Treffen der SprecherInnen für Umweltpolitik aus Ländern und Bund

Umweltpolitische SprecherInnen und MitarbeiterInnen von Bündnis 90/Die Grünen aus Ländern und Bund

Als neuer Sprecher für Umweltpolitik war mir ein Treffen mit den Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern ein wichtiges Anliegen. Daher hatte mein Büro ein Vernetzungstreffen vom 29. bis 20. August in Hannover organisiert. Am Freitagabend gab es zum Einstieg ein lockeres Kennenlernen im Café Konrad in der Nähe des niedersächsischen Landtages, das recht gut besucht war. Am Samstag ging es dann an die inhaltliche Arbeit. Trotz der Ferienzeit und aktueller Wahlkämpfe waren 9 Grüne Landtagsfraktionen und mein komplettes Berliner Team vertreten.

Schwerpunkt der inhaltlichen Diskussion waren die Grünen Ressourceneffizienzziele in der Abfallwirtschaft und das geplante Wertstoffgesetz. Dabei geht es zum Beispiel um die Frage der zukünftigen Trägerschaft für eine erweiterte Wertstoffsammlung und um die Finanzierung in Zeiten nach dem Dualen System. Aufbauend auf unserem Konzeptentwurf für ein Wertstoffgesetz gab es einen sehr fruchtbaren Austausch über bereits existierende Erfahrungen aus einzelnen Ländern und Kommunen und drohende Fallstricke. Daneben gab es auch gut Zeit für persönliches Kennenlernen und kleine Einblicke in das, was die Fraktionen in den Ländern über den Müll hinaus gerade beschäftigt.

Die Arbeit mit den Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern war sehr anregend und hat Spaß gemacht. Wiederholung ist garantiert!

Begrüßung durch Peter Meiwald

Diskussion im Niedersächsischen Landtag