Ein Völkermord ist ein Völkermord ist ein Völkermord

Auf Einladung Armeniens habe ich im April 2015 an einem Politikforum gegen Genozid in Jerewan teilgenommen.

Mit der im Juni verabschiedeten Resolution hat der Bundestag endlich die ab 1915 verübten Massaker an den Armeniern sowie anderen christlichen Minderheiten im Osmanischen Reich als Völkermord bezeichnet. Mehr als 100 Jahre danach war ein Bekenntnis von offizieller deutscher Seite mehr als fällig. Umso bedauerlicher ist es, dass die Bundesregierung die Armenien-Resolution des Bundestags nun abgewertet hat, indem sie sie im Nachklapp als nicht rechtsverbindlich erklärte. 

Was hinter diesem diplomatischen Winkelzug steckt, ist klar: Im Gegenzug hat die türkische Regierung zugesagt, Bundestagsabgeordnete wieder den Luftwaffenstützpunkt im türkischen Incirlik besuchen zu lassen. Warum die Bundesregierung so ausdrücklich betont, die Resolution sei kein Gesetz, ist ein durchschaubares Manöver. Dabei liegt es doch in der Natur der Sache, dass die Armenien-Resolution kein juristisches Urteil, sondern eine politische Bewertung ist, die aber auf wissenschaftlichen und juristischen Fakten aufbaut. Die Überbetonung des einen Aspektes durch die Bundesregierung zeigt, dass sie unter dem Druck Erdogans nicht auf der Seite des Parlamentes steht.

Doch diese Distanzierung stellt nicht nur eine Geringschätzung des Hohen Hauses dar, das die Resolution im Juni mit überwältigender Mehrheit verabschiedet hat – trotz massiver Kritik türkischer Verbände und versuchter Einflussnahme bis hin zu Drohungen. Den bis zu 1,5 Millionen Opfern ist Deutschland es gerade wegen der deutschen Mitverantwortung schuldig, dass die schrecklichen Verbrechen zu Zeiten des Ersten Weltkriegs ohne Wenn und Aber als Völkermord bezeichnet werden.

Auf den Gedenkveranstaltungen zum 100. Jahrestag des Völkermords  in Jerewan habe ich eindrücklich erlebt, dass die Zeit nicht alle Wunden heilt. Und Völkermord ist keine Tragödie, sondern ein Verbrechen. Das leider immer noch nicht aus der Welt geschafft ist.

Luis Moreno Ocampo, langjähriger Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes, stellte auf der Gedenkfeier die berechtigte Frage: ”Wie können wir die heutigen Genozide stoppen, wenn wir nicht einmal in der Lage sind, 100 Jahre später über einen Völkermord zu sprechen?”

Mehr Infos: Armenien-Resolution – wir lassen uns nicht vorschreiben, was wir beschließen