sauberen Windstrom durchs Land transportieren sollen, längst überfällig. Dazu mehr Syrien-Einsatz? Nein danke! Nach den
furchtbaren Anschlägen von Paris verfällt die Bundesregierung jetzt in
Symbolaktionismus und hat innerhalb von drei Tagen das
Syrien-Kriegseintritts-Mandat durch den Bundestag gepeitscht. Da konnte ich
nur dagegen stimmen und möchte begründen, warum ich so abgestimmt habe
und nicht anders. Mehr dazu Weltbodentag: Wir verlieren den Boden unter den Füßen Die weltweite
Bilanz ist erschütternd: Der Hunger großer Lebensmittelkonzerne nach Fläche
ist existenzbedrohend für die Menschen vor Ort. Mehr Boden Peters Parlamentsgezwitscher Sitzungswoche 23. – 27.11 2015 Sitzungswoche 30.11. – 04.12.2015 Termine 08.12.2015 19 Uhr,
Kulturspeicher in Leer: „Chasing Ice“ 10.12.2015 Westerstede:
Kreistag 10.12.2015 20 Uhr, Abraxas in
Westerstede: „Chasing Ice“ 11.12.2015 19 Uhr, Apen:
Weihnachtsfeier KV Ammerland 14.-20.12.2015 Berlin: Sitzungswoche 22.12.2015 19
Uhr, Oldenburg: Weihnachtsfeier SV Oldenburg 06.-08.01.2016 Weimar: Fraktionsklausur 11.-15.01.2016 Berlin: Sitzungswoche 25.-29.01.2016 Berlin: Sitzungswoche Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel. 030/227-78 040 Fax. 030/227-76 038 E-Mail peter.meiwald@bundestag.de Internet www.peter-meiwald.de Berliner Büro: Platz
der Republik 1, 11011 Berlin Krister-Benjamin Schramm: peter.meiwald.ma01@bundestag.de Meike Kretschmar: peter.meiwald.ma05@bundestag.de Jonas Wille: peter.meiwald.ma02@bundestag.de Wahlkreisbüro: Friedensplatz 4, 26122
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