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Schlagwort: Peter Meiwald

Wertstoffgesetz jetzt vorlegen!

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Heute Abend debattieren wir unseren Grünen Antrag für ein ökologisches Wertstoffgesetz im Bundestag. Wer in Zukunft Dinge und Verpackungen auf den Markt bringt, die viele Ressourcen verbrauchen und schlecht zu recyclen sind, soll dafür auch mehr bezahlen als andere, die…

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Schwarz-Rot für Frackingverbot – mit Erlaubnisvorbehalt!

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Es ist ein Stück aus dem Tollhaus und wäre eigentlich amüsant, wenn nicht unabwägbare Risiken für Umwelt, Gesundheit und Erdbebensicherheit auf dem Spiel stünden. Die Große Koalition hat heute im Bundestag ein Frackingermöglichungsgesetz eingebracht, welches klar aufzeigt, unter welchen Bedingungen…

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Wertstoffgesetz jetzt vorlegen

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Ich bleibe am Ball und habe gemeinsam mit meiner Kollegin Britta Haßelmann, unserer Parlamentarischen Geschäftsführerin und Sprecherin für Kommunalpolitik, einen Grünen Antrag „Wertstoffgesetz jetzt vorlegen“ in den Bundestag eingebracht. Hintergrund: Das für eine effizientere Ressourcenpolitik dringend benötigte Wertstoffgesetz wird von…

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Fehler im Kreislaufwirtschaftsgesetz

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Die Europäische Kommission hat das deutsche Abfallrecht scharf kritisiert. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz aus dem Jahr 2012 hat einen gravierenden Fehler: Die sogenannte „Heizwertklausel“. Diese legt fest, dass Abfälle, die gut brennen, auch verbrannt werden können. „Gut brennen“, das betrifft zum Beispiel…

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Reisebericht Global Forum „Against the Crime of Genocide“ in Yerevan, Armenien

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  անմոռուկ (anmorruk) -Vergißmeinnicht – so heißt das Vergißmeinnicht auf Armenisch Tag 1 Diese Blume begegnet mir heute überall seit ich in der Nacht in Armeniens Hauptstadt Yerevan gelandet bin. Ein passendes Symbol für das 100-Jahr-Gedenken an den immer noch…

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