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Schlagwort: Merkel

Skandal über dem Skandal („hinter dem Skandal“ wäre beschönigend)

Veröffentlicht am von Krister-Benjamin Schramm — Keine Kommentare ↓

Das Autoland Deutschland ist in Aufruhr, seitdem alle Vertuschung- und Beschwichtigungsversuche von Bundesregierung und Autoherstellern so offensichtlich gescheitert sind. Der Abgasskandal ist von einem VW-Skandal über einen Dieselskandal zu einem handfesten Merkel-Dobrindt-GroKo-Skandal ausgewachsen. Egal von welchem Hersteller Dieselautos der Euro…

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CDU/CSU & SPD contra parlamentarische Aufklärung beim Dieselkartell

Veröffentlicht am von Krister-Benjamin Schramm — Keine Kommentare ↓

Es ist ein Skandal, dass die GroKo eine ordentliche parlamentarische Aufklärung des Autoskandals verhindert. Wir GRÜNE haben kein Verständnis für die Entscheidung von Schwarz-Rot gegen eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses unter Einbezug der ebenfalls mitberatend zuständigen Ausschüsse für Verkehr, für Umwelt…

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Dieselkartell vs. Umwelt & Gesundheit

Veröffentlicht am von Krister-Benjamin Schramm — Keine Kommentare ↓

Angesichts der jüngsten Enthüllungen des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL vom 22.07.2017 im Bereich der deutschen Automobilindustrie muss die Bundesregierung (Merkel, Dobrindt, Zypries und Co.) jetzt endlich aufhören, ihre schützende Hand über die Konzerne zu halten. Es braucht dringend eine Kehrtwende und…

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Zwischenbilanz: Ein Jahr GroKo – Umweltpolitik wird ausgebremst

Veröffentlicht am von Jonas Wille — Keine Kommentare ↓

Vor einem Jahr wurde der Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU unterschrieben. Das Umweltministerium ging an Barbara Hendricks von der SPD. Aus Grüner Sicht hofften wir auf eine Umweltministerin, die etwas bewegt, und Lösungen für unsere Umweltprobleme endlich angeht. Die Bilanz…

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Fortsetzung des Merkel-Kurses

Veröffentlicht am von Jörg Thom — Keine Kommentare ↓

Gedanken zum Koalitionsvertrag Nun ist es also doch noch geschehen: Die Großkoalitionäre Angela Merkel (CDU), Sigmar Gabriel (SPD) und Horst Seehofer (CSU) haben ihr Regierungsprogramm für die kommenden vier Jahre in Berlin präsentiert. Die in Teilen der Bevölkerung und den…

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