Schlagwort: Wasserhaushaltsgesetz

Parlamentarische Initiativen – nach Themen

Thematische Übersicht meiner Initiativen und Anträge    Quecksilberemissionen 24.02.2016 Antrag, den völkerrechtlichen Vertrag ‚Minamata-Konvention‘ über die Eindämmung von Quecksilber-Emissionen zu ratifizieren. Minamata-Konvention zu Quecksilber unverzüglich ratifizieren (18/7657) Wasserhaushaltsgesetz  17.02.2016 Anträge, zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Einführung von

Veröffentlicht in Getagged mit: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Peters Parlamentsgezwitscher

Sitzungswoche 15.02. – 19.02.2016 Am Montag hatte mein Büro das 4. Treffen des fraktionsübergreifenden „Parlamentariernetzwerkes Genozidprävention“ organisiert. Eingeladen waren der Präsident und Gründer des European Grassroots Antiracist Movement (EGAM) Benjamin Abtan sowie der Botschafter der Republik Rwanda, Herr Igor César.

Veröffentlicht in Allgemein Getagged mit: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Wasserverschmutzer auf Kaperfahrt

Aktuell sind im Umweltbereich 14 EU Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland anhängig. Allein zwei Verfahren betreffen unsere wichtigste Lebensgrundlage – das Wasser. Dies betrifft die nicht ordnungsgemäße Umsetzung und Anwendung von Umweltschutzbestimmungen der Wasserrahmen- sowie die Nitratrichtlinie. Im ehemaligen Umwelt-Musterland Deutschland liegt

Veröffentlicht in Meeres- und Wasserschutz, Wasser in Gefahr Getagged mit: , , , , , , , , , , , , , , , ,

Deutsche Gewässer: Noch sauber?

Die EU hat zwei Vertragsverletzungsverfahren aufgrund von Verstößen gegen die Nitrat- und Wasserrahmenrichtlinie gegen die Bundesrepublik Deutschland initiiert. Daher habe ich die Position der Bundesregierung hinsichtlich der Gewässerqualität und Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Deutschland mit einer Kleinen Anfrage abgefragt. Die

Veröffentlicht in Wasser in Gefahr Getagged mit: , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Fachgespräch Nationales Hochwasserschutzprogramm

Verschärft durch den Ausbau der Flüsse und die Einengung der Überschwemmungsgebiete kam es in den letzten beiden Jahrzehnten gehäuft zu Flutereignissen in verschiedenen Teilen Deutschlands mit erheblichen Gefährdungen. Beispielsweise in Ostsachsen und im Erzgebirge im Sommer 2010, an der Elbe

Veröffentlicht in Hochwasserschutz Getagged mit: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,