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Schlagwort: Peter Meiwald

Peters Parlamentsgezwitscher

Veröffentlicht am von Jonas Wille — Keine Kommentare ↓

Sitzungswoche 19. – 23.09.2016 Aufgrund der außerordentlichen Aufsichtsratssitzung der EWE am Montag fing die parlamentarische Woche für mich ausnahmsweise erst am Dienstag an und zwar mit der Arbeitsgruppe Umwelt und Bau sowie dem Arbeitskreis 2. Vor der Arbeitsgruppe Petitionen stand…

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CETA gefährdet kommunale Wasserwirtschaft

Veröffentlicht am von Jonas Wille — Keine Kommentare ↓

Das Gutachten von Prof. Martin Nettesheim zu den Auswirkungen von CETA auf den politischen Gestaltungsspielraum von Ländern und Gemeinden im Auftrag des Landes Baden-Württemberg,  sowie  Prof. Markus Krajewski im Auftrag der European Public Services Union und der Arbeiterkammer Wien  kommt…

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Fahrverbote für Diesel?

Veröffentlicht am von Jonas Wille — Keine Kommentare ↓

Laut Angaben des Umweltbundesamtes wurde im Jahr 2015 an rund 60 Prozent der verkehrsnahen Luft-Messstationen der Jahresgrenzwert nicht eingehalten. Eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksache 18/4393 hat ergeben, dass nicht nur Großstädte wie Berlin,…

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Peters Parlamentsgezwitscher

Veröffentlicht am von Jonas Wille — Keine Kommentare ↓

Sitzungswoche 05. – 10.09.2016 Es geht wieder los – nach der parlamentarischen Sommerpause. Und dabei habe ich gleich Verstärkung im Büro – mit Jakob Rolfes aus Hannover ist mal wieder ein Schülerpraktikant für 2 Wochen bei uns in Berlin. Die…

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Umweltprogramm 2030 von Ministerin Hendricks ist vor allem weiteres Ankündigungspaket

Veröffentlicht am von Krister-Benjamin Schramm — Keine Kommentare ↓

Heute hat Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) in Berlin ihr „Integriertes Umweltprogramm 2030“ vorgestellt, nachdem das Umweltministerium im Vorfeld bereits einzelne Ideen der Presse bekannt gegeben hat. Es fällt auf, dass die Umweltministerin derzeit  geradezu vor Ideen strotzt – die sie am…

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