Bezirkskonferenz Weser-Ems in Papenburg

Das wars: Ich habe als Mandatsträger mein Amt als einer der Sprecher der BeZiKo niedergelegt. Das hatte ich ja vor den Bundestagswahlen angekündigt, denn ich finde nach wie vor, dass in diesem regionalen Gremium keine Mandatsträger_innen eine Sprecher_innenfunktion innehaben sollten. Es hat mir die letzten Jahre sehr viel Spaß bereitet, mit euch Allen zusammen zu arbeiten mit dem Ziel, uns regional breiter aufzustellen. Ein herzliches Dankeschön an euch Alle an den selbstverständlich ökologisch erzeugten Apfelbaum, den ihr mir geschenkt habt. Ich werde einen besonderen Platz im Garten für ihn aussuchen.

Ich fands super, dass Ökolandwirt und MdEP Martin Häusling bei uns gewesen ist. Ich bin immer dankbar für Martins klaren Analysen. Dabei hat er aufmerksam gemacht auf die Krise des Ökolandbaus bundesweit. Und er hat gewarnt vor den Folgen der konventionellen Landwirtschaft. Gustav vom OOWV kann ein tägliches Lied davon singen. Martins Einschätzung über das Freihandelsabkommen (TTIP oder Handels-NATO) teile ich. Dass die Amis schmunzeln über old fashioned Europe, wie er erzählt hat, davon bin ich not amused, macht aber noch einmal deutlich, dass wir Europäer_innen uns aus deren Sicht 13 Millionen Kleinbauern leisten und damit auch damit eine Lebensmittelsouveränität. Die USA lässt von nur einer Million Bauern mit gentechnischen Lebensmitteln versorgen: Vorsorge vor Verbraucherschutz, europäische Standards im Tierschutz, wir GRÜNEN sind für ein Europa der Regionen. Gerade in der Zeitenwende in Niedersachsen, in der Christian Landwirtschaftsminister ist, halte ich es politisch für nicht vermittelbar dieses TTIP, wenn es zivilgesellschaftlich von der Mehrheit der Bürger_innen nicht gewollt ist.

MdB Peter Meiwald, MdEP Martin Häusling, MdL Susanne Menge, MdL Hanso Janssen

Noch eines zur GroKo: Je größer die Mehrheit, desto kleiner der Anspruch. Meine Fraktion dagegen arbeitet in den AKs gut miteinander und eine Anekdote am Rande gebe ich aus Berlin noch zum Besten: Es gibt bei der SPD keinen Beschluss, bei Wortbeiträgen der CDU zu klatschen.

PS: Interessanter Tagungsort in einem Saal, der über Eck ging, so dass nicht jede jeden sehen konnte.