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Schlagwort: Peter Meiwald

Dicke Luft durch Ammoniak

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Das Jahr 2013 hatte die Europäische Kommission zum „Jahr der Luft“ ausgerufen. „Dicke Luft“ herrscht allerdings auch danach allerorten. Hinlänglich bekannt ist die Problematik der Luftqualität über die Feinstaubwerte, die etwa in Stuttgart regelmäßig nicht eingehalten werden. Spätestens mit „Diesel-Gate“…

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Peters Parlamentsgezwitscher

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Sitzungswoche 22. – 26.02.2016 Der Montag der vergangenen Sitzungswoche begann mit dem Fachgespräch „Neue Wege der Nahverkehrsfinanzierung – Vom Bürgerticket bis zum steuerfinanzierten Nulltarif“. Trotz des Booms des öffentlichen Nahverkehrs in Ballungsräumen und Großstädten gestaltet sich die Finanzierung des Angebots…

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Peters Parlamentsgezwitscher

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Sitzungswoche 15.02. – 19.02.2016 Am Montag hatte mein Büro das 4. Treffen des fraktionsübergreifenden „Parlamentariernetzwerkes Genozidprävention“ organisiert. Eingeladen waren der Präsident und Gründer des European Grassroots Antiracist Movement (EGAM) Benjamin Abtan sowie der Botschafter der Republik Rwanda, Herr Igor César.…

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Wasserverschmutzer auf Kaperfahrt

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Aktuell sind im Umweltbereich 14 EU Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland anhängig. Allein zwei Verfahren betreffen unsere wichtigste Lebensgrundlage – das Wasser. Dies betrifft die nicht ordnungsgemäße Umsetzung und Anwendung von Umweltschutzbestimmungen der Wasserrahmen- sowie die Nitratrichtlinie. Im ehemaligen Umwelt-Musterland Deutschland liegt…

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Waffenlieferungen an Saudi Arabien?

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Gestern haben wir GRÜNEN über einen Antrag der Bundestagsfraktion Die Linke abgestimmt. In diesem fordert der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auf, keine Genehmigungen für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien mehr zu erteilen. Wenn eine Genehmigung bereits…

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