Peters Parlamentsgezwitscher

Peters Parlamentsgezwitscher

Sitzungswoche 06. – 10.06.2016

Diese parlamentarische Woche startete mit dem Festakt anlässlich des 30-jährigen Jubiläums des Bundesumweltministeriums und der Preisverleihung des Umweltpreises von B.A.U.M., hinter dem Akronym steht der Bundesdeutsche Arbeitskreis für Umweltbewusstes Management e.V.. Am Abend diskutierte die AG Energie und Umwelt mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern von VERDI das durchaus brisante Thema „Gewerkschaften und Strukturwandel im Energiesektor“. Danach war ich noch beim gemeinsamen Abendessen mit den teilnehmenden jungen Menschen von „Jugend und Parlament“. Dort traf ich u.a. auch Fabian Müller, Schüler der 10. Jahrgangsstufe der Liebfrauenschule in Cloppenburg.

Nach den Fraktionsgremien AG Umwelt und Bauen, Arbeitskreis 2, AG Petitionen und Fraktion stand am Dienstagabend noch der Fraktionsempfang 2016 auf dem Programm. Zu dem Empfang waren gesellschaftliche WegbegleiterInnen und MitstreiterInnen, VertreterInnen der Medien sowie KooperationspartnerInnen aus Instituten, Behörden und Verbänden eingeladen.

Ein Höhepunkt der Sitzung des Umweltausschusses am Mittwoch war das öffentliche Fachgespräch zum Umweltgutachten des Sachverständigenrates für Umweltfragen der Bundesregierung in dem Prof. Dr. Faulstich und weitere Vertreterinnen des Sachverständigenrates das aktuelle Umweltgutachten vorstellten. Nach einem kurzen Treffen mit dem Vertreter des Umweltbereichs von Apple, der die neuesten Aktivitäten des Unternehmens rund um Umwelt- und Ressourcenschutz vorstellte, ging es zum Dienstsitz Schloss Bellevue des Bundespräsidenten auf die dort stattfindende Woche der Umwelt. Danach stand eine aktuelle Stunde zu Aktuelle Stunde „Unwetter in Deutschland“ auf der Tagesordnung, bei der es – zumindest für uns GRÜNE und Ministerin Hendricks – auch darum ging, neben den dramatischen Wetterereignissen die dahinterliegenden Ursachen (Klimaveränderungen und Flächenversiegelungen) für die katastrophalen Folgen zu benennen und Veränderungen einzufordern.

Der Donnerstagmorgen begann recht früh mit dem von meinem Büro gemeinsam mit Kollegin anita Schäfer organisierten Parlamentarischen Frühstück mit der Initiative „House of One“ und Vertretern des BMZ und der GIZ.  Eine wirklich spannende Initiative, die versucht, zum Frieden zwischen den Religionen beizutragen. Gerade angesichts der vielen Kriege auf der Welt, die aktuell im Namen der Religion geführt werden (Irak, Daesh, Afghanistan, Nigeria, Zentralafrika, Yemen,..), ist es ermutigend, eine solche Initiative in Berlin zu haben, die auch international Denkanstöße gibt, Religion auch mal wieder als Teil eines Lösungs- und Versöhnungsprozesses zu sehen und nicht nur als Teil oder Ursache des Problems. Dazu gibt es dann auch noch ein beeindruckendes architektonisches Konzept für den Geburtsort Berlins. Dieser Initiative kann ich nur viel Erolg und viele NachahmerInnen wünschen.

Danach war wieder Fleißarbeit bezüglich Petitionen angesagt, die Bürger*innen und Bürger drängen ja oftmals nicht zu Unrecht endlich auf eine Antwort. Passend hierzu stand dann auch im Plenum der Tätigkeitsbericht 2015 des Petitionsausschusses auf der Tagesordnung. Später waren noch die Anträge der Grünen zu den UN-Zielen für nachhaltige Entwicklung Thema im Plenum. Am Abend nahm ich noch an dem Termin der interparlamentarischen Freundschaftsgruppe „Les amis du Togo“ mit Bundesentwicklungsminister Müller und dem Staatspräsident der Republik Togo, S.E. Faure Gnassingbé, teil.

Der erste Termin im Plenum am Freitag befasste sich mit dem zunächst recht trocken daherkommenden Thema Reform des Bauvertragsrechts und Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung. Für Häuslebauer sind diese Themen aber essentiell, wenn beim Hausbau einmal etwas schiefgeht. Danach diskutierte ich mit einer Schülergruppe des Neuen Gymnasiums Oldenburg nicht nur verschiedene aktuelle politische Themen, sondern es wurden auch ganz persönliche Fragen an mich gestellt. Gefolgt wurde das erfrischende Intermezzo von unserer großen Fraktionskonferenz: „Unsere Meere: Lebensraum statt Müllkippe! – Wie wir die Verschmutzung unserer Ozeane stoppen“. Unsere Meere sind der größte Lebensraum der Erde. Die Weltozeane sind die planetaren Schatzkammern der Artenvielfalt und von unschätzbarem Wert für uns alle. Dennoch haben wir es fertig gebracht, die Weltmeere mit Umweltgiften und Müll zu verschmutzen. Die Konsequenzen zeigen sich immer deutlicher: Korallen sterben, Öl-Spuren am Strand, riesige Müllstrudel treiben im Meer und Plastik lässt Vögel qualvoll verenden. Die Landwirtschaft spült Unmengen an Stickstoff und Pestiziden ins Meer. Die Klimakrise lässt die Meere saurer und sauerstoffärmer werden. Abfälle der Fischerei, Lärm und Emissionen von Schiffen und der Dreck der Erdölförderung bringen die empfindlichen Ökosysteme aus dem Gleichgewicht.