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Schlagwort: Bündnis 90/Die Grünen

Parlamentarischer Abend Baumaschinen

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Auf dem parlamentarischen Abend Baumaschinen des Verbandes Maschinen- und Anlagenbau war ich eingeladen ein Statement aus Sicht der Grünen zu halten. Baumaschinen tragen im erheblichen Maße bei zur Belastung bei und stellen laut Aussage der Bundesregierung eine relevante Quelle von…

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Rede zum Haushalt für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Veröffentlicht am von Jonas Wille — 1 Kommentar ↓

Fluchtursachden bekämpfen – davon reden derzeit alle. Aber wenn den Worten Taten folgen sollen, dann zeigt sich Schwarz-Rot recht geizig. Der Haushalt der großen Koalition gibt auf die drängenden Herausforderungen unserer Zeit keine ausreichende Antwort. Statt mit Mut und Tatkraft Flüchtlinge…

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Zu viel Stickoxid: 400.000 Betroffene

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Die Kleine Anfrage „Belastung mit Stickstoffdioxid in Deutschland nach dem Abgasskandal“ (Drucksache 18/6530) der Bundestagsfraktion der Grünen zeigt sehr deutlich, wie viele Bürgerinnen und Bürger von überhöhten Stickoxidemissionen betroffen sind. Allerdings ist davon auszugehen, dass die knapp 400.000 Bürgerinnen und…

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Peters Parlamentsgezwitscher

Veröffentlicht am von Jonas Wille — Keine Kommentare ↓

Parlamentswoche 02. – 06.11.2015 Die vergangene Sitzungswoche begann am Montag nach der obligatorischen Bürobesprechung mit der Sitzung der Arbeitsgruppen „Globale Entwicklung“ gefolgt von „Energie und Klima“. Am Dienstag ging es dann weiter mit der Arbeitsgruppe „Umwelt und Bauen“ gefolgt von…

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Asylrecht: Mein NEIN zur heutigen Abstimmung

Veröffentlicht am von Krister-Benjamin Schramm — 1 Kommentar ↓

Die von Schwarz-Rot heute per Gesetzentwurf in den Bundestag eingebrachten Asylrechtsänderungen stellen einen völligen Missgriff in den Instrumentenkasten asylrechtlicher und flüchtlingspolitischer Maßnahmen und Verwaltungsverfahren dar. Sie bilden eine Negativ-Zäsur der jüngeren bundesrepublikanischen Geschichte, und gehen als allein von CDU, SPD…

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