Parlamentarischer Abend Kulturgut Alleen

Alte Alle (Foto von Bernd Kasper/pixelio)

Einen Parlamentarischen Abend zum Thema „Kulturgut Alleen“ hatte mein CSU-Kollege Josef Göppel organisiert. Da mich dieses Thema schon aus meiner kommunalpolitischen Arbeit seit vielen Jahren begleitet, nahm ich gemeinsam mit Stephan Kühn, der bei uns und er Fraktion Verkehrspolitik macht, teil. Das Hauptproblem in diesem Zusammenhang ist die sogenannte RPS2009-Richtlinie der EU. Denn die dort festgelegten Abstandsregeln für neue Bäumen an Straßen bedeuten das faktische Aus für die weitere Entwicklung vieler traditionsreicher Alleen, da die übergreifende Unfallursache – überhöhte Geschwindigkeit – von der Richtlinie nicht adressiert wird, sondern nur auf passiven Schutz durch große Abstände vom Straßenrand oder teure Schutzplanken abgezielt wird. Entsprechend kritisch fielen also auch die fachlichen Stellungnahmen der Verbände Schutzgemeinschaft Deutscher Wald und Bund deutscher Baumschulen zur aktuellen Diskussion „Sicherheit versus Alleebäume“ aus.

Zu begrüßen ist die Zusage des parlamentarischen Staatssekretärs Ferlemann, die er in seiner Stellungnahme für das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur gemacht hat, auf die Bundesländer zu zugehen und einige Klarstellungen zum Schutz der Alleen zu veranlassen. Es muss auch zukünftig möglich sein, beim Ausbau von Straßen oder dem nachträglichen Anlegen von Überholstreifen oder Fahrradwegen den Alleencharakter einer Straße zu erhalten und auf jeden Fall für Nachpflanzungen für jeden gefällten Straßenbaum zu sorgen.