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Schlagwort: Daesh

Daesh: Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Veröffentlicht am von Jonas Wille — Keine Kommentare ↓

Am Donnerstagmorgen stand schwere Kost auf dem Programm. Zusammen mit dem Verband der Ezidischen Juristinnen und Juristen hatten Dennis Rohde  und ich zu einem Parlamentarischen Frühstück zum Thema „Verbrechen gegen die Menschlichkeit des Daesh (auch bekannt als „Islamischer Staat“) im Nordirak und Syrien – Möglichkeiten…

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Bundeswehreinsatz gegen ISIS ist verantwortungslos

Veröffentlicht am von Jörg Thom — Keine Kommentare ↓

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Corinna Rüffer, Uwe Kekeritz, Peter Meiwald, Beate Müller-Gemmeke, Tabea Rössner, Sylvia Kotting-Uhl und Monika Lazar nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags zum Antrag der Bundesregierung „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer…

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Syrien-Einsatz? Nein danke!

Veröffentlicht am von Barthel Pester — Keine Kommentare ↓

Der Deutsche Bundestag hat heute Vormittag in einer namentlichen Abstimmung über die Beteiligung der Bundeswehr an der sogenannten Anti-IS-Mission entschieden. Ich habe dagegen gestimmt und möchte begründen, warum ich so abgestimmt habe und nicht anders: Solidarität mit Frankreich ist natürlich ein…

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Abstimmung Syrien-Einsatz

Veröffentlicht am von Jonas Wille — Keine Kommentare ↓

Heute bringt die Bundesregierung das Syrien-Kriegseintritts-Mandat in den Bundestag ein, Freitag soll dann bereits abschließend abgestimmt werden. Solidarität mit Frankreich ist natürlich ein wichtiges Motiv und die Bekämpfung von Daesh ist unumstritten notwendig. Aber trotzdem werde ich das Mandat u.a.…

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Völkermord an den Yeziden verhindern!

Veröffentlicht am von Barthel Pester — Keine Kommentare ↓

Die Nachrichten über den grausamen Kampf des IS gegen alle Menschen in Nordsyrien und dem Nordirak, die sich seiner menschenverachtenden Ideologie nicht anschließen, besonders aber gegen die kurdischen Yeziden, reißen seit Monaten nicht ab. Gerade aktuell in dieser Woche gibt…

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