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Kategorie: Kommunalpolitik

Dieselkartell vs. Umwelt & Gesundheit

Veröffentlicht am von Krister-Benjamin Schramm — Keine Kommentare ↓

Angesichts der jüngsten Enthüllungen des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL vom 22.07.2017 im Bereich der deutschen Automobilindustrie muss die Bundesregierung (Merkel, Dobrindt, Zypries und Co.) jetzt endlich aufhören, ihre schützende Hand über die Konzerne zu halten. Es braucht dringend eine Kehrtwende und…

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Rohstoffe retten – Abfall vermeiden!

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Lange wurden Öffentlichkeit und die Beteiligten in Sachen einer verbraucherfreundlichen und ökologischen Abfallpolitik vertröstet und auf ein angeblich bald kommendes Wertstoffgesetz verwiesen. Am Ende hat die Bundesregierung ihren eigenen Koalitionsvertrag ignoriert und mit diesem Schmalspur-Verpackungsgesetz die Chance vertan, ein wirkliches…

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Chance für mehr Mieterschutz vertan

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Heute fand im Plenum des Deutschen Bundestages eine namentliche Abstimmung über unseren bündnisgrünen Gesetzesentwurf zur Nachschärfung der Mietpreisbremse statt. Und wieder einmal hat die Große Koalition es hierbei verpasst, sich für effektiven Mieterschutz stark zu machen. Seit vier Jahren versprechen…

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Full House bei GRÜNEM Ost-Frieslandtreffen in Leer

Veröffentlicht am von Micha Halfwassen — Keine Kommentare ↓

Wenn das mal nicht für die Ost-Friesen spricht: Trotz vorweihnachtlichen Stresses war es 50 GRÜNEN wichtig genug, bei dem so genannten Ost-Frieslandtreffen dabei zu sein. Am Dienstag hatten nämlich unsere Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz und ich GRÜNE von der gesamten ostfriesischen…

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6.097 Unterschriften gegen unsinnige B210n

Veröffentlicht am von Micha Halfwassen — Keine Kommentare ↓

„Wir würden überrascht sein, wie Aurich aussähe“, warnte Johannes de Boer von der Bürgerinitiative BILaNz, die gegen den Bau der B210n von Riepe nach Aurich kämpft, bei meinem Besuch am Donnerstag im „Kukelorum“, direkt dort, wo die Plantrasse den Ems-Jade-Kanal…

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