Eigene Initiativen
22.09.2015
Zunahme von Verpackungsmüll in Deutschland (PDF | 726,0 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Meiwald, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Zunahme von Verpackungsmüll in Deutschland“
Antwort der Bundesregierung – Drucksache 18/6103 – (PDF | 841,9 KB)
16.09.2015
Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts
Frage 8 Gelder an irakische Stellen seit Ausbruch des Krieges gegen den Islamischen Staat (IS) im Sommer 2014
„Wieviel Geld hat die Bundesrepublik Deutschland irakischen Stellen (Bagdader Regierung und kurdischer Regionalregierung) seit Ausbruch des Krieges mit dem Islamischen Staat (IS) im Sommer 2014 zur Verfügung gestellt, und wofür wurde es verwendet?“
Antwort des Staatsministers Michael Roth vom 18. August 2015, s. 11: „Die Bundesregierung hat seit dem Sommer 2014 weder der irakischen Zentralregierung in Bagdad noch der kurdischen Regionalregierung Geldmittel zur Verfügung gestellt.“
Frage 9 Sachspenden für die Eziden, christlichen Minderheiten und übrigen vom IS Verfolgten im Nordirak
„An wen hat die Bundesregierung Sachspenden für die Eziden, christlichen Minderheiten und übrigen vom IS Verfolgten im Nordirak zur Verfügung gestellt, und wer hat diese vor Ort verteilt?“
Antwort des Staatsministers Michael Roth vom 18. August 2015, S. 12f.
11.09.2015
Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Frage 66 Festschreibung der Verpflichtung an die privatwirtschaftlich organisierten dualen Systeme im Wertstoffgesetz hinsichtlich der öffentlichen Ausschreibungen von Erfassungsdienstleistungen nach den Vorgaben des Vergaberechts
„Wie kann nach Auffassung der Bundesregierung im Wertstoffgesetz eine Verpflichtung an die privatwirtschaftlich organisierten dualen Systeme festgeschrieben werden, die Erfassungsdienstleistungen nach den Vorgaben des Vergaberechts (VOL – Anwendung der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen) öffentlich auszuschreiben und dabei die verbindlichen Vorgaben der Kommune in den Vergabebedingungen festzuschreiben, wie in dem Papier „Eckpunkte für ein modernes Wertstoffgesetz“ der Koalitionsfraktionen der CDU/CSU und SPD vom 12. Juni 2015 vorgesehen, und kann dabei das gesamte Vergaberecht oder können nur Teile daraus auf die dualen Systeme angewandt werden?“
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Florian Pronold vom 5. August 2015, S. 59
02.09.2015
Per- und polyfluorierte Chemikalien in der Umwelt – Drucksache 18/5708 – (PDF | 768,0 KB)
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Meiwald, Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/5708 – „Per- und polyfluorierte Chemikalien in der Umwelt“
02.09.2015
Menschenrechtslage in Usbekistan (PDF | 182,1 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Omid Nouripour, Tom Koenigs, Luise Amtsberg, Hans-Christian Ströbele, Annalena Baerbock, Marieluise Beck (Bremen), Dr. Franziska Brantner, Agnieszka Brugger, Uwe Kekeritz, Dr. Tobias Lindner, Cem Özdemir, Claudia Roth (Augsburg), Manuel Sarrazin, Dr. Frithjof Schmidt, Jürgen Trittin, Doris Wagner, Peter Meiwald, Kordula Schulz-Asche und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Menschenrechtslage in Usbekistan“
28.08.2015
Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts
Frage 8 Gelder an irakische Stellen seit Ausbruch des Krieges mit dem Islamischen Staat (IS) im Sommer 2014
„Wieviel Geld hat die Bundesrepublik Deutschland irakischen Stellen (Bagdader Regierung und kurdischer Regionalregierung) seit Ausbruch des Krieges mit dem Islamischen Staat (IS) im Sommer 2014 zur Verfügung gestellt, und wofür wurde es verwendet?“
Antwort des Staatsministers Michael Roth vom 18. August 2015, S. 5
Frage 9 Sachspenden für die Eziden, christlichen Minderheiten und übrigen vom IS Verfolgten im Nordirak
„An wen hat die Bundesregierung Sachspenden für die Eziden, christlichen Minderheiten und übrigen vom IS Verfolgten im Nordirak zur Verfügung gestellt, und wer hat diese vor Ort verteilt?“
Antwort des Staatsministers Michael Roth vom 18. August 2015, S. 5f.
25.08.2015
Gewässerbelastung in Deutschland – Drucksache 18/5749 – (PDF | 286,5 KB)
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Meiwald, Annalena Baerbock, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/5749 – „Gewässerbelastung in Deutschland“
12.08.2015
Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Frage 66 Festschreibung der Verpflichtung an die privatwirtschaftlich organisierten dualen Systeme im Wertstoffgesetz hinsichtlich der öffentlichen Ausschreibungen von Erfassungsdienstleistungen nach den Vorgaben des Vergaberechts
„Wie kann nach Auffassung der Bundesregierung im Wertstoffgesetz eine Verpflichtung an die privatwirtschaftlich organisierten dualen Systeme festgeschrieben werden, die Erfassungsdienstleistungen nach den Vorgaben des Vergaberechts (VOL) öffentlich auszuschreiben und dabei die verbindlichen Vorgaben der Kommune in den Vergabebedingungen festzuschreiben, wie in dem Papier „Eckpunkte für ein modernes Wertstoffgesetz“ der Koalitionsfraktionen der CDU/CSU und SPD vom 12. Juni 2015 vorgesehen, und kann bzw. können dabei das gesamte Vergaberecht oder nur Teile daraus auf die dualen Systeme angewandt werden?“
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Florian Pronold vom 5. August 2015, S. 59
09.08.2015
Gewässerbelastung in Deutschland – Drucksache 18/5749
Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Meiwald, Annalena Baerbock, Harald Ebner, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gewässerbelastung in Deutschland“
Antwort der Bundesregierung – Drucksache 18/5749 – (PDF | 286,5 KB)
07.08.2015
Per- und polyfluorierte Chemikalien in der Umwelt – Drucksache 18/5708
Kleine Anfrage der Abgeordnete Peter Meiwald, Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden, Annalena Baerbock, Harald Ebner, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN „Per- und polyfluorierte Chemikalien in der Umwelt“
Antwort der Bundesregierung – Drucksache 18/5708 – (PDF | 768,0 KB)
04.08.2015
Gesundheitsgefahren durch Holzschutzmittel und andere Biozide – Drucksache 18/5711
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Meiwald, Christian Kühn (Tübingen), Oliver Krischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 18/5499 – „Gesundheitsgefahren durch Holzschutzmittel und andere Biozide“
29.07.2015
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. Juli 2015 eingegangenen Antworten der Bundesregierung – Drucksache: 18/5633 (PDF | 11,7 MB)
Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz
Frage 28 Umsetzung des Beschlusses „Maßnahmen gegen Obsoleszenz zur Verbesserung der Produktqualität“ der 11. Verbraucherschutzministerkonferenz
„Wie wird die Bundesregierung dem Beschluss „Maßnahmen gegen Obsoleszenz zur Verbesserung der Produktqualität“ der 11. Verbraucherschutzministerkonferenz vom 8. Mai 2015 nachkommen, und welche konkreten Maßnahmen wurden bisher zur Umsetzung des Beschlusses geprüft?“
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Kelber vom 21. Juli 2015, S. 23
Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
Frage 61 Einrichtung eines regionalen Projektbeirates in Oldenburg zur Erarbeitung einer Lösung für durch die Bahnanbindung des Jade-Weser-Portes und die Planungen einer so genannten Wonderlinie absehbare Bahnverkehrsprobleme
„Unter welchen Bedingungen und in welchem Zeitrahmen wird die Bundesregierung die Einrichtung des vom Rat der Stadt Oldenburg einstimmig geforderten regionalen Projektbeirates zur Entwicklung eines tragfähigen Konzeptes zur Lösung der durch die Bahnanbindung des Jade-Weser-Portes und die Planungen einer so genannten Wonderlinie absehbaren Bahnverkehrsprobleme (höhengleiche Straßenkreuzungen, Immissionen – Lärm, Erschütterung –, Naturschutz, städtebauliche und Regionalentwicklung) initiieren bzw. sich daran beteiligen?“
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Enak Ferlemann vom 21. Juli 2015, S. 59
Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Frage 66 Gegen Deutschland anhängige Vertragsverletzungsverfahren aufgrund eines Konkordanz- bzw. Umsetzungsdefizits im Hinblick auf EU-Richtlinien im Bereich Umwelt
„Wie viele Vertragsverletzungsverfahren aufgrund eines Konkordanzdefizits (nicht ordnungsgemäß umgesetzte Richtlinien) oder aufgrund eines Umsetzungsdefizits (nicht fristgerecht umgesetzte Richtlinien) sind im Zuständigkeitsbereich der Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland anhängig (bitte nach Thema und Stufe des Verfahrens auflisten), und wie hat sich die Situation gegenüber der Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 75 auf Bundestagsdrucksache 18/3812 geändert?“
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter vom 22. Juli 2015, S. 62f.
01.07.2015
Gesundheitsgefahren durch Holzschutzmittel und andere Biozide (PDF | 174,4 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Meiwald, Christian Kühn (Tübingen), Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Harald Ebner, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Steffi Lemke, Dr. Julia Verlinden weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesundheitsgefahren durch Holzschutzmittel und andere Biozide“
Antwort der Bundesregierung – Drucksache 18/5749
Mitunterzeichnete Initiativen
29.09.2015
Biosicherheit bei Hochrisikoforschung in den Lebenswissenschaften stärken (PDF | 637,0 KB)
Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Harald Ebner, Kordula Schulz-Asche, Dr. Franziska Brantner, Katja Dörner, Elisabeth Scharfenberg, Ulle Schauws, Maria Klein-Schmeink, Tabea Rößner, Dr. Harald Terpe, Doris Wagner, Beate Walter-Rosenheimer, Christian Kühn (Tübingen), Peter Meiwald, Claudia Roth (Augsburg) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Biosicherheit bei Hochrisikoforschung in den Lebenswissenschaften stärken“
29.09.2015
Milchmarkt stabilisieren – Milchkrise beenden (PDF | 755,6 KB)
Antrag der Abgeordneten Dr. Kirsten Tackmann, Karin Binder, Heidrun Bluhm, Caren Lay, Dr. Dietmar Bartsch, Herbert Behrens, Eva Bulling-Schröter, Roland Claus, Kerstin Kassner, Katrin Kunert, Sabine Leidig, Ralph Lenkert, Michael Leutert, Dr. Gesine Lötzsch, Thomas Lutze, Birgit Menz, Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE. sowie der Abgeordneten Friedrich Ostendorff, Harald Ebner, Nicole Maisch, Markus Tressel, Bärbel Höhn, Steffi Lemke, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Stephan Kühn (Dresden), Christian Kühn (Tübingen), Peter Meiwald, Dr. Julia Verlinden, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Milchmarkt stabilisieren – Milchkrise beenden“
29.09.2015
Starke Schutzstandards – Ziel statt Zielscheibe moderner Handelspolitik (PDF | 702,4 KB)
Antrag der Abgeordneten Katharina Dröge, Dr. Frithjof Schmidt, Bärbel Höhn, Renate Künast, Britta Haßelmann, Kerstin Andreae, Oliver Krischer, Peter Meiwald, Harald Ebner, Uwe Kekeritz, Nicole Maisch, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Annalena Baerbock, Dr. Thomas Gambke, Matthias Gastel, Anja Hajduk, Dieter Janecek, Markus Kurth, Steffi Lemke, Dr. Tobias Lindner, Beate Müller-Gemmeke, Dr. Konstantin von Notz, Lisa Paus, Brigitte Pothmer, Corinna Rüffer, Ulle Schauws, Dr. Gerhard Schick, Hans-Christian Ströbele, Markus Tressel, Jürgen Trittin, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Starke Schutzstandards ‒ Ziel statt Zielscheibe moderner Handelspolitik“
29.09.2015
Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Kai Gehring, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Peter Meiwald, Dr. Julia Verlinden, Harald Ebner, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Nicole Maisch, Friedrich Ostendorff, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Europaweiten Atomausstieg voranbringen – Euratom-Vertrag reformieren oder aussteigen“
29.09.2015
CETA-Abkommen so nicht zustimmen (PDF | 728,3 KB)
Antrag der Abgeordneten Katharina Dröge, Bärbel Höhn, Renate Künast, Dr. Frithjof Schmidt, Britta Haßelmann, Kerstin Andreae, Oliver Krischer, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Harald Ebner, Peter Meiwald, Dr. Konstantin von Notz, Tabea Rößner, Annalena Baerbock, Katja Dörner, Matthias Gastel, Anja Hajduk, Dieter Janecek, Uwe Kekeritz, Katja Keul, Maria Klein-Schmeink, Stephan Kühn (Dresden), Christian Kühn (Tübingen), Beate MüllerGemmeke, Lisa Paus, Brigitte Pothmer, Claudia Roth (Augsburg), Corinna Rüffer, Elisabeth Scharfenberg, Ulle Schauws, Dr. Gerhard Schick, Hans-Christian Ströbele, Dr. Harald Terpe, Markus Tressel, Jürgen Trittin, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Dem CETA-Abkommen so nicht zustimmen“
29.09.2015
Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Axel Troost, Klaus Ernst, Dr. Petra Sitte, Anette Groth, Susanna Karawanskij, Jutta Krellmann, Thomas Lutze, Thomas Nord, Richard Pitterle, Michael Schlecht, Dr. Sahra Wagenknecht und der Fraktion DIE LINKE. sowie der Abgeordneten Dr. Thomas Gambke, Kerstin Andreae, Britta Haßelmann, Lisa Paus, Dr. Gerhard Schick, Uwe Kekeritz, Kai Gehring, Anja Hajduk, Dieter Janecek, Peter Meiwald, Beate Müller-Gemmeke, Corinna Rüffer, Kordula Schulz-Asche und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung – Drucksachen 18/5010, 18/5272, 18/6220 – „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie“
29.09.2015
Aktivitäten des Bundes zur Verringerung von Schienenlärm (PDF | 744,3 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tabea Rößner, Stephan Kühn (Dresden), Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms, Peter Meiwald, Kerstin Andreae und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Aktivitäten des Bundes zur Verringerung von Schienenlärm“
29.09.2015
Geplanter Asset-Tausch zwischen BASF bzw. Wintershall mit Gazprom (PDF | 721,9 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Marieluise Beck (Bremen), Manuel Sarrazin, Dr. Julia Verlinden, Jürgen Trittin, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Peter Meiwald und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Geplanter Asset-Tausch zwischen BASF bzw. Wintershall und Gazprom“
24.09.2015
VW-Skandal, Abgasuntersuchung, Manipulation und Rechtsfolgen in Deutschland (PDF | 724,5 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Stephan Kühn (Dresden), Dr. Valerie Wilms, Annalena Baerbock, Harald Ebner, Matthias Gastel, Sylvia Kotting-Uhl, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Nicole Maisch, Peter Meiwald, Markus Tressel, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Volkswagen-Skandal – Abgasuntersuchung, Manipulation und Rechtsfolgen in Deutschland“
22.09.2015
Sicherung der Gasversorgung für Haushaltskunden und Reduzierung der Abhängigkeit (PDF | 727,8 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Peter Meiwald, Matthias Gastel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Sicherung der Gasversorgung für Haushaltskunden und Reduzierung der Abhängigkeit“
22.09.2015
Aktueller Stand Strommarktgesetz und Kohlereserve (PDF | 727,0 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Dr. Julia Verlinden, Peter Meiwald, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Dr. Julia Verlinden, Matthias Gastel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Aktueller Stand Strommarktgesetz und Kohlereserv“
22.09.2015
Überlastete Schienenwege in Deutschland (PDF | 729,4 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms, Peter Meiwald und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Überlastete Schienenwege in Deutschland“
22.09.2015
Einfuhr von Jagdtrophäen (PDF | 739,0 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffi Lemke, Nicole Maisch, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Peter Meiwald, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Einfuhr von Jagdtrophäen“
22.09.2015
Kleine Anfrage der Abgeordneten Harald Ebner, Friedrich Ostendorff, Nicole Maisch, Bärbel Höhn, Steffi Lemke, Markus Tressel, Peter Meiwald und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schäden bei ökologisch wirtschaftenden Betrieben durch Luftverfrachtungen von Pendimethalin und Prosulfocarb
22.09.2015
Antrag der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Oliver Krischer, Matthias Gastel, Tabea Rößner, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms, Harald Ebner, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Renate Künast, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Nicole Maisch, Peter Meiwald, Friedrich Ostendorff, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
„Zum Schutz der Verbraucher – Unzutreffende Angaben beim Spritverbrauch und Schadstoffausstoß von PKW beenden“
21.09.2015
UN-Nachhaltigkeitsziele
Anträg der Abgeordneten Nicole Maisch, Dr. Valerie Wilms, Luise Amtsberg, Annalena Baerbock, Volker Beck (Köln), Dr. Franziska Brantner, Katharina Dröge, Anja Hajduk, Harald Ebner, Dr. Thomas Gambke, Matthias Gastel, Dieter Janecek, Uwe Kekeritz, Katja Keul, Tom Koenigs, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Renate Künast, Markus Kurth, Monika Lazar, Steffi Lemke, Tobias Lindner, Peter Meiwald, Irene Mihalic, Özcan Mutlu, Dr. Konstantin von Notz, Omid Nouripour, Friedrich Ostendorff, Lisa Paus, Brigitte Pothmer, Claudia Roth (Augsburg), Dr. Wolfgang Strengmann Kuhn, Markus Tressel, Jürgen Trittin, Dr. Frithjof Schmidt, Kordula Schulz-Asche, Hans-Christian Ströbele, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
13.09.2015
Intermodale Anbindung ländlicher Regionen an den Fernverkehr – Drucksache 18/5786 – (PDF | 1,8 MB)
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms, Peter Meiwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/5786 – „Intermodale Anbindung ländlicher Regionen an den Fernverkehr“
07.09.2015
Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland (PDF | 733,9 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Kühn (Tübingen), Luise Amtsberg, Dr. Tobias Lindner, Britta Haßelmann, Sven-Christian Kindler, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Steffi Lemke, Peter Meiwald, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland“
02.09.2015
Menschenrechtslage in Usbekistan (PDF | 483,1 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Omid Nouripour, Tom Koenigs, Luise Amtsberg, Hans-Christian Ströbele, Annalena Baerbock, Marieluise Beck (Bremen), Dr. Franziska Brantner, Agnieszka Brugger, Uwe Kekeritz, Dr. Tobias Lindner, Cem Özdemir, Claudia Roth (Augsburg), Manuel Sarrazin, Dr. Frithjof Schmidt, Jürgen Trittin, Doris Wagner, Peter Meiwald, Kordula Schulz-Asche und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Menschenrechtslage in Usbekistan“
30.08.2015
Wildtierhaltung in Deutschland – Umsetzung des Koalitionsvertrages (PDF | 180,0 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Maisch, Steffi Lemke, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Peter Meiwald und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Wildtierhaltung in Deutschland – Umsetzung des Koalitionsvertrages“
26.08.2015
Illegaler Holzhandel und Kontrolle in Deutschland – Drucksache 18/5830 (Kleine Anfrage)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffi Lemke, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Peter Meiwald, Markus Tressel, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Illegaler Holzhandel und Kontrolle in Deutschland“
26.08.2015
Finanzierung des Bedarfsplans Straße im Haushaltsjahr 2016 – Drucksache 18/5832 (Kleine Anfrage)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Dr. Valerie Wilms, Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Harald Ebner, Matthias Gastel, Bärbel Höhn, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Peter Meiwald, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Finanzierung des Bedarfsplans Straße im Haushaltsjahr 2016“
25.08.2015
Lebensmittelverschwendung beenden – Drucksache 18/5787 (Kleine Anfrage)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Maisch, Annalena Baerbock, Harald Ebner, Matthias Gastel, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Peter Meiwald, Friedrich Ostendorff, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Lebensmittelverschwendung beenden“
25.08.2015
Intermodale Anbindung ländlicher Regionen an den Fernverkehr – Drucksache 18/5786 (Kleine Anfrage)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms, Peter Meiwald, Annalena Baerbock, Harald Ebner, Matthias Gastel, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Friedrich Ostendorff und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Intermodale Anbindung ländlicher Regionen an den Fernverkehr“
Antwort der Bundesregierung – Drucksache 18/5786 – (PDF | 1,8 MB)
20.08.2015
Auswirkungen der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2014 – Drucksache 18/5774
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Julia Verlinden, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Bärbel Höhn, Steffi Lemke, Peter Meiwald, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Auswirkungen der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2014“
10.08.2015
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Julia Verlinden, Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Harald Ebner, Matthias Gastel, Bärbel Höhn, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Peter Meiwald und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde der Pilotausschreibungen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen“
07.08.2015
Gesundheitsauswirkungen der Klimakrise – Drucksache 18/5709 (Kleine Anfrage)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Kordula Schulz-Asche, Harald Ebner, Kai Gehring, Bärbel Höhn, Maria Klein-Schmeink, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Stephan Kühn (Dresden), Steffi Lemke, Nicole Maisch, Peter Meiwald, Tabea Rößner, Elisabeth Scharfenberg, Dr. Harald Terpe, Markus Tressel, Dr. Julia Verlinden, Beate Walter-Rosenheimer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesundheitsauswirkungen der Klimakrise“
06.08.2015
Kleine Anfrage der Abgeordneten Jürgen Trittin, Dr. Valerie Wilms, Stephan Kühn (Dresden), Harald Ebner, Matthias Gastel, Oliver Krischer, Steffi Lemke, Peter Meiwald, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Kostensteigerungen beim Bau der Ortsumgehung Waake und Kostenberechnung bei der Ortsumgehung Mackenrode“
05.08.2015
Aktueller Stand des Mittelabflusses aus dem Fluthilfefonds 2013 – Drucksache 18/5641
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bärbel Höhn, Sven-Christian Kindler, Peter Meiwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/5498 – „Aktueller Stand des Mittelabflusses aus dem Fluthilfefonds 2013“
05.08.2015
Stand der Nachhaltigkeitsprüfung von Subventionen im Energie- und Umweltbereich – Drucksache 18/5694
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Oliver Krischer, Lisa Paus, Peter Meiwald, Annalena Baerbock, Dr. Julia Verlinden, Harald Ebner, Christian Kühn (Tübingen), Stephan Kühn (Dresden), Steffi Lemke, Nicole Maisch, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Stand der Nachhaltigkeitsprüfung von Subventionen im Energie- und Umweltbereich“
05.08.2015
Engagement der Bundesregierung bei der Ausbeutung fossiler arktischer Rohstoffe – Drucksache 18/5692
Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Dr. Valerie Wilms, Dr. Julia Verlinden, Steffi Lemke, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Peter Meiwald, Harald Ebner, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Engagement der Bundesregierung bei der Ausbeutung fossiler arktischer Rohstoffe“
04.08.2015
Straßenschäden durch Hitze – Drucksache 18/5666
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Harald Ebner, Stephan Kühn (Dresden), Markus Tressel, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Nicole Maisch, Peter Meiwald, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Straßenschäden durch Hitze“
04.08.2015
Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Bärbel Höhn, Dr. Julia Verlinden, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Christian Kühn (Tübingen), Stephan Kühn (Dresden), Steffi Lemke, Nicole Maisch, Peter Meiwald, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Auswirkungen des § 19 Absatz 2 der Stromnetzentgeltverordnung und Befreiungen der Industrie von Stromnetzentgelten“
04.08.2015
Absicherung der Erdgasversorgung für Haushaltskunden -Drucksache 18/5669
Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Bärbel Höhn, Christian Kühn (Tübingen), Stephan Kühn (Dresden), Steffi Lemke, Nicole Maisch, Peter Meiwald, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Absicherung der Erdgasversorgung für Haushaltskunden“
04.08.2015
Autobahn 100 im Zuge des neuen Bundesverkehrswegeplans 2015 – Drucksache 18/5670
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Stephan Kühn (Dresden), Matthias Gastel, Tabea Rößner, Markus Tressel, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Nicole Maisch, Peter Meiwald und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Autobahn 100 im Zuge des neuen Bundesverkehrswegeplans 2015“
04.08.2015
Fangmengen in der Fischerei – Drucksache 18/5674
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Steffi Lemke, Friedrich Ostendorff, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Stephan Kühn (Dresden), Nicole Maisch, Peter Meiwald, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Fangmengen in der Fischerei“
28.07.2015
Kleine Anfrage der Abgeordneten Jürgen Trittin, Dr. Valerie Wilms, Stephan Kühn (Dresden), Harald Ebner, Matthias Gastel, Oliver Krischer, Steffi Lemke, Peter Meiwald, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Kostensteigerungen beim Bau der Ortsumgehung Waake und Kostenberechnung bei der Ortsumgehung Mackenrode“
28.07.2015
Engagement der Bundesregierung bei der Ausbeutung fossiler arktischer Rohstoffe (PDF | 165,6 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Annalena Baerbock, Dr. Valerie Wilms, Dr. Julia Verlinden, Steffi Lemke, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Peter Meiwald, Harald Ebner, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Engagement der Bundesregierung bei der Ausbeutung fossiler arktischer Rohstoffe“
23.07.2015
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bärbel Höhn, Sven-Christian Kindler, Peter Meiwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/5498 – „Aktueller Stand des Mittelabflusses aus dem Fluthilfefonds 2013“
Antwort der Bundesregierung – Drucksache 18/5641
23.07.2015
Fangmengen in der Fischerei (PDF | 175,3 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Steffi Lemke, Friedrich Ostendorff, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Stephan Kühn (Dresden), Nicole Maisch, Peter Meiwald, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Fangmengen in der Fischerei“
23.07.2015
Autobahn A 100 im Zuge des neuen Bundesverkehrswegeplans 2015 (PDF | 189,3 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Stephan Kühn (Dresden), Matthias Gastel, Tabea Rößner, Markus Tressel, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Nicole Maisch, Peter Meiwald und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Autobahn 100 im Zuge des neuen Bundesverkehrswegeplans 2015“
23.07.2015
Absicherung der Erdgasversorgung für Haushaltskunden (PDF | 146,1 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Bärbel Höhn, Christian Kühn (Tübingen), Stephan Kühn (Dresden), Steffi Lemke, Nicole Maisch, Peter Meiwald, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Absicherung der Erdgasversorgung für Haushaltskunde“
23.07.2015
Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Bärbel Höhn, Dr. Julia Verlinden, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Christian Kühn (Tübingen), Stephan Kühn (Dresden), Steffi Lemke, Nicole Maisch, Peter Meiwald, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Auswirkungen des § 19 Absatz 2 der Stromnetzentgeltverordnung und Befreiungen der Industrie von Stromnetzentgelten“
23.07.2015
Straßenschäden durch Hitze (PDF | 144,4 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Harald Ebner, Stephan Kühn (Dresden), Markus Tressel, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Nicole Maisch, Peter Meiwald, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Straßenschäden durch Hitze“
20.07.2015
Fragen zum Weißbuch Strommarktdesign und zur Kapazitätsreserve (PDF | 135,6 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Dr. Julia Verlinden, Matthias Gastel, Bärbel Höhn, Steffi Lemke, Nicole Maisch, Peter Meiwald, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Fragen zum Weißbuch Strommarktdesign und zur Kapazitätsreserve“
08.07.2015
Zustand der Straßenbrücken in Niedersachsen (PDF | 145,8 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Sven-Christian Kindler, Peter Meiwald, Oliver Krischer, Stephan Kühn (Dresden), Matthias Gastel, Tabea Rößner, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Zustand der Straßenbrücken in Niedersachsen“
07.07.2015
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Sven-Christian Kindler, Peter Meiwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/5298 – „Vorzeitiger Grunderwerb für den Bau von Autobahngroßprojekten in Niedersachsen“
07.07.2015
Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Andreae, Katharina Dröge, Dr. Thomas Gambke, Kai Gehring, Britta Haßelmann, Dieter Janecek, Sven-Christian Kindler, Tabea Rößner, Ekin Deligöz, Matthias Gastel, Anja Hajduk, Oliver Krischer, Stephan Kühn (Dresden), Peter Meiwald, Corinna Rüffer, Markus Tressel und der Faktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Umsetzung der Ergebnisse der Expertenkommission zur Stärkung von Investitionen in Deutschland“
01.07.2015
Aktueller Stand des Mittelabflusses aus dem Fluthilfefonds 2013 (PDF | 151,6 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Bärbel Höhn, Sven-Christian Kindler, Peter Meiwald, Annalena Baerbock, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Aktueller Stand des Mittelabflusses aus dem Fluthilfefonds 2013“
Antwort der Bundesregierung – Drucksache 18/5498 – (PDF | 264,4 KB)
01.07.2015
Zukunft der ländlichen Mobilität (PDF | 175,9 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Tressel, Stephan Kühn (Dresden), Dr. Valerie Wilms, Harald Ebner, Matthias Gastel, Peter Meiwald, Tabea Rößner, Sven-Christian Kindler, Britta Haßelmann und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Zukunft der ländlichen Mobilität“
01.07.2015
Schiffsemissionen und Nutzung von verflüssigtem Erdgas (PDF | 168,7 KB)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Peter Meiwald, Tabea Rößner, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Schiffsemissionen und Nutzung von verflüssigtem Erdgas„
Kuppelgicker-Film "Applaus für Felix" angucken.
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