Anhörung zu Erneuerbaren Energien

Erich Westendarp / pixelio.de

Am Mittwoch, den 04.06.2014, fand im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung zur Novelle des Erneuerbaren Energien Gesetzes statt. Als Experten waren Regine Günther für den WWF, Prof. Dr. Beate Jessel vom Bundesamt für Naturschutz (BfN), Dr. Harry Lehmann vom Umweltbundesamt (UBA), Dr. Thomas E. Banning als Vertreter vom Bündnis Bürgerenergie e. V., Dr. Hermann Falk des Bundesverbandes Erneuerbare Energien e. V. (BEE) und Prof. Dr. Hubert Weiger für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND).

In der Anhörung wurde unter anderem von den Experten deutlich gemacht, dass die Umweltkosten von Erneuerbaren Energien bei allen ernstzunehmenden Belastungen für Menschen, Flora und Fauna weitem nicht so hoch sind wie beim Import von fossilen Energieträgern, die in der Regel verbunden mit sehr großen Umwelteingriffen aus der Erde geholt werden. Besonders hohe Umweltkosten aber verursacht die Braunkohle, die Experten empfahlen daher, gerade von diesem Energieträger schnellstmöglich Abstand zu nehmen.

Darüber hinaus wiesen Beate Jessel und Hubert Weiger in ihren engagierten Stellungnahmen darauf hin, das beispielsweise der zum Teil bedrohliche Rückgang der Bestände von Greif- und Wiesenvögeln bereits weit vor dem Aufbau von Windenergieanlagen seinen Lauf nahm und eindeutig in erster Linie auf den Verlust von Lebensräumen durch die industrialisierte Landwirtschaft zurückzuführen sei, nicht auf die erneuerbaren Energien.

Ein weiteres Feld bearbeiteten Thomas Banning und Hermann Falk: den durch die EEG-Novelle zu erwartenden Kahlschlag für die dezentral aufgestellten Bürgerenergieprojekte. Hier werden insbesondere die geplanten verpflichtenden Ausschreibungsmodelle, aber auch die Direktvermarktungspflicht und mögliche Abstandsregeln zu großen Einbrüchen für diese kostengünstige Stromerzeugung in BürgerInnenhand führen.

Als Fazit blieb nach 2 Stunden intensiver Anhörung, dass alle, auch die von der GroKo geladenen Experten, kaum Positives, aber große Bedrohungen für einen dynamischen Ausbau der Erneuerbaren Energien und damit für das Erreichen ambitionierter Klimaschutzziele in dem vorliegenden EEG-Gesetzentwurf finden konnten und dringend noch massive Änderungen im parlamentarischen Verfahren empfahlen.

Die Tagesordnung der Sitzung findet ihr hier.

Die Videoaufzeichnung der öffentlichen Anhörung findet ihr hier.