Viele von denjenigen, die mich kennen, wissen ja, dass ich ein Jahr lang in Rwanda gearbeitet habe, und seitdem lässt mich dieses Land und seine Menschen nicht mehr los. Der Kontakt ist immer intensiver geworden, seitdem ich in den Bundestag gewählt worden bin. Und heute ist ein besonderer Tag in Rwanda: Präsidentschaftswahlen.

Frank und ich vor historischem GRÜNEN-Plakat.

Die rwandischen GRÜNEN nehmen als erste Oppositionspartei an den Wahlen für das höchste Staatsamt teil. Frank Habineza heißt der Kandidat, ich kenne ihn ganz gut und drücke ihm natürlich beide Daumen für möglichst viele Stimmen. Die rwandische Demokratie hat es nach anfänglichen Schwierigkeiten im Wahlkampf ausgehalten, dass die GRÜNEN angetreten sind. Das ist beruhigend und macht mir Mut für die unbedingt nötige, weitergehende demokratische Entwicklung. Rwanda ist ja aus mehreren Gründen beeindruckend, ich nenne nur mal zwei: Höchste Frauenquote weltweit im Parlament und sauberstes Land Afrikas, weil u.a. Verpackungen aus Plastik verboten worden sind und einmal wöchentlich alle Rwander*innen die Straßen fegen. Weiterlesen ›

Die Straße ist kein rechtsfreier Raum. Das dachte ich zumindest immer. Das haben nach dem G20-Gipfel in Hamburg wegen der Ausschreitungen zumindest alle Parteien gesagt. Den Schwarzen Block muss die Härte des Gesetzes verfolgen, ich höre den Justizminister sagen, diese Straftaten nicht zu verharmlosen und und und. Okay. Doch: Warum lässt die Bundesregierung die Auto-Kraten mit ihren Diesel-Betrügereien gewähren? Warum lässt der Staat tausende Polizist*innen gegen Demonstrierende aufmarschieren und die GroKo-Bundesregierung schaut bei illegalen Ausscheidungen in die Luft seit Jahren nur zu?

Eigentlich hatte ich Barbara Metz von der Deutschen Umwelthilfe nach Oldenburg eingeladen, um gemeinsam mit ihr über viel zu viel Plastikmüll in unserem Alltag zu referieren. Das tat sie auch und gab gute Beispiele, z.B. mit einem eigenen Kaffeebecher, den Einsatz von Plastik zu vermeiden. Doch dann ging’s ruckzuck natürlich auf die Autobranche zu sprechen und dass Autokund*innen keine Lobby haben. Interessant wird es in Oldenburg, wenn mehr Messstellen eingerichtet werden. Dann kann die Gesundheit der Bürger*innen besser geschützt werden.

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