Alternative: GRÜN

Viele von denjenigen, die mich kennen, wissen ja, dass ich ein Jahr lang in Rwanda gearbeitet habe, und seitdem lässt mich dieses Land und seine Menschen nicht mehr los. Der Kontakt ist immer intensiver geworden, seitdem ich in den Bundestag gewählt worden bin. Und heute ist ein besonderer Tag in Rwanda: Präsidentschaftswahlen.

Frank und ich vor historischem GRÜNEN-Plakat.

Die rwandischen GRÜNEN nehmen als erste Oppositionspartei an den Wahlen für das höchste Staatsamt teil. Frank Habineza heißt der Kandidat, ich kenne ihn ganz gut und drücke ihm natürlich beide Daumen für möglichst viele Stimmen. Die rwandische Demokratie hat es nach anfänglichen Schwierigkeiten im Wahlkampf ausgehalten, dass die GRÜNEN angetreten sind. Das ist beruhigend und macht mir Mut für die unbedingt nötige, weitergehende demokratische Entwicklung. Rwanda ist ja aus mehreren Gründen beeindruckend, ich nenne nur mal zwei: Höchste Frauenquote weltweit im Parlament und sauberstes Land Afrikas, weil u.a. Verpackungen aus Plastik verboten worden sind und einmal wöchentlich alle Rwander*innen die Straßen fegen.

Florence und ich auf der LDK in Wolfenbüttel.

Die GRÜNEN präsentieren sich im Wahlkampf als die zivile Alternative zum seit 2000 amtierenden Staatspräsidenten Paul Kagame. Bei den letzten Wahlen 2010 waren die GRÜNEN nicht zugelassen worden. Die Gründung der GRÜNEN wurde jahrelang verhindert. Der Vize der GRÜNEN wurde 2012 enthauptet aufgefunden. Daraufhin floh Frank Habineza nach Schweden ins Exil. 2013 gelang es ihm und den wenigen GRÜNEN Mitgliedern dann endlich, die Partei registrieren zu lassen. Frank war vor zwei Jahren in Deutschland und begleitete mich ein paar Tage bei meiner Arbeit als Parlamentarier. Die Schatzmeisterin der rwandischen GRÜNEN, Florence Mukobwajana, machte bei mir in diesem Frühjahr ein vierwöchiges Praktikum.

Viel Erfolg wünsche ich zur heutigen Wahl der Stärkung der grünen Idee in Rwanda und dem Kandidaten Frank Habineza.